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825 Treffer172 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0661-G/09Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nichtversendung eines irrtümlich bloß abgespeicherten Antrages in FinanzOnline als minderer Grad des Versehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…die Bw die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist und bringt vor: Eine Mitarbeiterin der Kanzlei der steuerlichen Vertretung hat binnen offener Frist am 30.6.2008 ein Fristverlängerungsansuchen zur Einbringung eines Rechtsmittels gegen den Körperschaftssteuer- und Umsatzsteuerbescheid 2006 via Finanzonline eingebracht…

UFSW RV/1770-W/10Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nichtversendung eines irrtümlich bloß abgespeicherten Antrages in FinanzOnline als minderer Grad des Versehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…5. März 2010 brachte der Bw. für die Abgabe der Arbeitnehmerveranlagung 2003 einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 308 BAO ein und begründete dies damit, dass er am 21. Dezember 2008 versucht habe, erstmalig via FinanzOnline seine Arbeitnehmerveranlagungen der Jahre 2003, 2004…

UFSW RV/0746-W/04Verschulden bei Wiedereinsetzung, Versehen einer zuverlässigen Mitarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2005

…entrichtet worden wäre. Mit Schreiben vom 18. November 2003 beantragte die Berufungswerberin (Bw.) gegen die Versäumung der den Säumniszuschlag auslösenden Zahlungsfrist gemäß § 308 BAO die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Begründend wurde ausgeführt, dass die Lohnabgaben für September 2003 in Höhe von € 5.125…

UFSK RV/0415-K/05Versäumung der Frist zur Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2007

…IZP beantragt und bis zu welchem Zeitpunkt man dies spätestens tun durfte. Der Bw. hat aus diesen Gründen in Bezug auf die versäumte Frist auch keinen Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 308 Abs 1 BAO). Daher war spruchgemäß zu entscheiden. Klagenfurt, am 30…

UFSW RV/3591-W/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Fristenberechnung, Verbindung der eingebrachten Berufungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009Teil 1/2

…übermittelt, da er ungern mit Finanzonline arbeite. Anlässlich der am 27. August 2009 unter Beteiligung derselben Parteienvertreter stattgefundenen mündlichen Berufungsverhandlung über die Berufung der Bw. gegen die Zurückweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (RV/3591-W/08) erklärte der Parteienvertreter L , dass…

UFSI RV/0258-I/10Abweisung eines Antrages; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei behaupteten Rechtsirrtum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…diesem Grund vermag das Verlassen auf eine aus dem Zusammenhang herausgerissene Zusammenfassung der Vorteile bei einer elektronischen Übermittlung der Steuererklärung über FinanzOnline den Bw, als akademisch gebildeten Finanzbediensteten, nicht zu exkulpieren. Die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand werden somit nicht erfüllt…

UFSL RV/0259-L/121. Keine Wiedereinsetzung bei Anträgen an unzuständige Behörde 2. Mangels Betroffenheit iSd § 9 Abs. 9 KStG keine zusätzliche Adressierung und Zustellung an das ausländische Gruppenmitglied
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…Der Antrag auf Wiedereinsetzung Ist daher abzuweisen. Ergänzend wird zum antragsgegenständlichen Vorbringen noch bemerkt: Die Erledigung des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 13.7.2010 hat ausschließlich die am 5.7.2010 per FinanzOnline eingebrachten Anträge um Fristverlängerung hinsichtlich der Bescheide vom 7.6.2010 bzw…

UFSL RV/0259-L/121. Keine Wiedereinsetzung bei Anträgen an unzuständige Behörde 2. Mangels Betroffenheit iSd § 9 Abs. 9 KStG keine zusätzliche Adressierung und Zustellung an das ausländische Gruppenmitglied
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…April 2010 zu werten, braucht im gegenständlichen Fall nicht abgewartet zu werden, weil der Rechtschutz der Bw auch bei vorheriger Entscheidung über die im Schriftsatz vom 24. Jänner 2012 erhoben Berufungen betreffend Wiedereinsetzung (Pkt. 1) und Bescheiderlassung (Pkt. 3) gewahrt ist. Die Aufhebung des Bescheides…

