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UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/05Nicht jeder Verstoß gegen gemeinschaftsrechtliche Tierschutzvorschriften führt automatisch zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2008

…2003" (ICCS Nr.: Z, eine Zuordnung zu den einzelnen Erstattungsfällen erfolgt durch die Kennzeichen der Transportfahrzeuge) geht hervor, dass das Wohlbefinden der Tiere durch den Verstoß nachweislich nicht beeinträchtigt worden ist. Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht der Erwägung Nr. 7 zur VO (EG) Nr…

UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…Richtlinie nicht eingehalten wurden, hat sie laut Urteil des EuGH in der Rs C-207/06 zu beurteilen, ob sich der Verstoß auf das Wohlbefinden der Tiere ausgewirkt hat, ob dieser Verstoß gegebenenfalls geheilt werden kann und ob er zum Verlust, zur Kürzung oder zur…

UFSW RV/0582-W/10Teilnahme an Seminaren betreffend Gesundheitsvorsorge als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…for Health" (Kinesiologie) Erfolge bei den Schmerzen in Knie, Hand und Fuß der rechten Körperhälfte und körperliches Wohlbefinden gebracht hätte. Seine Ehefrau bringe ihn zu allen Terminen und Therapien und verbringe sehr viel Wartezeit. Weiters sei er während seiner Behandlung vom Therapiezentrum für halbseitig Gelähmte…

UFSW RV/1722-W/03Ayurveda-Kur in Sri Lanka als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2004

…regelmäßig nicht erkennbar, ob lediglich eine vorbeugende, der Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens dienende Maßnahme oder eine Heilbehandlung vorliegt. Aufwendungen für alternative Behandlungsmethoden können zwar ebenfalls Krankheitskosten darstellen, dies gilt aber nur dann, wenn sie nach den Erkenntnissen und Erfahrungen der Heilkunde und nach den Grundsätzen…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2008

…nicht vorwerfbar verletzt hat. Da die Gesamttransportzeit innerhalb der höchstzulässigen Transportdauer liegt ist zudem davon auszugehen, dass das Wohlbefinden der Tiere durch den Verstoß gegen die Tiertransportrichtlinie nicht beeinträchtigt worden ist, zumal sich aus allen nachfolgenden Kontrollen durch Veterinärkontrollorgane nichts Gegenteiliges ergibt. Vor diesem Hintergrund…

UFSW RV/2114-W/04Betriebliche Veranlassung einer Wohnung, Repräsentationsspesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007Teil 2/2

…diesen Räumen zu arbeiten, ist darauf hinzuweisen, dass zwar die einschlägigen Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) die gesetzlichen Verpflichtungen des Arbeitgebers betreffend Arbeitsräume für das Verrichten der Arbeit ohne Beeinträchtigung der Sicherheit, der Gesundheit und des Wohlbefindens der Arbeitnehmer festlegen, jedoch nur insoweit, als es die…

UFSF RV/0316-F/10Mangelnder Nachweis der beruflichen Bedingtheit bei Bildungsmaßnahmen einer Altenpflegerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…sei eine Jahrtausende alte Form der Zuwendung, um die Selbstheilungskräfte der Menschen anzuregen. Dadurch fördere sie die Gesundheit und das Wohlbefinden und ergänze schulmedizinische Therapien. Als Altenpflegerin im "V-haus" (Sozialzentrum R) wende sie alle von ihr erlernten energetischen Behandlungsmöglichkeiten an. Beispielhaft nannte sie Körperzentrierung:…

UFSW RV/3010-W/11Aufwendungen für einen Hometrainer stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit habe, sondern als Beitrag zum Wohlbefinden allgemein empfehlenswert sei. Crosstrainer finde man in Wellnessoasen und in Fitnesscentern. Diese sprächen dort kein spezielles Krankheitsbild an, sondern seien zur allgemeinen Steigerung von Wohlbefinden und Fitness bestimmt. Im Übrigen könnten Ausgaben…

UFSS RV/0035-S/13Matratze, Lattenrost, Kopfpolster und Bettgestell keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…Standardausstattung hinausgehen. Diese würden auch an die Spezialbedürfnisse gesunder Menschen angepasst und seien nicht nur im Hinblick auf eine Behinderung bzw. Erkrankung erforderlich, sondern sollten generell das Wohlbefinden im Schlaf verbessern. Solche Schlafsysteme würden zwar möglicherweise von Ärzten empfohlen, von diesen aber nicht verordnet. Auf…

UFSG RV/0612-G/08Weiterer Familienwohnort im Sinne des § 34 Abs. 8 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2013

…dass seine Gattin psychosomatische Störungen im Wohlbefinden aufgrund der faktischen Trennung von ihrem ihr sehr verbundenen Kind entwickelt hätte. Das Finanzamt legte die Berufungen ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung zur Entscheidung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz vor. Über die Berufung gegen den Bescheid über die Aufhebung…

