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UFSS RV/0456-S/06Zustellung eines Aufhebungsbescheides betreffend Feststellung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.01.2007

  Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des B&Mitges, Adresse, vertreten durch Stb, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Aufhebung des Bescheides über die Feststellung der Einkünfte für 2004 entschieden: Die Berufung wird gemäß § 273 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO…

UFSL RV/0890-L/09Rechtzeitigkeit eines Wiederaufnahmeantrages; Zulässigkeit eines Antrages auf Erlassung eines abgeleiteten Bescheides gem. § 295 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010

…was, auch ihn unwirksam machte und dazu führte, dass mit 3.12.2008 ein neuer Bescheid erlassen wurde, in dem der Spruch wiederholt wurde und der mit dem fehlenden Zustellhinweis ausgestattet wurde. Damit kann festgehalten werden, dass bis zur Einbringung des Antrages auf Berichtigung gem…

UFSL RV/0374-L/09Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens; Antrag auf Erlassung eines abgeleiteten Bescheides gem. § 295 BAO ist zurückzuweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2009

…was, auch ihn unwirksam machte und dazu führte, dass mit 3.12.2008 ein neuer Bescheid erlassen wurde, in dem der Spruch wiederholt wurde und der mit dem fehlenden Zustellhinweis ausgestattet wurde. Damit kann festgehalten werden, dass bis zur Einbringung des Antrages auf Berichtigung gem…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Dr. Wilhelm Pistotnig und Mag. Josef Gutl im Beisein der Schriftführerin Claudia Orasch über die Beschwerde des Bf, vertreten durch Dr. Stefan Kofler, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Maria-Theresien-Str. 24…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Dr. Wilhelm Pistotnig und Mag. Josef Gutl im Beisein der Schriftführerin Claudia Orasch über die Beschwerde des Bf, vertreten durch Dr. Stefan Kofler, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Maria-Theresien-Str. 24…

UFSI FSRV/0006-I/10Beurteilung der Abwesenheit des Empfängers von der Abgabestelle bei Hinterlegung eines Schriftstücks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.08.2012

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Innsbruck 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Verteidiger, wegen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 12…

UFSS RV/0331-S/10Zurückweisung eines Vorlageantrages wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M, vertreten durch C, vom 14. März 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes S, vertreten durch N, vom 8. Februar 2007 betreffend Zurückweisung eines Vorlageantrages (§ 276 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…

UFSG RV/0121-G/10Hinterlegung eines Bescheides - Zustellung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 6. November 2009, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 30. Oktober 2009, betreffend die Zurückweisung einer Berufung (§ 273 BAO), entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber hat am 27…

UFSI RV/0346-I/08Zustellungen nach der Einantwortung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.07.2008

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch RÄ, vom 6. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 15. April 2008 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird gemäß § 273 Abs. 1 lit. a der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr…

UFSI RV/0215-I/08Neuzustellung von Abgabenbescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 21. März 2008 betreffend Abweisung eines Antrags auf neuerliche Zustellung von Bescheiden an den Arbeitswohnsitz in der Schweiz entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Der Antrag wird als…

UFSG RV/0269-G/13diverse Ersatzzustellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., 1. vom 20. August 2012, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 16. Juli 2012, betreffend die Zurückweisung (§ 273 BAO) der Berufung vom 17. Jänner 2012, 2. vom 17. Jänner 2012, gerichtet gegen…

UFSW RV/3718-W/11Eine vom Abgabepflichtigen im Verfahren mehrmals angegebene Zustelladresse gilt als Abgabestelle, an der wirksame Zustellungen durch Hinterlegung vorgenommen werden konnten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des W. H. MSc, Y-Dorf, vom 24. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 27. Juli 2010 betreffend Zurückweisung eines Vorlageantrages (§ 276 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSG RV/0792-G/12Zustellung an einen Mitbewohner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2013

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau X in XY, vom 23. Februar 2012, gerichtet gegen den Zurückweisungsbescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 27. Jänner 2012 betreffend Zurückweisung einer Berufung (§ 273 BAO) für den Zeitraum 1. September 2006 bis 31. Mai 2011…

UFSZ1W ZRV/0285-Z1W/11Aufforderung zur Namhaftmachung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten gemäß § 10 ZustG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Johann Kraler und Hofrätin Dr. Doris Schitter im Beisein der Schriftführerin Gerlinde Maurer über die Beschwerde des Bf, Adr, vertreten durch Fux Neulinger Mitrofanova Rechtsanwälte OG, 1020…

UFSZ1W ZRV/0286-Z1W/11Aufforderung zur Namhaftmachung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten gemäß § 10 ZustG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Johann Kraler und Hofrätin Dr. Doris Schitter im Beisein der Schriftführerin Gerlinde Maurer über die Beschwerde der Bfin, Adr, vertreten durch Fux Neulinger Mitrofanova Rechtsanwälte OG, 1020…

UFSI FSRV/0036-I/07Beschwerde gegen Zurückweisungsbescheid; keine rechtswirksame Zustellung bei Ortsabwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.12.2009

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., über die Beschwerde des Beschuldigten vom 8. November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 9. Oktober 2007, StrNr. X, betreffend…

UFSZ4I ZRV/0022-Z4I/02Voraussetzungen, dass ein Anschlag an der Amtstafel nach § 25 ZustellG vorgenommen werden darf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Christine Wolf, gegen den Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 21. Dezember 1998, GZ. , betreffend Zollschuld, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz…

UFSI RV/0702-I/08Zustellung durch Hinterlegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.12.2011

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vom 11. Juli 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck vom 5. März 2008 betreffend Umsatzsteuer 2006 und Einkommensteuer 2005 und 2006 entschieden: Die Berufungen werden gemäß § 273 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr…

UFSZ3K ZRV/0061-Z3K/05Beweislast bei Zustellung eines Schriftstückes ohne Zustellnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.07.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der R-GmbH, vom 16. Juni 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 27. Mai 2005, Zl. 610/00000/6/2003, betreffend Abweisung der Berufung gegen den Zurückweisungsbescheid vom 27. Jänner 2004 (§ 85b Abs 3…

UFSL FSRV/0058-L/09Zurückweisung eines Fristsetzungsantrages iSd § 57 Abs. 6 FinStrG bei unzureichender Sachverhaltsdarlegung trotz Vorhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.09.2011

Bescheid Der Vorsitzende des Finanzstrafsenates Linz 1, HR Dr. K, als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen A, dieser vertreten durch V, Wirtschaftstreuhänder in L, wegen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) vor dem…