…II 2004/184, das Zollamt Wien. Zusätzliche Anmerkung 1d) zum Kapitel 27 der KN: Im Sinne der Position 2710 der KN gelten als "Schweröle" (Unterpositionen 2710 19 31 bis 2710 19 99) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., 1120 Wien, S.Gasse, vertreten durch Sigrid Gruber-Guelfenburg, Steuerberaterin, 1010 Wien, Bösendorferstraße 1, vom 9. Juni 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch AR Karl AMRING,vom 21…

…seien. Dieses Analyseergebnis samt der Begründung, dass eine "Würzung" im Sinne der zusätzlichen Anmerkung 6a zu Kapitel 2 des Österreichischen Gebrauchszolltarifes (ÖGebr-ZT) nicht erfolgt sei und eine Zubereitung in anderer Weise nicht erfolgt ist, wurde mit verfahrensleitender Verfügung des HZA Wien vom 6. November…

…von einer Konditorei zugekauft (s. dazu auch das Protokoll über den Ortsaugenschein des Finanzamtes vom 29. Oktober 2012). Eine frische, individuell für den Gast vorgenommene Zubereitung von Speisen, wie sie von der Rechtsprechung für die Anwendbarkeit der Gaststättenpauschalierungsverordnung BGBl. II Nr. 227/1999 gefordert wird…

…Enten im Sinne der zusätzlichen Anmerkung 6a zu Kapitel 2 der KN "gewürzt" waren und deswegen in das Kapitel 16 der KN einzureihen gewesen wären. Zwecks Abgrenzung der Waren des Kapitels 2 "Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse" von den Waren des Kapitels 16 "Zubereitungen von Fleisch…

…mit Zusatz von Aroma oder Farbstoffen einzureihen. Von der Position 2101 sind "Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge…

…und 25. Februar 2005 exportierte die A-GmbH (in weiterer Folge als Beschwerdeführerin bzw Bf bezeichnet) mit vier Sendungen insgesamt 276.480 Dosen eines bestimmten Energy-Drinks und beantragte für die bei der Zubereitung des Getränkes eingesetzte Menge an Zucker eine Ausfuhrerstattung. Diese wurde ihr…

…unverändert. Entscheidungsgründe Am 25. Jänner 2006 exportierte die A-KG (in weiterer Folge als Beschwerdeführerin bzw Bf bezeichnet) 69.120 Dosen eines bestimmten Energy-Drinks und beantragte für die bei der Zubereitung des Getränkes eingesetzte Menge an Zucker eine Ausfuhrerstattung. Diese wurde ihr mit Bescheid…

…Juni 2005 durch das Zollamt Wr. Neustadt (Team KIAB) im Heurigenlokal des Berufungswerbers (in der Folge: Bw.) durchgeführten Erhebung wurde die polnische Staatsangehörige LP (in der Folge: Arbeitnehmerin) beim Servieren von Getränken und der Zubereitung von Speisen angetroffen. Die Erhebungsorgane haben mit der Arbeitnehmerin eine…

…2/3 im Eigentum stand. Unter Punkt IV des Vertrages wurden als Gegenleistungen Wohnungs- und Ausgedingsrechte vereinbart, wie: Die Dienstbarkeit der Wohnung. Die Verpflichtung zur Zubereitung der Verpflegung, wenn die Übergeber krankheits- und/oder altersbedingt nicht mehr in der Lage sind, für die Verpflegung selbst…

…das Recht auf Reinigung und Instandhaltung von Kleidung und Wäsche einschließlich Bettwäsche, auf Besorgung der Gänge zum Arzt und zur Apotheke sowie aller sonstigen Einkaufs- und Botengänge und das Recht auf Kostzubereitung zu allen Mahlzeiten in guter und schmackhafter Zubereitung, auch einer allenfalls erforderlichen Diätkost…

…im Prüfungszeitraum ca. 300 Flaschen Wein gekauft, die er ausschließlich als Werbegeschenke verteilt habe. Des Weiteren seien etliche Flaschen Wein für die Zubereitung diverser Speisen verwendet worden. Im Betriebsprüfungsbericht sei festgestellt worden, dass für den Nachweis der Kundengeschenke, der Personalgetränke und der Küchenweine nur mangelhafte…

…ist. Gemüse und andere vitaminreiche und ballaststoffhaltige Nahrungsmittel sind weder zur längeren Lagerung zuhause - in Hinblick auf aufeinander folgende eintägige Reisen -, noch zur Zubereitung vor Ort geeignet. Ein in der Tätigkeit begründeter Mehraufwand durch eine notwendige Anschaffung unterwegs ist daher evident. Betreffend Getränke ist festzustellen…

…Als Folge der Nacherhebung erfolgte die Vorschreibung der Abgabenerhöhung in der Höhe von € 15,27. In der Begründung wurde ausgeführt, bei der zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr abgefertigten Ware ("BB") handle es sich um eine Zubereitung auf der Basis von Hyaluronsäure, Ingweröl, Curcumapulver…

…nach den in oben angeführter UFS-Entscheidung aufgestellten Grundsätzen besteuert zu werden (DB-Pflicht nur für die Bezugsteile, die auf die Zubereitung von Essen auf Rädern entfallen). Das sind auch nach Ansicht des Finanzamtes im Jahr 2003 20,1% und im Jahr 2004 19,5…

…und 16. Juni 2005 exportierte die A GmbH & Co KG (in weiterer Folge als Beschwerdeführerin bzw Bf bezeichnet) in fünf Sendungen insgesamt 190.440 Dosen eines bestimmten Energy-Drinks und beantragte für die bei der Zubereitung des Getränkes eingesetzte Menge an Zucker eine Ausfuhrerstattung. Diese…

…mit, neben der Reinigung der Unterkunft, der Leib- und Bettwäsche und der Zubereitung der Mahlzeiten seien Bedienstete der KG der Frau BB beim An- und Auskleiden sowie bei der Durchführung der Körperpflege behilflich gewesen. Die vom Sohn und Erben der Frau BB am 18. Oktober…

…des Altersheimes erhielten täglich drei Mahlzeiten, sodass die Besorgung und Zubereitung dieser Mahlzeiten ab der Übersiedlung in das Alters- und Pflegeheim weggefallen sei. Am 10.09.2009 erließ das FA eine abweisende Berufungsvorentscheidung (BVE) und führte darin im Wesentlichen aus, dass Kosten für die Unterbringung…

…des Gebrauchszolltarifes nicht genannt wäre. Daher würde es sich bei X. um keinen verunreinigten oder stabilisierten Reinstoff handeln, sondern um eine absichtliche Zubereitung, welche als Lebensmittelzubereitung der Postion 2106 anzusehen wäre. Bedingt durch einen Stärkegehalt kleiner als 5 GHT (Gewichtshundertstelteile), einen Saccherosegehalt unter 5 GHT…

…dass sämtliche Getränke da sind, dass stets frisches Obst für die Mixgetränke zur Verfügung steht, hinter der Theke bin ich für die Zubereitung der Mixgetränke zuständig. ..." Frage: "Wieviele Tage in der Woche arbeiten Sie im Betrieb?" Antwort: "Ich arbeite an 5 Tagen in der Woche…