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UFSK RV/0543-K/07Verzicht eines Gesellschafters auf eine Forderung - steuerpflichtig? Wenn ja, wie ist Wert des Verzichtes zu ermitteln?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2010

…BV), wobei dann das ausschlaggebende Kriterium für eine gesellschaftsteuerpflichtige Kapitalansammlung darin liege, dass durch einen solchen Vorgang das Wirtschaftspotenzial der begünstigten Gesellschaft verstärkt werde. Ein solcher Forderungsverzicht bewirke auf seiten der Gesellschaft den Untergang der Verbindlichkeit und werde damit Fremd- in Eigenkapital umgewandelt. Dies sei…

UFSK RV/0544-K/07Vorliegen eines gesellschaftsteuerpflichtigen Forderungsverzichtes? Wie ist bejahendenfalls der Wert des Verzichtes zu ermitteln?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2010

…BV), wobei dann das ausschlaggebende Kriterium für eine gesellschaftsteuerpflichtige Kapitalansammlung darin liege, dass durch einen solchen Vorgang das Wirtschaftspotenzial der begünstigten Gesellschaft verstärkt werde. Ein solcher Forderungsverzicht bewirke auf seiten der Gesellschaft den Untergang der Verbindlichkeit und werde damit Fremd- in Eigenkapital umgewandelt. Dies sei…

UFSW RV/4004-W/10Die der Kapitalgesellschaft im Rahmen einer Kapitalerhöhung erwachsenen Kosten des Börseganges sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…11 Abs. 1 KapAnsRL 2008/7/EG. Die Kapitalgesellschaft habe im Ergebnis zur Verstärkung ihres Wirtschaftspotenzials die Bareinlage (Kapitalerhöhung samt Agio) abzüglich der Kosten des Börseganges erhalten. Nur diese Nettogröße sei als Bemessungsgrundlage für die Gesellschaftsteuer heranzuziehen. Sei im Rahmen der Selbstberechnung von einer höheren…

UFSL RV/1150-L/10Einmalbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2011

…von Rücklagen auch dann von der Besteuerung ausgenommen sei, wenn dieser Umwandlungsvorgang nicht gleichzeitig zu einer Verstärkung des Wirtschaftspotenzials der Gesellschaft beitrage." Der Gedanke der Einmalbesteuerung wird aber noch weitergeführt: Überträgt eine Kapitalgesellschaft ihr gesamtes Vermögen, einen Betrieb oder Teilbetrieb auf eine andere Kapitalgesellschaft und…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 1/2

…Die Einbringung führe zu Vermögensabfluss und der Zuschuss zu einer Stärkung des Wirtschaftspotentials und deshalb sei der gesamte Zuschussbetrag zu versteuern. Die Verhandlung wurde von der Referentin auf unbestimmte Zeit zur Vorlage von Berechnungsblättern über den gemeinen Wert der eingebrachten Anteile durch den Vertreter der…

UFSL RV/0512-L/09Ein bei Gründung der Gesellschaft bedungenes Agio gehört auch bei Verbuchung auf ungebundene Rücklagen und beabsichtigter Rückzahlung zur Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.02.2013

…zu ihrer Bildung notwendigen Mittel, sofern sie bei Gründung von den Gesellschaftern geleistet werden, als Einlage jeder Art zu verstehen. Sie dienen als Kapitalreserve für das Unternehmen und verstärken so das Wirtschaftspotential der Gesellschaft. Für die Beurteilung, was gesellschaftssteuerpflichtige Gegenleistung ist, kommt es weder auf…

UFSS RV/0024-S/13Gesellschaftsteuer auf ergebnisunabhängige Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2013

…einer Gesellschaft durch einen ihrer Gesellschafter dadurch, dass sie das Gesellschaftsvermögen wieder auf einen Stand bringt, den es vor Eintritt der Verluste erreicht hatte, zur Verstärkung des Wirtschaftspotenzials dieser Gesellschaft beiträgt. Eine solche Übernahme ist demnach als im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Buchst…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 2/2

