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UFSW RV/2812-W/07Gemeinnützigkeit eines auf dem Gebiet ayurvedischer Gesundheitslehre tätigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…generelle Befreiung für gemeinnützig tätige Vereinigungen, sondern nur für in bestimmten Bereichen tätige, wie z.B. gemeinnützige Sportvereine, gemeinnützige Museumsvereine, von gemeinnützigen Rechtsträgern geführte Krankenanstalten (§ 6 Abs. 1 Z 14, 25 UStG). Aus den dargelegten Gründen kommt dem Bw eine Abgabenbegünstigung wegen Betätigung für gemeinnützige…

UFSG RV/0174-G/07Kann der Betrieb eines Klubhauses eines Vereines als umsatzsteuerliche Betriebsstätte und die Verabreichung von Getränken durch einen Verkaufsautomaten als Inlandsumsatz gewertet werden, die das Vorsteuererstattungsverfahren ausschließen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2007

…Rechtssache C-174/00 Kennemer Golf & Country Club, sind hingegen Mitgliedsbeiträge bei Sportvereinen grundsätzlich als Entgelte für steuerbare Dienstleistungen anzusehen; die Befreiung bezieht sich somit auch auf diese Mitgliedsbeiträge sowie auf Leistungen gegen Sonderentgelte. Soweit gemeinnützige Sportvereine an sich steuerpflichtige Leistungen erbringen, ist zu prüfen…

UFSW RV/3319-W/02Zahlungen an Sportvereine als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2004

…wiederholender Darstellung des Verfahrens angeführt, dass die vorgelegten Fotokopien andere als jene vom Finanzamt angeforderten Provisionsempfänger betreffen würden. Da keine Empfangsbestätigungen hinsichtlich der behaupteten Provisionsempfänger nachgereicht worden wären, seien die in der Buchhaltung aufliegenden Empfangsbestätigungen der Sportvereine weiterhin gültig. Der Bw. obliege die Nachweisführung über…

UFSK RV/0200-K/02Kantinenbetrieb eines gemeinnützigen Sportvereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2006

…Spielbetriebes der Kampfmannschaft und für die Nachwuchsförderung benötigt würden. Der Bw. wies darauf hin, dass er als gemeinnütziger Sportverein (Traditionsverein, Gründungsjahr 1993) ohne Gewährung der Ausnahmegenehmigung in Zukunft nicht in der Lage wäre, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Es werde daher um die entsprechende Ausnahmegenehmigung ersucht…

UFSW RV/2714-W/09Fehlen einer Vermögensbindung bei Änderung des bisherigen Satzungszwecks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…außereuropäischen Ländern fördern. Der Verein ist nicht auf Gewinn ausgerichtet. 2) Diesen Zweck verfolgt der Verein durch nachstehende Tätigkeiten, die ausschließlich gemeinnützig unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen durch hauptamtliche und ehrenamtliche Mitarbeiter umgesetzt werden: a) durch Errichtung und Betreibung von Jugendwohnheimen, Jungarbeiterdörfern, Häusern junger Arbeiter…

UFSL RV/0341-L/07Gemeinnützigkeit einer Fußballmarketing GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…von Sportvereinen, die den Sport nur mittelbar fördern). Der begünstigte Zweck kann nur dann mit Hilfe Dritter erfüllt werden, wenn diese in einem Weisungs- und Abhängigkeitsverhältnis zu jener Körperschaft stehen, die gemeinnützig sein will oder in ihrem Auftrag handeln (zB kann sich ein - begünstigter - Sportverein…

UFSG RV/0330-G/09Werbungskosten bei einem Bürgermeister
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…284,60 für Steuerberatungskosten als Sonderausgaben und schied einen Betrag in Höhe von € 1.517,20 aus, da keine Rechnung über die Bewirtung des Sportvereines B vorliegen würde. Insgesamt wurden Aufwendungen in Höhe von € 19.327,14 als Werbungskosten berücksichtigt. In der dagegen…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…erfüllen noch nicht den Ausnahmetatbestand des § 20 Abs. 1 Z 3 EStG. Nicht abzugsfähig sind Aufwendungen, die ein politischer Funktionär freiwillig für soziale, gemeinnützige, mildtätige, kirchliche oder ähnliche Zwecke leistet. Diese gehören zu den Aufwendungen der privaten Lebensführung, auch wenn sie im Zusammenhang mit der…

UFSW RV/1924-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde? (Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…wobei die Bedingung gebührenrechtlich irrelevant ist. Bereits im angefochtenen Bescheid wurde darauf hingewiesen, dass C keine gemeinnützige Vereinigung ist." 2.3. Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde 2.Instanz Fristgerecht beantragte die Bw. die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde 2.Instanz und ergänzte ihr…

UFSW RV/1160-W/04Unterstützung eines Fußballklubs durch einen Politiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.03.2005

…Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2002 bin ich von meinem Amt als Bürgermeister zurückgetreten. Da die Sportvereinigung X (SV X) mich als Bürgermeister wiederholt um finanzielle Hilfe gebeten hat, weil sie - wie allgemein bekannt - enorme Zahlungsschwierigkeiten und die Gefahr der Abwanderung der Leistungsträger in der…

