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UFSZ2L ZRV/0340-Z2L/03Ausfuhrerstattung für lebende Rinder, Kontrolle im Bestimmungsland nach VO (EG) 615/98
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2004

…Dezember 2001 wurden unter WE-Nr. 725/000/802295/01/1 36 Stk. lebende Rinder mit 20.747 kg unter dem Verfahrenscode (Feld 37 der Ausfuhranmeldung) 1000/9 (=Endgültige Versendung/Ausfuhr von Marktordnungswaren, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird, ohne vorangegangenes Zollverfahren) beim Zollamt Leoben…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/06Aufhebung einer Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit infolge mangelhafter Berufung, Ausfuhrerstattung, lebende Rinder, Transportplan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 33 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Triest auf…

UFSZ3K ZRV/0151-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.08.2006

…ersatzlos aufgehoben wird. Entscheidungsgründe Am 16. Februar 1996 hat der Beschwerdeführer (Bf) beim Hauptzollamt Salzburg 31 Stück lebende Schlachtrinder des Produktcodes 0102 90 71 000 mit einer Eigenmasse von insgesamt 21.441,00 kg unter WE-Nr. 600/000/000000/00/6 zur Ausfuhr angemeldet…

UFSZ3K ZRV/0152-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.03.2006

…Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 30. Mai 1996 hat der Beschwerdeführer (Bf) beim Hauptzollamt Salzburg 33 Stück lebende Rinder des Produktcodes 0102 90 71 000 mit einer Eigenmasse von insgesamt 22.310,00 kg unter WE-Nr. X zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2005

…Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 29. Jänner 1996 hat der Beschwerdeführer (Bf.) beim Hauptzollamt Salzburg 33 lebende Rinder des Produktcodes 0102 90 71 000 mit einer Eigenmasse von insgesamt 22.830,00 kg unter WE-Nr. X zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von…

UFSZ3K ZRV/0147-Z3K/04Ausfuhrerstattung; Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.08.2006

…ersatzlos aufgehoben wird. Entscheidungsgründe Am 2. Februar 1996 hat der Beschwerdeführer (Bf) beim Hauptzollamt Salzburg 33 Stück lebende Schlachtrinder des Produktcodes 0102 90 71 000 mit einer Eigenmasse von insgesamt 23.077,00 kg unter WE-Nr. 600/000/000000/01/6 zur Ausfuhr angemeldet…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2010

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 33 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0047-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2010

…mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 35 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen und Stiere) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari…

UFSZ3K ZRV/0045-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2010

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 31 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/06Unzuständigkeit wegen mangelhafter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.02.2010

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 30 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 31 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.10.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 30 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.09.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 29 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/06Aufhebung der BVE wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 31 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…In der Begründung wird ausgeführt, die Zahlung der Ausfuhrerstattung für lebende Rinder des KN-Codes 0102 setze voraus, dass während des Transports der Tiere bis zu ihrer ersten Entladung im Bestimmungsdrittland die Richtlinie 91/628/EWG (nachstehend "RL 91/628") und die Verordnung (EG) Nr…

UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…In der Begründung wird ausgeführt, die Zahlung der Ausfuhrerstattung für lebende Rinder des KN-Codes 0102 setze voraus, dass während des Transports der Tiere bis zu ihrer ersten Entladung im Bestimmungsdrittland die Richtlinie 91/628/EWG (nachstehend "RL 91/628") und die Verordnung (EG) Nr…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…In der Begründung wird ausgeführt, die Zahlung der Ausfuhrerstattung für lebende Rinder des KN-Codes 0102 setze voraus, dass während des Transports der Tiere bis zu ihrer ersten Entladung im Bestimmungsdrittland die Richtlinie 91/628/EWG (nachstehend "RL 91/628") und die Verordnung (EG) Nr…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…In der Begründung wird ausgeführt, die Zahlung der Ausfuhrerstattung für lebende Rinder des KN-Codes 0102 setze voraus, dass während des Transports der Tiere bis zu ihrer ersten Entladung im Bestimmungsdrittland die Richtlinie 91/628/EWG (nachstehend "RL 91/628") und die Verordnung (EG) Nr…

UFSZ3K ZRV/0050-Z3K/08Zahlung der Ausfuhrerstattung bei Verendung von Tieren während des Transports
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.05.2008

…Verordnung (EG) Nr. 639/2003 der Kommission vom 9. April 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 des Rates hinsichtlich des Schutzes lebender Rinder beim Transport als Voraussetzung für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen, ABl. L 93 vom 10.4.2003, durchgeführt und in…

UFSZ3K ZRV/0025-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 30 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…