Findok — Steuerrichtlinien, Erlässe, EAS und BFG

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/12Irrtum iSd Art 220 Abs 2 lit b ZK einer Zollbehörde durch langjährige unrichtige Verwaltungspraxis

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.11.2013

…dergleichen), die je nach beantragtem Zollverfahren erforderlich sind, beziehen und mit dieser übereinstimmen. Ein zentrales Element jeder Zollkontrolle muss die Überprüfung der Richtigkeit der in der Warenanmeldung angeführten Warennummer sein, weil sich daraus nicht nur zollrechtliche Konsequenzen, wie etwa die Höhe des Zollsatzes, sondern auch…

UFSK RV/0577-K/08Kraftfahrzeugsteuer bei einem im Ausland zugelassenen PKW, Frage des Mittelpunktes der Lebensinteressen (lediglich Behauptungen, keine konkreten Nachweise über Ort und Art und Weise der Verwendung des KFZ)

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…Zollamt eine Mitteilung über eine Kontrolle des Bw. an einem Grenzübergang in Oberösterreich folgenden Inhaltes: "Am 16.10.2007 wurde der PKW mit dem amtlichen (deutschen) Kennzeichen xy auf der Landstraße kurz nach der Einreise nach Österreich einer Zollkontrolle unterzogen. Das Fahrzeug wurde vom Bw…

UFSW FSRV/0155-W/06typisches Verhalten eines Täters beim Reiseschmuggel

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2007

…Deklaration einführt. Der Bw. wirft schließlich ein, dass er sich bei seiner Betretung zunächst einer Ausrede bedient habe, lasse keinen Schluss auf die subjektive Tatseite zu. Wer einer unvermuteten Zollkontrolle mit Sach- und Leibesvisitation ausgesetzt ist, gerate leicht in Panik. Es entspreche der Lebenserfahrung, dass…

UFSK RV/0578-K/08Normverbrauchssteuerabgabepflicht bei Verwendung von Fahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen im Inland.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2012

…eine Mitteilung über eine Kontrolle des Bw. an einem Grenzübergang in Oberösterreich folgenden Inhaltes übermittelt: " Am 16.10.2007 wurde der PKW mit dem amtlichen (deutschen) Kennzeichen xy auf der Landstraße kurz nach der Einreise nach Österreich einer Zollkontrolle unterzogen. Das Fahrzeug wurde vom Bw…

UFSZ2L ZRV/0102-Z2L/09Bemessungsgrundlage bei der Einfuhr von Obst und Gemüse in die Gemeinschaft

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2011

…4200 mit dem Zusatzcode "000". Nach durchgeführter Zollkontrolle (Beschau) wurde die gegenständlich angemeldete Ware wie in der Anmeldung beantragt von der Zollbehörde über das EDV-System am 30.12.2008 um 10:10:36 Uhr freigegeben und überlassen. Nach der in der Anmeldung erklärten Codierung…

UFSI RV/0396-I/101) Person des Steuerschuldners im Falle des § 1 Z 3 zweiter Satz NoVAG; 2) Dauernder Standort eines auf eine ausländische GmbH zugelassenen, von mehreren Personen im In- und Ausland genutzten Kfz

geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.03.2011

…Kufstein dem Finanzamt mit, dass die Berufungswerberin am 16. Juli 2009, 11.30 Uhr, mit dem von ihr gefahrenen Pkw mit dem deutschen Kennzeichen xxx angehalten und einer Zollkontrolle unterzogen worden sei. Die in A. in Tirol wohnhafte, verheiratete Berufungswerberin habe angegeben, bei dem Pkw…

UFSZ2L ZRV/0108-Z2L/10Unzuständigkeit der Berufungsbehörde

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

…Adr. Sie erhielt dort ein Leihauto, mit dem sie zu ihrem Wohnsitz nach Österreich und in der Folge wieder in die Schweiz fuhr. Bei einer Zollkontrolle anlässlich ihrer Ausreise am 4. August 2010 wurde festgestellt, sie habe das Mietfahrzeug, einen PKW der Marke BMW 116i…

UFSI RV/0195-I/061) Widerrechtliche Verwendung eines PKW mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2) Zeitraum der Vorschreibung der Normverbrauchsabgabe

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…alleinige Wohnung (Hauptwohnsitz). Seit Juni 1999 ist sie in Österreich im Bezirk C (A und C) im Gastgewerbe als Dienstnehmerin tätig und hatte dort bis zur Begründung ihres Hauptwohnsitzes im März 2006 durchgehend einen Nebenwohnsitz. Im Zuge einer Zollkontrolle am 10. August 2001 wurde die…

UFSZ3K ZRV/0065-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel