…in den angegebenen Räumlichkeiten eine Betriebstätte anzunehmen. Bei der Geschäftseinrichtung in Feldkirch handle es sich um eine nicht betriebstättenbegründende Hilfseinrichtung. Gemäß Art. 5 Abs. 3 lit. a DBA-Liechtenstein begründe eine Einrichtung zur Lagerung von Medikamenten noch keine Betriebstätte. Die Werbetätigkeit sei der tierärztlichen Tätigkeit…

…Zu beachten ist in diesem Zusammenhang auch, dass die wiederkehrende Nutzung von örtlichen Einrichtungen des verbundenen Konzernunternehmens für das entsendende Unternehmen selbst dann betriebstättenbegründend ist, wenn die einzelnen Nutzungszeiträume unter dem von der österreichischen DBA-Auslegungspraxis üblicherweise herangezogenen zeitlichen Element von 6 Monaten liegen (EAS…

…etwa bei den in den LStR 2002 (Rz 77) angeführten Garagen- oder Autoabstellplätzen - eindeutig um eine Einrichtung bzw. Anlage. Die Finanzverwaltung habe beispielsweise Heiß- und Kaltgetränkeautomaten als betriebsstättenbegründende feste Geschäftseinrichtungen angesehen (EAS 1269 vom 12.6.1998). Diesbezüglich sei auch auf die Änderung der LStR…

…§ 94 Z. 1 GewO 1994) beantragt worden. Eine Gewerbeberechtigung liege vor. Der Gewerbewortlaut würde "Elektrotechnik - Installation elektrischer Starkstromanlagen und -einrichtungen" lauten. Die Gesellschaft habe überwiegend in den letzten Jahren Arbeiter beschäftigt, die elektrotechnische Arbeiten durchgeführt hätten. Im Jahr 2003 seien 190, 2004 138 und 2005…

…Hr. Josef A. B., bei der Telekom Austria AG im Dezember 1998 die Einrichtung von Mehrwertdienstnummern. Die Rufnummern des Dienstes lauten: 0930/...... Anrufe auf obige Mehrwertdienstnummern sollten aus dem gesamten österreichischen Bundesgebiet auf die Zielnummer 01/2xxxx geroutet werden. Diese Zielnummer gehört der Firma B…

…habe Leistungen für die in München ansässige e GmbH erbracht. Er habe in den Jahren 2001 bis 2003 seine Tätigkeit von seinem Münchner Büro aus erbracht. Es handle sich hiebei um eine feste Einrichtung. Der Bw. sei deutscher Staatsbürger und habe sein Einkommen für die…

…anderen Staat nicht ungünstiger sein als die Besteuerung von Unternehmen des anderen Staates, die die gleiche Tätigkeit ausüben. Gem. § 29 BAO ist Betriebsstätte im Sinn der Abgabenvorschriften jede feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die der Ausübung eines Betriebes oder wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes (§ 31) dient - (Abs. 1)…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 5. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 1. Dezember 2011 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer für 4-6/2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt…

…aus den Mitgliedern der Familie H.A. und jenen natürlichen und juristischen Personen, gemeinnützigen oder mildtätigen Einrichtungen, die der Stiftungsvorstand bestimmt. Im Zuge einer Umsatzsteuernachschau für den Zeitraum von Mai bis Dezember 2005 wurde in Tz 1 der Niederschrift festgehalten, dass die von der Bw…

…Arbeitsunterbrechung für die Kalendermonate, in denen die Arbeit unterbrochen ist, noch erhebungsberechtigt. Nach § 4 Abs. 1 KommStG gilt als Betriebsstätte jede feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die mittelbar oder unmittelbar der Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit dient. Bemessungsgrundlage ist gemäß § 5 Abs. 1 KommStG idF BGBl…

…getätigt, um den Betrieb des Fitnesscenters aufnehmen zu können. Ein Teil der angeschafften Wirtschaftsgüter sei von der in Konkurs befindlichen früheren Betreiberin, B-AG , erworben worden. Dazu gehörten einerseits das sich auf fremden Grund befindliche Gebäude (Betriebsgebäude) andererseits diverse Einrichtungsgegenstände, wie z.B. Garderobekästen, Sessel…

…einen Schlafraum und eine Küche, da er bei Arbeiten für die Produktionen und Akquisitionstourneen in OÖ und SÖ beruflich nächtigen müsse. Jedenfalls seien nicht die bauliche Art der Anlage und die Art der Einrichtung zu beurteilen, da diese den jeweiligen Produktionsanforderungen angepasst und dementsprechend wie…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Michael Mandlmayr und die weiteren Mitglieder HR Dr. Helmut Mittermayr, Dr. Ernst Grafenhofer und Mag. Waltraud Schirz über die Berufung der A Handelsgesellschaft mbH, 4865 U am B , I1 23, vertreten durch Vertreter, Steuerberater, Adresse1, vom…

Die Firma T. D. Limited wurde am 18.12.2003 registriert und hat ihren Firmensitz in Malta, La Valetta an der Anschrift X-Street. Es handelt sich um eine International Trading Company gemäß New Company Act 1995. Diese dürfen ihre Aktivitäten von Malta aus, aber…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A- GmbH, 0000 Wien, A-Straße 1, vertreten durch Dr. Heinz Wöber, 1150 Wien, Mariahilferstraße 209, vom 19. Februar 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Mag. Thomas Zach, vom…

…Betriebes eine Übertragung dar, wenn die für den konkreten Betrieb wesentlichen Grundlagen noch vorhanden und einsetzbar sind. Wird hingegen das seit 3 Jahren stillgelegte Restaurant zu einem Haubenlokal durch Austausch der kompletten Einrichtung, Umbau der Küche und Erweiterung um eine Terrasse umgebaut, liegt eine Neugründung…

…Treffen geführte Entscheidung des UFS vom 7. November 2007 sei nicht auf den gegenständlichen Fall anwendbar. Nach dieser Berufungsentscheidung seien Maschinen, Einrichtungen, Kfz sowie Waren- und Materialvorräte, sämtliche Betriebsobjekte sowie der vorhandene Kundenstock übernommen worden. Die UGN habe weder Vorräte, noch einen Kundenstock übernommen. Die…

…weil dem Bw. für die Ausübung seiner Tätigkeit in Indonesien einerseits eine feste Einrichtung nicht zur Verfügung stand und er sich andererseits während eines Zeitraumes von zwölf Monaten nicht länger als 90 Tage in Indonesien aufhielt. Laut Ermittlungen des Betriebsprüfers erfolgte in Indonesien keine Besteuerung…

… 20 Abs. 4 UStG 1994) unterlegen haben, ausgeführt hat. Gemäß § 29 Abs. 1 BAO ist Betriebsstätte im Sinn der Abgabenvorschriften jede feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die der Ausübung eines Betriebes oder wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes (§ 31) dient. Abs. 2: Als Betriebsstätten gelten insbesondere a) die Stätte…

…Lagerung betrifft, völlig unbedeutend sind. Eine erklärungsgemäße Anerkennung der Ausgaben betreffend das Arbeitszimmer wird daher beantragt. Meditationszentrum Das Bauwerk wurde gegen Ende des Jahres 1998 baulich fertiggestellt. Im Jahr 1999 wurde die Einrichtung komplettiert und es wurde eine Reihe von Aktivitäten (Besprechungen, Coaching) abgehalten. Die…