…der Gesellschaftsteuer unterworfen werden kann, darin, dass durch den Vorgang das Wirtschaftspotential der begünstigten Gesellschaft verstärkt wird. Wenn durch die Mittelzufuhr eine Überschuldung der Gesellschaft vorübergehend beseitigt wird, wird dies in der Regel auf eine Erhöhung des Wertes der Gesellschaftsrechte hinweisen (VwGH vom 26.6…

UFSS RV/0558-S/08Keine Gesellschaftsteuerpflicht bei einzelvertraglicher Verlustabdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2012

…einer Gesellschaft durch einen ihrer Gesellschafter dadurch, dass sie das Gesellschaftsvermögen wieder auf einen Stand bringt, den es vor Eintritt der Verluste erreicht hatte, zur Verstärkung des Wirtschaftspotenzials dieser Gesellschaft beiträgt. Eine solche Übernahme ist demnach als im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Buchst…

UFSL RV/0151-L/11Steuerliche Sonderregelungen für Ausgliederung BGBl. I Nr. 142/2000, Art. 34 Budgetbegleitgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…einer Gesellschaft durch einen ihrer Gesellschafter dadurch, dass sie das Gesellschaftsvermögen wieder auf einen Stand bringt, den es vor Eintritt der Verluste erreicht hatte, zur Verstärkung des Wirtschaftspotenzials dieser Gesellschaft beiträgt. Eine solche Übernahme ist demnach als im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Buchst…

UFSL RV/1264-L/11Verlustabdeckung durch eine Körperschaft öffentlichen Rechts an eine ausgegliederte Gesellschaft als gesellschaftsteuerpflichtiger Zuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2011

…einer Gesellschaft durch einen ihrer Gesellschafter dadurch, dass sie das Gesellschaftsvermögen wieder auf einen Stand bringt, den es vor Eintritt der Verluste erreicht hatte, zur Verstärkung des Wirtschaftspotenzials dieser Gesellschaft beiträgt. Eine solche Übernahme ist demnach als im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Buchst…

UFSL RV/1414-L/111. Bindungswirkung eines EuGH-Urteils im Ausgangsfall 2. Gesellschafterzuschuss zur Verlustabdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011

…einer Gesellschaft durch einen ihrer Gesellschafter dadurch, dass sie das Gesellschaftsvermögen wieder auf einen Stand bringt, den es vor Eintritt der Verluste erreicht hatte, zur Verstärkung des Wirtschaftspotenzials dieser Gesellschaft beiträgt. Eine solche Übernahme ist demnach als im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Buchst…

UFSW RV/1022-W/08Forderungsverzicht im Rahmen einer "stillen Liquidation"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.10.2010

…aufgrund derer geschäftliche Aktivitäten nicht mehr unter dem Firmenbestandteil ,X' in Österreich oder über Internetplattform fortgesetzt oder aufgenommen werden dürfen. Die Verstärkung des Wirtschaftspotenzials der Gesellschaft ist durch die Bereitstellung einer ,formalen Hülle' erfüllt worden." In der gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung wurde vorgebracht: "Freiwillige…

UFSI RV/0730-I/08Sind die im Rahmen einer Kapitalerhöhung von der Kapitalgesellschaft getragenen Kosten des Börseganges bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…Das entscheidende Kriterium dafür, ob ein Vorgang der Kapitalansammlung der Gesellschaftsteuer unterworfen werden könne, bestehe in der Stärkung des Wirtschaftspotenzials der Gesellschaft. Dieser Grundsatz spiegle sich in der Abzugsfähigkeit von im Zusammenhang mit Einlagen stehenden Lasten und Verbindlichkeiten wider. Im Rahmen der durchgeführten Kapitalerhöhung habe…

UFSW RV/4379-W/02Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln bei einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2005

…Norm ist nicht dahin zu verstehen, dass eine Erhöhung des Nennkapitals einer Kapitalgesellschaft durch Umwandlung von Rücklagen auch dann von der Besteuerung ausgenommen sei, wenn dieser Umwandlungsvorgang nicht gleichzeitig zu einer Verstärkung des Wirtschaftspotenzials der Gesellschaft beitrage" (vgl. VwGH 29.7.2004, 203/16/0470).…