UFSL FSRV/0025-L/08Umsatzsteuervorauszahlungsverkürzungen und Nichtabgabe der Jahreserklärungen durch den Obmann eines ursprünglich gemeinnützigen Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.06.2009

…Mai 2003, sei der Bf. von der Gemeinnützigkeit des unter der angeführten Bezeichnung betriebenen Sportvereines ausgegangen und seien deshalb - im guten Glauben - auch keine Umsatzsteuererklärungen abgegeben worden. Erst nach dem angeführten Zeitpunkt sei für ihn festgestanden, dass für die vom Verein getätigten Umsätze tSächlich Umsatzsteuer…

UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Sportverein A, Adresse, vertreten durch B, vom 8. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 30. Juni 2009 betreffend Spendenbegünstigung gemäß § 4a Z. 3a und 4a EStG 1988 entschieden: Die Berufung wird…

UFSW RV/0849-W/11Berufung gegen die Zurückweisung eines Antrages um Grundsteuerbefreiung durch den Pächter mangels Aktivlegitimation. - Abweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…den Befreiungsantrag wegen Fehlens der Antragslegitimation zurückgewiesen. Bei richtiger Interpretation des einschlägigen Gesetzestextes wäre der Befreiungsantrag allerdings zu bewilligen gewesen. Die Berufungswerberin ist ein gemeinnütziger Sportverein, der die gegenständlichen Grundstücke für sportliche Zwecke nutzt. Der für den Grundbesitz von Sportvereinen normierte Befreiungstatbestand besteht unabhängig davon…

UFSL RV/0317-L/09Bescheidmäßiges Absehen von der Steuerpflicht ("Ausnahmegenehmigung") für eine Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…nach § 44 Abs. 1 BAO eingetretenen vollen Abgabepflicht bis auf Widerruf insoweit abgesehen, als der berufungswerbenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung alle Begünstigungen, die in den einzelnen Abgabengesetzen bei Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke vorgesehen sind, (weiterhin) gewährt werden. 2. Hinsichtlich des Gewerbebetriebes bzw…

UFSW RV/2349-W/10Parteistellung im Verfahren betreffend Grundsteuerbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2010

…sich jedoch, dass der Befreiungsantrag zu bewilligen sei. Der Bw sei ein gemeinnütziger Sportverein, die gegenständlichen Grundstücke würden von ihm selbst für sportliche Zwecke genutzt. Der für den Grundbesitz von Sportvereinen normierte gegenständliche Befreiungstatbestand bestehe unabhängig davon, in wessen zivilrechtlichem Eigentum die Liegenschaft stehe. Dies…

UFSL RV/0963-L/05Allfällige Fehler bei der Abgabenfestsetzung können nicht im Rahmen des Nachsichtsverfahrens saniert werden. Sorgfaltsverletzungen des Steuerberaters gehen zu Lasten des Abgabenpflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005

…um auf den Musikverein zurückzukommen, freien Zutritt beim Konzert gewähren. Die Ehrenkarte beim Sportverein Esternberg berechtige sowohl zum freien Zutritt bei der Sportveranstaltung als auch zum freien Zutritt beim Zeltfest. Die Ehrenkarte werde sich daher von Eintrittskarten unterscheiden, wenigstens sollte dies aus umsatzsteuerlicher Sicht der…

UFSW RV/2031-W/10Dienstverhältnis eines Fitnesstrainers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2013

…der VwGH in seinem Erkenntnis vom 2.4.2008, 2007/08/0296 bereits festgehalten, dass die Vereinseigenschaft als gemeinnützig nicht dadurch verloren geht, wenn im Rahmen einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht eine Zusammenarbeit mit einem Fitnessstudio erfolgt. Grundvoraussetzung für die Annahme persönlicher Abhängigkeit im Sinne…

UFSW RV/2027-W/10Dienstverhältnis eines Fitnesstrainers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2013

…seinem Erkenntnis vom 2.4.2008, 2007/08/0296 bereits festgehalten, dass die Vereinseigenschaft als gemeinnützig nicht dadurch verloren geht, wenn im Rahmen einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht eine Zusammenarbeit mit einem Fitnessstudio erfolgt. Grundvoraussetzung für die Annahme persönlicher Abhängigkeit im Sinne des § 4 Abs…

UFSW RV/0522-W/10Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Mitgliedsbeiträgen an einen Verein (für "Pannen im Haushalt")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…GmbH erbracht. Der Verein selbst beschränke sich auf die Elemente, welche zur Erreichung des gemeinnützigen Zweckes erforderlich seien. Es sei von der Behörde zu untersuchen, ob sich die Tätigkeit des Vereines in besonderen Einzelleistungen gegenüber den einzelnen Mitgliedern manifestiere (unter Hinweis auf Ausführungen des VwGH…

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

…In der weiteren Folge führte das Finanzamt weiter aus, es sei zu prüfen, ob der Verein seiner tatsächlichen Geschäftsführung nach die Voraussetzungen einer Betätigung für gemeinnützige Zwecke erfüllt habe. Die vom Verein ausgeübte Tätigkeit, nämlich das Anbieten und Durchführen von Therapien stelle einen den Kriterien…