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UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…am nächsten liegende Skalenteil (je nach Butyrometer 0,5 % bzw. 1 %) abgelesen, wobei Zwischenwerte geschätzt werden könnten. Gemäß FIL/IDF STANDARD 9C:1987 sei Röse Gottlieb die Referenzmethode zur Bestimmung des Fettgehaltes von getrockneter Milch, die für den Schätzwert des wahren Wertes zur Anwendung gelange…

UFSL FSRV/0001-L/06Versuchte Hinterziehung der Jahresumsatzsteuer oder vollendete Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.04.2006Teil 2/2

…eine leichte Erhöhung des obigen Ausgangswertes auf € 12.000,-- ergibt. Der Zeitablauf schlägt sich mit einer Verringerung um die Hälfte des obigen Zwischenwertes auf € 6.000,-- zu Buche. Die äußerst schlechte Einkommens- und Vermögenslage des Beschuldigten rechtfertigt eine nochmalige Verringerung um die Hälfte…

UFSK FSRV/0007-K/06Schwarzumsätze und Schwarzlöhne bei einem von einer Bordellinhaberin betriebenen Würstelstand; Strafbemessung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.03.2007

…Aufgaben ergeben). Derartige Überlegungen sollten auch für Dritte bei Bekanntwerden der Berufungsentscheidung einsichtig sein. In Abwägung dieser Argumente ist von der Verhängung einer primären Freiheitsstrafe jedenfalls Abstand zu nehmen. Hinsichtlich der Geldstrafe schlägt der Zeitablauf mit Abschlag von der Hälfte des obigen Zwischenwertes zu Buche…