UFSW RV/2568-W/12Kosten eines Lehrganges für Aromatherapie stellen keine Aus- bzw. Fortbildungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Zif. 10 EStG 1988 einer Pflegerin im Altersheim dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…körperliche und seelische Balance zu finden". Die Ausbildung beinhalte insbesondere die gezielte Einsetzung ätherischer Öle zum Wohlbefinden und Heilzwecken und stelle laut Homepage "eine fundierte Ausbildung zum diplomierten Aromaberater mit der zusätzlichen Möglichkeit eines ärztliche geprüften Abschlusses dar". Laut telefonischer Auskunft sei die Ausbildung auf…

UFSK RV/0286-K/11Aufwendungen für Besuchsfahrten zu nahen Angehörigen in einem Pflegeheim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…würden keine außergewöhnliche Belastung darstellen. Im Vorlageantrag begründete die Bw. die Außergewöhnlichkeit damit, dass ihre Mutter nicht in unmittelbarer Nähe wohne, die Betreuung jedoch für das psychische und physische Wohlbefinden unabdingbar sei. Ihre Geschwister seien aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht imstande, die Betreuung wahrzunehmen. Ihre Schwester…

UFSW RV/1211-W/09Gesundheitsbehandlungen in Infrarot-Tiefenwärmekabine als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…nach sich zieht. Bloße Vermögensumschichtungen führen nicht zu einer Vermögensminderung und sind daher einer Einstufung als außergewöhnliche Belastung nicht zugänglich. Die Infrarot-Tiefenwärmekabine trägt auch bei Nicht-Kranken zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens und zur Gesundheitsvorsorge bei. Die Anschaffung verwirklicht daher keinen Wertverzehr, keine Belastung…

UFSW RV/0258-W/09Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…sei, da die angeschafften Gegenstände keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit hätten, sondern als Beitrag zum Wohlbefinden allgemein empfehlenswert seien bzw. kein spezielles Krankenbild ansprächen. Da die Aufwendungen für das Trekkingbike nicht zu einer Vermögensminderung, sondern zu einer Vermögensumschichtung führten, könnten…

UFSW RV/2353-W/11Aufwendungen für eine Gegenstromschwimmanlage sind mangels Zwangsläufigkeit nicht als außergewöhnliche Bealstung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…gegenständlichen Fall sei eine Gegenstromschwimmanlage angeschafft worden. Das Finanzamt vertritt die Ansicht, dass diese ganz allgemein einen Vorteil für das Wohlbefinden jedes Nutzers habe und auch nicht nur für den Bw. zu verwenden sei. Die angeschaffte Gegenstromschwimmanlage habe keinen eingeschränkten Verkehrswert, sodass eine Vermögensumschichtung vorliege. …

UFSL RV/0862-L/10Infrarotwärmekabine, Heilbehandlung, Hilfsmittel, Vermögensumschichtung, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012

…seiner Muskel- und Skeletterkrankung die häufige Anwendung der Wärmetherapie erforderlich und leiste einen wesentlichen gesundheitlichen Beitrag zu seinen Erkrankungen, welcher über das allgemeine Wohlbefinden hinausgehe. In diesem Sinne ersuche der Bw um Anerkennung der Anschaffung der Infrarotkabine als unregelmäßige Ausgabe für Hilfsmittel bei der Arbeitnehmerveranlagung…

UFSL RV/1394-L/10Infrarot-Wärmekabine keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2011

…erwächst dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Eine Infrarotkabine ist eine "gesündere Sauna für zu Hause", die sich ganz allgemein positiv auf Wohlbefinden und Gesundheit auswirkt und ein breites Anwendungsspektrum (Rückenschmerzen, Rheuma, Erkältungskrankheiten, Stärkung des Immunsystems…

UFSW RV/2361-W/09Keine Gewährung von Familienheimfahrten bei fehlendem Nachweis der Pflegebedürftigkeit von nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2010

…mangels Sprachkenntnissen nicht verständigen könne. Zudem würde die Schwiegermutter aus dem Umkreis ihrer Verwandten und Bekannten herausgerissen werden, wodurch sich der psychologische Druck erhöhen sowie das allgemeine Wohlbefinden verschlechtern würde, sodass mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu rechnen sein werde. Das Familienleben sei ein schutzwürdiges…

UFSF RV/0387-F/08Massageliege als Hilfsmittel oder Heilbehandlung für einen nach Unfall an den Rollstuhl gefesselten Berufungswerber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…nicht als Hilfsmittel iS der genannten Verordnung einzustufen. Nach Beschreibung im Prospekt handle es sich um ein Produkt ohne eingeschränkte Verkehrsfähigkeit, dessen Erwerb auch für gesunde Menschen zur Steigerung des Wohlbefindens empfehlenswert sei. Die Anschaffung führe bloß zu einer Vermögensumschichtung, nicht aber zu einer Vermögensminderung…

UFSL RV/1418-L/09Betreiber des Bordells muss Umsätze aus Prostitution versteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010Teil 2/2

…Kerzen, etc.) variiert je nach Qualität des Restaurants. Das Ambiente des Raumes (Einrichtung, Musikuntermalung und ähnliches) beeinflusst das Wohlbefinden des Gastes bei der Konsumation von Speisen und Getränke. Der Gastwirt vermietet jedoch nicht seine Tische an den Koch, um den Verkauf der Speisen zu ermöglichen…