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UFSL RV/0896-L/12Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.10.2012

…Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung Verfahrensablauf: Der Berufungswerber (in der Folge Bw. genannt) war im Berufungszeitraum ganzjährig bei der Fa. B GmbH beschäftigt (Erstbescheid v.14.02.2011). Strittig ist, ob im…

UFSI FSRV/0004-I/06Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde I. Instanz zur Ergänzung des Untersuchungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.09.2007

…4, 1. Satz FinStrG kann die Finanzstrafbehörde zweiter Instanz auch die Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses (Bescheides) unter Zurückverweisung der Sache an die Finanzstrafbehörde erster Instanz verfügen, wenn sie umfangreiche Ergänzungen des Untersuchungsverfahrens für erforderlich hält; die Finanzstrafbehörde erster Instanz ist im weiteren Verfahren an die…

UFSF RV/0168-F/02Ermessensübung bei Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

…die Berufung des Bw. gegenden Bescheid des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1999 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung vom 22.11.2000 werden unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der…

UFSK RV/0643-K/11Zurückverweisung wegen unterlassener Ermittlungen in Angelegenheit einer beantragten Nachsicht von bereits entrichteten Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge auch bloß: Bw.) begehrte mit seiner Eingabe vom 29. Dezember 2010 neben der Wiederaufnahme von Einkommensteuerverfahren unter Hinweis auf § 236 Abs…

UFSG RV/0034-G/07Zurückweisung einer vom Zustellbevollmächtigten im eigenen Namen erhobenen Berufung; Antrag auf "allenfalls" Durchführung einer mündlichen Verhandlung und Entscheidung durch den Berufungssenat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 8. August 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 4. August 2006 betreffend Zurückweisung eines Antrages betreffend Aussetzung der Einhebung von Abgaben gemäß § 212a BAO entschieden: Die Berufung wird als unzulässig zurückgewiesen…

UFSS RV/0182-S/02Zurückweisung eines Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Zell am See (jetzt: St. Johann Tamsweg Zell am See) betreffend Einkommensteuer 1997 entschieden: Der Vorlageantrag wird als verspätet zurückgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSW RV/2357-W/12Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 31. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 15. Mai 2012 betreffend Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Juli 2007 bis November 2008, entschieden: Die…

UFSK RV/0105-K/07Zurückweisung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des N.N., O., N.Str. 35, vom 2. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes W.M. vom 13. Dezember 2006 betreffend Zurückweisung einer Berufung (§ 273 BAO) entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

UFSG RV/0036-G/07Zurückweisung einer vom Zustellbevollmächtigten im eigenen Namen erhobenen Berufung; Antrag auf "allenfalls" Entscheidung durch den Berufungssenat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 7. November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 10. Oktober 2006 betreffend Zurückweisung eines Antrages betreffend Aussetzung der Einhebung von Abgaben gemäß § 212a BAO entschieden: Die Berufung wird als unzulässig zurückgewiesen…

UFSF RV/0004-F/03Unfallrentenbesteuerung im fortgesetzten Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2003

…den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 vom 19. Juni 2002 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig…

UFSF RV/0002-F/03Unfallrentenbesteuerung im fortgesetzten Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2003

…den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 vom 13. Mai 2002 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig…

UFSL RV/0587-L/09Zurückverweisung, unterlassene Ermittlungen, Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen (Entgeltshöhe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.07.2009

…1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung Die Bwin. ist Univ.-Prof. und bezieht daraus nichtselbständige Einkünfte. Weiters ist sie als Vortragende tätig (Einkünfte aus selbständiger Arbeit). In der Einnahmen-Ausgabenrechnung für…

UFSW RV/0648-W/09Zurückweisung eines Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 14. Mai 2008 betreffend Zurückweisung eines Vorlageantrages (§ 276 BAO) entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 14. Mai…

UFSW RV/1695-W/10Zurückweisung eines unzulässigen Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn M.H., G., vertreten durch Herrn D.M., X., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 29. Dezember 2009 betreffend Zurückweisung eines Vorlageantrages (§ 273 Abs. 1 BAO iVm § 276 Abs. 4…

UFSG RV/0580-G/11Nach Rechtskraft eines Bescheides kann der zugrunde liegende Antrag nicht mehr zurückgezogen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 14. Juni 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 27. Mai 2011 betreffend Abweisung eines Antrags auf Zurückziehung des Antrages auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/1939-W/04Zurückweisung einer Berufung gegen einen nicht rechtswirksam erlassenen Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des DI A. W. und Dr. N. B., Adr1, vertreten durch Stb., vom 23. November 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes C. vom 22. Oktober 2001 betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 1999 sowie einheitliche und gesonderte Feststellung…

UFSG RV/0142-G/11Vorsteuererstattungsverfahren: Aufhebung eines über ein bloßes Urgenzschreiben absprechenden Zurückweisungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Reitbauer GmbH, Steuerberatungskanzlei, D-60596 Frankfurt/Main, Waidmannstraße 10, vom 25. Februar 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 25. Jänner 2010 betreffend Zurückweisung eines Antrages entschieden: Der Berufung wird Folge…

UFSG RV/0541-G/11Nach Rechtskraft des Bescheides keine Zurücknahme des zu Grunde liegenden Antrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 24. Juni 2011, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 25. Mai 2011, betreffend die Abweisung des Antrags auf Zurücknahme des Antrags auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005, entschieden: Die…

UFSW RV/2338-W/07Zurückweisung einer nicht zulässigen Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des MV als Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der A., Adr1,vom 20. Februar 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes B. vom 18. Jänner 2002 betreffend Umsatzsteuer 2000 entschieden: Die Berufung wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe…

UFSL RV/0122-L/12Aufhebung unter Zurückverweisung an die Abgabenbehörde erster Instanz zur Durchführung weiterer Erhebungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Zum bisherigen Verfahrensablauf wird auf die ho. Entscheidung vom 17. November 2008, RV/0198-L/05, verwiesen. Gegen diese Berufungsentscheidung…