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UFSW RV/2035-W/02Die dba-rechtliche Einkünftezusammenfassung (per country limitation) ist nur hinsichtlich in Österreich steuerpflichtiger Auslandseinkünfte zulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…Anrechnungshöchstbetrag miteinzubeziehen wären. Dies würde auf den vorliegenden Fall bezogen bedeuten, dass die 10%ige Quellensteuer in Ungarn auf Dividendeneinkünfte nicht nur auf die österreichische Steuer von diesen Dividenden (welche aufgrund des internationalen Schachtelprivileges gleich Null wäre) angerechnet werden dürfe, sondern auch auf die Steuer…

UFSW RV/0457-W/03Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts im Sinne des § 22 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2005Teil 2/2

…1994 bis 1999 zwischen S 7.990,00 und S 12.610,00 betragen hat. In Zusammenhang mit der Nichtbesteuerung der Zinseinkünfte bei der Z Finance Ltd., Jersey steht auch die von der Bw. beabsichtigte Inanspruchnahme des internationalen Schachtelprivilegs gemäß § 10 Abs. 2 KStG 1988…

UFSF RV/0219-F/02Einkünfte aus Kapitalvermögen - Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2004

…Die EACC war eine Offshore-Gesellschaft mit Sitz auf den British Virgin Islands. Sie wurde am 18.12.1990 als International Business Company registriert. Die EACC hatte ein genehmigtes Kapital von 100,010.000 US$, bestehend aus 20,000.000 Stück "rückzahlbarer Vorzugsaktien" mit einem…

UFSF RV/0220-F/02Einkünfte aus Kapitalvermögen – Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2004

…Deutschland und der Schweiz vermittelt. Die EACC war eine Offshore-Gesellschaft mit Sitz auf den British Virgin Islands. Sie wurde am 18.12.1990 als International Business Company registriert. Die EACC hatte ein genehmigtes Kapital von 100,010.000 US$, bestehend aus 20,000.000…

UFSF RV/0304-F/02Einkünfte aus Kapitalvermögen – Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.06.2004

…Die EACC war eine Offshore-Gesellschaft mit Sitz auf den British Virgin Islands. Sie wurde am 18.12.1990 als International Business Company registriert. Die EACC hatte ein genehmigtes Kapital von 100,010.000 US$, bestehend aus 20,000.000 Stück "rückzahlbarer Vorzugsaktien" mit einem…

UFSS RV/0163-S/03EACC - VTH - Anlagemodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012Teil 1/2

… sie sei am 18. Dezember 1990 als International Business Company (IBC) registriert worden. Die EACC habe ein genehmigtes Kapital von US $ 100,010.000,-- und zwar bestehend aus US $ 20,000.000,-- "rückzahlbare Vorzugsaktien" ("redeemable preferred shares") mit einem Nominalwert von je US…

UFSS RV/0164-S/03EACC - VTH - Anlagemodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012Teil 1/2

… sie sei am 18. Dezember 1990 als International Business Company (IBC) registriert worden. Die EACC habe ein genehmigtes Kapital von US $ 100,010.000,-- und zwar bestehend aus US $ 20,000.000,-- "rückzahlbare Vorzugsaktien" ("redeemable preferred shares") mit einem Nominalwert von je US…

UFSW RV/2515-W/09Nicht fremdübliche Verrechnungspreisvereinbarungen müssen unter Anwendung des § 6 Z 6 EStG 1988 korrigiert werden. Dabei sind die OECD Verrechnungspreisgrundsätze zur Auslegung von Art. 9 OECD Musterabkommen heranzuziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

…Inter quartilsbandbreite oder andere Perzentile) dabei helfen, die Verlässlichkeit der Analyse zu verbessern.' Die österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien VPR 2010 Rz. 67 führen dazu aus: ,Es ist international üblich, durch Bildung von Quartilen eine Bandbreitenverengung in der Form herbeizuführen, dass die kleinsten und größten Werte jeweils im…

UFSF RV/0205-F/02Einkünfte aus Kapitalvermögen – Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2004

…Deutschland und der Schweiz vermittelt. Die EACC war eine Offshore-Gesellschaft mit Sitz auf den British Virgin Islands. Sie wurde am 18.12.1990 als International Business Company registriert. Die EACC hatte ein genehmigtes Kapital von 100,010.000 US$, bestehend aus 20,000.000…

UFSW RV/4644-W/02Der Ausschluss des Kommanditisten an der Beteiligung von stillen Reserven (good will, Firmenwert) einer GmbH & Co KG lt. Gesellschaftsvertrag ist zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 2/2

