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UFSS RV/0087-S/11Beiträge im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge (§ 108g EStG 1988) sind vom Sonderausgabenabzug ausgeschlossen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…des § 108i Abs. 1 Z 2 und 3. Gemäß § 108g Abs. 3 EStG 1988 hat der Steuerpflichtige die Erstattung auf dem amtlichen Vordruck im Wege der Zukunftsvorsorgeeinrichtung zu beantragen und dabei zu erklären, dass die in Abs. 1 und 2 angeführten Voraussetzungen vorliegen. ... Nach § 108g…

UFSW RV/0092-W/11Schulgeld nur in Ausnahmefällen außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…nachzuweisen. Der Bw. legte eine Bestätigung über Prämienvorschreibung zur Krankenversicherung iHv. €°1.040,76, weiters Unterlagen betreffend eine prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge mit Gewinnbeteiligung iHv. € 1.674,81 sowie Zahlungsbestätigungen der Spenden iHv. € 603,00 zum Nachweis vor. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 34…

UFSS RV/0422-S/061. MbO Prämiensystem, 2. Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…Verfügung des Dienstnehmers Dr. J.F. über arbeitsrechtlich zustehende Ansprüche. Es liegt eine Bezugsumwandlung und damit beim Arbeitnehmer eine Einkommensverwendung vor. Damit stellen die (Prämien)-Einzahlungen des Arbeitsgebers (Bw) in die zu Gunsten des Arbeitnehmers abgeschlossenen Lebensversicherung (Zukunftsvorsorge) bei Dr. J.F. einen Vorteil aus…

UFSW RV/2775-W/08Anerkennung von Taggeldern bei ein- bzw. halbtägigen Reisen und weiterem Mittelpunkt der Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…Weiterversicherungen und Renten die Versicherungsbestätigungen abverlangt. Der Berufungswerber legte zwei Versicherungspolizzen, in denen er als Versicherungsnehmer aufscheint, über Prämienpensionen, Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge mit Kapitalgarantie, sowie einen Kontoauszug über die Zahlungen im Jahr 2007 vor. Weiters listete er in einer Aufstellung die Orte seiner Dienstreisen im Jahr…

UFSG RV/0659-G/08Behandlung von Versicherungsbeiträgen nach § 19a ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2013

…zweiter Instanz vor. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 sind Ausgaben für Beiträge und Versicherungsprämien ausgenommen solche im Bereich des Betrieblichen Mitarbeitervorsorgegesetzes (BMVG) und solche im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge (§ 108g) zu einer freiwilligen Kranken-, Unfall- oder Pensionsversicherung…

UFSL RV/1495-L/10Aufwendungen für Fahrten zwischen verschiedenen Arbeitsstätten sind in ihrer tatsächlichen Höhe als Werbungskosten zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2013

…den Berufungsvorentscheidungen vom 15. November 2010 wurden die Reisekosten zur Gänze sowie die Kosten für den MBA-Lehrgang nicht als Werbungskosten anerkannt und auch den Aufwendungen für die Zukunftsvorsorge bei den Sonderausgaben die Anerkennung versagt. Begründend führte das Finanzamt aus: "Am 15. September 2010 wurde…

UFSL RV/0080-L/08Unfall auf Arbeitsweg - Werbungskosten trotz lediglich kleinem Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2013

… 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 seien Beiträge im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge vom Sonderausgabenabzug ausgenommen. Da im gegenständlichen Fall für Beiträge zur Zukunftsvorsorge der Sparkasse bereits eine staatlich gewährte Prämie zur Auszahlung gelangte, sei von der Anerkennung im Sinne obiger Ausführungen abzusehen gewesen…

UFSW RV/3587-W/11Pendlerpauschale bei mehreren Wohnsitzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2012

…habe. Mit Schreiben vom 3. September 2010 übermittelte die Bw die Unterlagen betreffend Sonderausgaben (Insassenunfallversicherung, Unfallversicherung, prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge mit staatlicher Förderung) sowie eine Bestätigung über den Kirchenbeitrag für das Jahr 2010. Weiters gab die Bw bekannt, dass sie die Wegstrecke Adr.Bw. -Wien - Adr.Bw…

UFSW RV/0763-W/11Steuerpflicht der Witwenpension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…Beiträge der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers entfallen, sind nur 25% steuerpflichtig. Pensionen aus einer prämienbegünstigten Pensionsvorsorge, prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge und einer Betrieblichen Vorsorgekasse sind steuerfrei. Das Bundesgesetz vom 17. Mai 1990 über die Errichtung, Verwaltung und Beaufsichtigung von Pensionskassen (Pensionskassengesetz - PKG) lautet auszugsweise wie folgt: § 1…

UFSW RV/2743-W/10Sonderausgaben - Höchstbetragsbeschränkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2011

…Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben abzuziehen, soweit sie nicht Betriebsausgaben oder Werbungskosten sind: 1. ... 2. Beiträge und Versicherungsprämien ausgenommen solche im Bereich des BMSVG und solche im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge (§ 108g) zu einer freiwilligen Kranken-, Unfall- oder Pensionsversicherung, ausgenommen Beiträge für die freiwillige Höherversicherung…

UFSW RV/2810-W/10Kinderfreibetrag, Pendlerpauschale, Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…habe. Mit e-mail vom 22.6.2011 übermittelte der Bw. zum (vom UFS abverlangten) Nachweis der Abzugsfähigkeit der als Sonderausgabe geltend gemachten Zahlungen für eine Pensionsversicherung eine Bestätigung der Bank Austria betreffend prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge mit Gewinnbeteiligung. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Kinderfreibetrag: Gem…

