…10 % angehoben. Als zusätzliches Kriterium wurde ein Inlandsbezug eingeführt: Die eigenbetriebliche Forschung muss im Inland betrieben, die Auftragsforschung vom Inland aus in Auftrag gegeben werden (Atzmüller, RdW 2010, 796; siehe zur Neuregelung auch Wala/Knoll, Neuordnung der steuerlichen Forschungsförderung ab 2011, SWK 2011 S 293…

…Gesetz genannten Voraussetzungen für eigenbetriebliche Forschung oder Auftragsforschung von jeweils 10 % der Aufwendungen (Ausgaben) Prämien geltend machen. Sowohl die Prämien als auch die Rückforderungsansprüche würden als Abgaben vom Einkommen im Sinne der Bundesabgabenordnung und des Abgabenverwaltungsorganisationsgesetzes gelten. Der Sachverhalt, an den die Forschungsprämie geknüpft wäre…

…wesentlichen Verwertung überlassen werden." Unter Entwicklung oder Verbesserung einer Erfindung sind die entsprechenden Forschungsaufwendungen bis zum Produktionsreifmachen im eigenen Betrieb zu verstehen, gleichgültig, ob die Erfindung in Erfüllung eines Forschungsauftrags oder für eigenbetriebliche Zwecke entwickelt oder verbessert wird. Der Ankauf fremder Ergebnisse selbst könnte lt.…

…1987 hatten Mitarbeiter der Bauunternehmung S. über noch zu Lebzeiten erteilten Auftrag von Ing. K.S. sen. das Forschungsgerät "Aktivator" von Wien auf das Betriebsgelände der Bauunternehmung S.inOrt1 verbracht. Das Betriebsgelände der Bauunternehmung S. in Ort1 umfaßt mehrere 10.000 m2. Dr. T.L…

…die der eigenbetrieblichen Forschung und experimentellen Entwicklung dienen. Die auf den (im Zuge der Einreichung der Beilage E 108c) beigebrachten Rechnungen teilweise aufscheinenden Hinweise auf weiterführende Verträge lassen ohne Einsicht in dieselben noch keinen zwingenden Schluss zu, ob eine begünstigungsschädliche Auftragsvergabe zur Forschung außer Haus…

…Metallbau- und Schlossereibetrieb einschließlich des in seinem Betriebsvermögen befindlichen Anlagevermögens, des Good will und der Bestandrechte übergeben. Die ursprünglich ausschließlich eigenbetrieblich genutzten Räume seien dann fremdvermietet worden und seien daher nach wie vor dem Betriebsvermögen zuzuordnen. Eine in den Raum gestellte Privatnutzung habe weder erkannt…

…nur das System bzw. das Produkt zum reibungslosen Funktionieren gebracht wurde und das Produkt bzw. Verfahren im Wesentlichen festgelegt sind, diese Tätigkeiten nicht mehr der Forschung und Entwicklung zugerechnet werden können (VO 506 BGBl.II Nr. 506/2002, Anhang I Pkt. A letzter Absatz 2…

…30. April 2008 Berufung erhoben und diese der Abgabenbehörde zweiter Instanz direkt zur Entscheidung vorgelegt. In der Berufung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass sich zum Jahresende 2007 die Berechnung der Forschungsprämie als unvollständig herausgestellt habe und umgehend sowie innerhalb der Jahresfrist des § 201 Abs. 2…

…über die letzten drei Geschäftsjahre ist zu entnehmen, dass auch in den Jahren 1998 bis 2000 ein F & E - Aufwand angefallen ist. Im Übereinkommen mit dem Forschungsförderungsfonds wurden Projektkosten in Höhe von 7.096.000,00 ATS veranschlagt. Laut Auflage durften die Personalkosten lediglich 5…

…vom 25. September 2001 den Antrag auf Wiederaufnahme des Körperschaftsteuerverfahrens 1999 und Berücksichtigung von 12% der im Zusammenhang mit diese Erfindung entstandenen Gesamtkosten (€ 502.363,34) als Forschungsfreibetrag (€ 60.283,60). Das Finanzamt wies diesen Antrag zwar mit Bescheid vom 1. Oktober 2001…

…der E-GmbH, vertreten durch ABC-StB-GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes XY betreffend Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (eine GmbH, idF nur…

…vom Berufungswerber nicht nachzuvollziehen, da seit Gründung der Gesellschaft die Gesellschafter der atypisch stillen Gesellschaft die vereinbarten Einlagen zur Gänze geleistet haben und erhebliche Forschungsanstrengungen zur Erreichung des Unternehmensgegenstandes unternommen wurden. Vor kurzem wurde eine Endlosvulkanisierungseinrichtung mit einem Kostenaufwand von ca. € 2,8 Mio…

…Dezember 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 29. November 2006 betreffend Festsetzung der Forschungsprämie gem § 108c EStG 1988 für die Jahre 2003 bis 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Betriebsgegenstand der…

Aufgaben betraut. Dies wäre sicherlich ein interessantes Betätigungsfeld eines Wirtschaftsstudenten gewesen. Anzumerken ist hierzu, dass die Tochter Sophia bzw. der Sohn Pascal (nicht die Tochter Olivia, wie der Betriebsprüfer fälschlicherweise angeführt hat) im berufungsgegenständlichen Zeitraum in Wien ein Wirtschaftsstudium absolviert haben (Handelswissenschaften bzw. Volkswirtschaftslehre). Zu…

…Instanz (§260 BAO) eine Zuständigkeit zur erstmaligen bescheidmäßigen Festsetzung von Abgaben nicht zukommt (vgl. VwGH 26.1.2006, 2004/15/0064), kann eine erstmalige Festsetzung der Forschungsprämie in der Berufungsentscheidung nicht erfolgen (vgl. UFS 9.8.2011, RV/0259-G/09). Wien, am 2. Mai…