…Komplementär SGmbH. zur Verfügung gestellt. Es war auch in den Firmen der anderen Beteiligungsgesellschaften verankert, verlieh der Österreichischen Firma den Charakter einer international tätigen Gesellschaft und war für die Käuferin bei der Übernahme der SGmbH. von großem Werbewert. Die untere Grenze des Wertes dieses Namens…

UFSW RV/0003-W/03Diskriminierung von Auslandsdividenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Steuerberatungsgesellschaft E. u. M. Triska Ges. mbH., 3340 Waidhofen/Ybbs, Conrad von Hötzendorf-Straße 7, vom 11. Dezember 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten vom 29. November 2002 betreffend Einkommensteuer für das…

UFSL RV/0611-L/05Anrechnungs- oder Befreiungsmethode bei Auslandsbeteiligungen unter 25%(10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)29.09.2008

…Die Beteiligung muss während eines ununterbrochenen Zeitraumes von zwei Jahren bestehen. 2. Erträge aus internationalen Schachtelbeteiligungen sind a) Gewinnanteile jeder Art aus der Beteiligung, b) Gewinne aus der Veräußerung der Beteiligung insoweit, als weder für die gesamte Beteiligung noch für Teile hievon der niedrigere Teilwert…

UFSI RV/0031-I/02Besteuerung ausländischer Kapitalerträge (Dividenden, Zinsen, Erträge aus ausländischen Investmentfonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…zur Regierungsvorlage (SWK 2003 T 60) sollte die Kapitalertragsbesteuerung damit einen Standard haben, der sich an international anerkannten Grundsätzen - welche eine steuerliche Gleichbehandlung von Direktveranlagung und Veranlagung über Fonds vorsehen - orientiere. Die allgemeine Gleichstellung der Besteuerung von in- und ausländischen Kapitalerträgen nehme auch auf den…

UFSW RV/0303-W/03Zulässige Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit im Falle einer als Direktinvestition zu beurteilenden Beteiligung an einer Schweizer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2007

…Zeitraumes von zwei Jahren bestehen. 2. Erträge aus internationalen Schachtelbeteiligungen sind: a) Gewinnanteile jeder Art aus der Beteiligung. Gemäß § 10 Abs. 1 KStG 1988 in der zum 31.12.1993 geltenden Fassung sind Beteiligungserträge von der Körperschaftsteuer befreit. Beteiligungserträge sind: 1. Gewinnanteile jeder Art auf…

UFSL RV/0344-L/11Besteuerung von EU- und Drittstaatsdividenden nach EuGH 10.2.2011, C-436/08 und BBG 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der ÖS, vertreten durch CWG, vom 11. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 4. Februar 2004 betreffend Körperschaftsteuer 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die…

UFSL RV/0308-L/06Besteuerung von EU- und Drittstaatsdividenden nach EuGH 10.2.2011, C-436/08 und BBG 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Auszug): a. Die in § 10 Abs 2 KStG idF vor dem BBG 2003 (BGBl 2003/71) getroffene Regelung für die steuerliche Behandlung internationaler Schachtelbeteiligungen sei durch Art 3 Abs 1 lit a und Art. 3 Abs 2 der RL 90/435/EWG vom 23. Juli…

UFSK RV/0482-K/02Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte im Hinblick auf die EU-Konformität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Erwin Luggauer und die weiteren Mitglieder Mag. Gerhard Verderber, Dir. Heinrich Jäger und Dr. Richard Wohlgemuth über die Berufung , vertreten durch Dr. Di Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal/Drau betreffend Einkommensteuer…

UFSL RV/0279-L/04Besteuerung von Auslandsdividenden inländischer Investmentfonds.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2005Teil 3/3

…Wie Kofler (in ÖStZ 2004, 757) ausführt, ist der Umfang der Kapitalverkehrsfreiheit in Bezug auf Drittstaaten noch nicht restlos geklärt, eine entsprechende Judikatur des EuGH besteht bisher nicht. Aigner/Kofler führen in den Tax Notes International 2004, 477 ff., an, das BMF habe die Auswirkungen…

UFSW RV/0968-W/02Verdeckte Ausschüttung bei Anwachsen des Gesellschafterverrechnungskontos ohne Rechtsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2004

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch JUPITER Wirtschaftstreuhand-Gesellschaft mbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg in Wien betreffend Kapitalertragsteuer für die Jahre 1992, 1993 und 1994 entschieden: Die Berufung…

UFSW RV/1672-W/02Anwendung des begünstigten Steuersatz auf ausländische Dividenden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vertreten durch BDO Auxilia Treuhand GmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1010 Wien, Herrengasse 2-4, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 9.,18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg betreffend Einkommensteuer 1999 und betreffend Einkommensteuer 2000…