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UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…nicht nur den Zustand materieller Not; es müssen dieser Kategorie auch Menschen zugeordnet werden, die wegen ihrer körperlichen und geistigen Verfassung auf die Hilfe anderer angewiesen sind, so insbes. Kranke und Gebrechliche (VwGH 29.4.1991, 90/15/0168). Ein Unterstützungsbedürfnis kann sich sowohl wegen…

UFSL RV/0074-L/05Bildungsprämie, Investitionszuwachsprämie sowie Lehrlingsausbildungsprämie für ein Altenheim eines Sozialhilfeverbandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…und somit prinzipiell angabenrechtlich begünstigt - sind solche Zwecke, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird (§ 35 Abs. 2 BAO), was ua. insbesondere für die Förderung der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen gilt. Nach § 36 Abs. 1 BAO gilt ein Personenkreis…

UFSL RV/1148-L/04Familienheimfahrten nach Bosnien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005

…der kranken Schwiegereltern des Berufungswerbers durch seine Ehefrau, wobei die Schwiegereltern am Familienwohnsitz gemeinsam mit ihrer Tochter leben. Nach Ansicht der Referentin ist bis zum Ableben der pflegebedürftigen Schwiegereltern (Krankengeschichte wurde vorgelegt) jedenfalls von einer Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes auszugehen. Die Landwirtschaft und die…

UFSG RV/0116-G/11Betteinsatz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2011

…als auch von kranken und gebrechlichen Menschen genutzt werden könne. Die Bezeichnung "Hilfsmittel" stelle allein darauf ab, dass es sich um Güter oder Maßnahmen handle, die so beschaffen seien, dass sie nur für kranke bzw. behinderte Personen verwendet werden können. Die Einstufung des betreffenden Bettsystems…

UFSW RV/1829-W/09Verwendung biologischer Lebensmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009Teil 1/2

…gemachten Mehraufwendungen wurden lt. der vorgelegten Aufstellung über die Gesamtausgaben für den Haushalt 2007 im Schätzungswege ermittelt. Für Ihren 3 Personenhaushalt wurden im Jahr 2007 Gesamtausgaben in Höhe von € 11.192,20 für Lebensmittel (einschl. Okokiste), Kosmetika und Nahrungsmittelergänzungen getätigt. Auf Basis dieser Gesamtausgaben…

UFSL RV/0317-L/09Bescheidmäßiges Absehen von der Steuerpflicht ("Ausnahmegenehmigung") für eine Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…nach § 44 Abs 2 BAO grundsätzlich zulässig sei. Somit ist jedenfalls davon auszugehen, dass die gemeinnützige Zweckverfolgung der Bw., nämlich die Fürsorge für ältere, gebrechliche und kranke Menschen, durch Unterhalten eines Seniorenwohnheims, durch den vollen Eintritt einer Steuerpflicht, insbesondere der von der Amtspartei vorgeschriebenen Umsatzsteuernachzahlungen…

UFSW RV/2606-W/10Altenheimkosten sind nur soweit zwangsläufig im Sinn des §34 Abs.3 EStG 1988, als sie den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…Aufwendungen der Höhe nach nur soweit zwangsläufig, als sie den Umständen nach notwendig waren und einen angemessenen Betrag nicht überstiegen hatten. Von den angefallenen Heimkosten für ein für zwei Personen bestimmtes Zweiraum-Appartement waren daher lediglich jene Kosten, die mit dem Gebrauch eines Einzelappartements samt…