UFSW RV/2590-W/10Sonderausgaben, die bereits in der Berufungsvorentscheidung anerkannt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2011

…wurden. Gemäß § 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens Beiträge und Versicherungsprämien, ausgenommen solche im Bereich des Betrieblichen Mitarbeitervorsorgegesetzes - BMVG und solche im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge (§ 108 g) zu einer freiwilligen Kranken-, Unfall- oder Pensionsversicherung, ausgenommen Beiträge für…

UFSW RV/3987-W/10Behauptete inhaltliche Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheides mangels Berücksichtigung von Sonderausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2011

…auszugsweise) (1) Folgende Ausgaben sind bei der Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben abzuziehen, soweit sie nicht Betriebsausgaben oder Werbungskosten sind: ... 2. Beiträge und Versicherungsprämien ausgenommen solche im Bereich des BMSVG und solche im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge (§ 108g) zu einer - freiwilligen Kranken-, Unfall- oder Pensionsversicherung…

UFSW RV/3387-W/09Werbungskosten für das außerhalb des Wohnungsverbandes liegende Arbeitszimmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010

…seinen Wohnsitz in 1230 Wien habe. Die berufliche Veranlassung ergebe sich infolge seiner Tätigkeit als "Angestellter im Außendienst" bei einer Tochtergesellschaft der Bank. Er sei Berater für vermögende Privatkunden betreffend Vermögensveranlagung und Zukunftsvorsorge. Die Tätigkeit sei im Wesentlichen erfolgsabhängig vergütet, gestalte sich zeitaufwändig und gehe…

UFSW RV/1676-W/05Haftpflichtversicherungen fallen nicht unter den Sonderausgabenbegriff des §18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988. Hingegen können Versicherungszahlungen nicht deshalb verwehrt werden, weil die Versicherungsgesellschaft keinen Sitz im Inland sondern in einen sonstigen Mitgliedstaat des EWR haben. Aufwendungen für Familienheimfahrten sind gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. e iVm § 16 Abs. 1 Z 6 lit. c betraglich begrenzt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…1988 EStG 1988 sind folgende Ausgaben bei der Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben abzuziehen, soweit es sich nicht Betriebsausgaben oder Werbungskosten handelt: Beiträge und Versicherungsprämien ausgenommen solche im Bereich des Betrieblichen Mitarbeitervorsorgegesetzes - BMVG und solche im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge (§108g) zu einer - freiwilligen Kranken-…

UFSW RV/3565-W/02Betriebsunterbrechungsversicherung oder Krankentagegeldversicherung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…Hinsichtlich der unter der gleichen Polizze versicherten Berufsunfähigkeit werde in den EStR ausgeführt, dass eine Berufsunfähigkeit infolge "jeglicher" Erkrankung (Unfall, Invalidität) eine allgemeine Zukunftsvorsorge darstelle, die keine Betriebsausgaben bzw -einnahme begründe. Nach den gleichen Grundsätzen seien auch die vorliegenden Tagsatzzahlungen zu beurteilen. Auch die "Berufsunterbrechung…

UFSW RV/0783-W/05Verträge zwischen nahen Angehörigen; Familienmitglieder (teilweise minderjährige Kinder) als Kommanditisten einer KEG, Rechtsfähigkeit einer KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…mit 0,5 bis 2 % per anno verzinst werde, wäre dies eine weitaus gewinnorientiertere Vermögensanlage, womit ein wesentlicher Schritt für die Zukunftsvorsorge der Minderjährigen getan worden sei. In der Folge habe sich der Vater schriftlich verpflichtet, die Minderjährige hinsichtlich aller aus dem Geschäftsanteil entstehenden Abgaben…

UFSG RV/0216-G/08Bezugsumwandlung (teilweiser Gehaltsverzicht bzw. Lohnreduktion und Bezahlung einer Lebensversicherung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2011

…gemäß § 25 EStG 1988 darstellen und seien daher als Einkommensverwendung anzusehen. Dies gelte auch für den Fall, dass auf laufende Bezüge gegen Gewährung einer Zukunftsvorsorgemaßnahme verzichtet werde. Es müsse sich um eine echte Lohnreduktion handeln, die arbeitsrechtlich mit den Arbeitnehmern akkordiert sein müsse, um die…

UFSG RV/0848-G/081. Gehaltsumwandlung oder Lohnverzicht 2. Zufluss von Prämien für eine Lebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2011

…gemäß § 25 EStG 1988 darstellen und seien daher als Einkommensverwendung anzusehen. Dies gelte auch für den Fall, dass auf laufende Bezüge gegen Gewährung einer Zukunftsvorsorgemaßnahme verzichtet werde. Es müsse sich um eine echte Lohnreduktion handeln, die arbeitsrechtlich mit den Arbeitnehmern akkordiert sein müsse, um die…

UFSG RV/0210-G/081. Gehaltsumwandlung oder Lohnverzicht? 2. Zufluss von Prämien für eine Lebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2011

…gemäß § 25 EStG 1988 darstellen und seien daher als Einkommensverwendung anzusehen. Dies gelte auch für den Fall, dass auf laufende Bezüge gegen Gewährung einer Zukunftsvorsorgemaßnahme verzichtet werde. Es müsse sich um eine echte Lohnreduktion handeln, die arbeitsrechtlich mit den Arbeitnehmern akkordiert sein müsse, um die…