UFSW RV/0720-W/11Säumniszuschlag; unrichtige Maske in FinanzOnline für Überrechnungsantrag ausgewählt, sodass Antrag trotz Information durch das Finanzamt scheiterte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…Höhe von € 125.348,29 ergeben. Ein Überrechnungsantrag sei gestellt und die Überrechnung mit Valuta des 15. März beantragt worden. Leider könne ein Überrechnungsantrag über FinanzOnline nur gemacht werden, wenn die zugrunde liegende Umsatzsteuervoranmeldung gebucht sei. Die Buchung sei aber leider bis zum 25…

UFSL RV/0670-L/10Säumniszuschlag wegen verspäteter Einreichung einer UVA mit Vorsteuerüberschüssen über FinanzOnline
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2011

…der steuerlichen Vertreter) kein Auswahlverschulden vor. Zur Frage des Kontrollverschuldens wurde ausgeführt, dass die vermeintliche Übermittlung der UVA per FinanzOnline von der Mitarbeiterin auch in die zentrale firmeninterne Terminüberwachungsliste BHTERM 2010, die alle im jeweiligen Monat einzureichenden UVA´s enthalte, als eingereicht eingetragen und der Ausdruck…

UFSL RV/0786-L/11Bestehen in der Büroorganisation einer juristischen Person grobe Mängel, kommt eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht in Betracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2011

…4650 Lambach, Marktplatz 2, vom 11. September 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 10. August 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 308 BAO) nach der am 18. Oktober 2011 in 4020 Linz, Bahnhofplatz 7, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung…

UFSW RV/2117-W/07Eine Fristversäumnis ist kein Wiederaufnahmsgrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…1 BAO hinsichtlich Umsatzsteuer für das Jahr 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) betrieb im berufungsgegenständlichen Jahr ein Taxiunternehmen. Die Umsatzsteuererklärung wurde über "Finanzonline" eingereicht. Mit Vorhalt vom 16.10.2006 wurde dem Bw…

UFSG RV/0732-G/121. E-Mail an das Finanzamt ist keine Eingabe iSd § 85 BAO; Zurückweisung der (schriftlich) eingebrachten Berufung als verspätet (§ 273 Abs. 1 lit. b BAO) 2. Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrags (§ 308 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…der Bw., wiederum vertreten durch seinen Rechtsanwalt, beim Finanzamt den Antrag auf Wiedereinsetzung des Verfahrens in den vorigen Stand und erhob gleichzeitig Berufung gegen den Bescheid betreffend Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum 09/2011. Den Wiedereinsetzungsantrag begründete der Rechtsanwalt des Bw. damit, dass der…

UFSG FSRV/0009-G/13Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens per E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.05.2013

…BGBl. 494/1991 idF BGBl. II 395/2002, und die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Einreichung von Anbringen, die Akteneinsicht und die Zustellung von Erledigungen in automationsunterstützter Form (FinanzOnline-Verordnung 2006, FOnV 2006), BGBl. II 97/2006 idF BGBl. II 93/2012. Die…

UFSW RV/2236-W/10Feststellungsbescheide aus drei Gründen nichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2011Teil 1/3

…atypisch Stille vom 11. November 2009 wegen abgelaufener Berufungsfrist zurückgewiesen wurde; 2) der Antrag vom 26. Februar 2010 auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 308 BAO hinsichtlich der Berufungsfrist der unter 1) angeführten Feststellungsbescheide abgewiesen wurde; 3) der Antrag vom 26. Februar 2010 auf…

UFSW RD/0045-W/12Unzulässiger Devolutionsantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…aufgegeben worden sei. Der Dw. habe leider vergessen im Finanzonline die neue Adresse einzugeben. Mit Bescheid vom 26. Juli 2011 wies das Finanzamt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand betreffend Einkommensteuer 2009 ab und führte begründend hiezu aus, dass das Vergessen der Meldung einer Zustelladresse…

UFSL RV/1065-L/07Weiteres Kanzleiversehen einer Angestellten des steuerlichen Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…vom 1. Juni 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 308 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der steuerliche Vertreter der Berufungswerberin (Bw.) hat mit FinanzOnline am 30. November 2006 die Körperschaftsteuererklärung für…

UFSW RV/1600-W/12Antrag auf Verfahrenswiederaufnahme nach Schätzung infolge Nichtabgabe der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…datierten Bescheid ab, nicht aber über die auf der letzten Seite desselben Berufungsschriftsatzes vom 23. Mai 2012 in Verbindung mit einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 308 BAO erhobene Berufung gegen die Einkommen- und Umsatzsteuerbescheide 2009 und 2010 vom 5. August 2011…

UFSI RV/0337-I/05Wiedereinsetzungsantrag gegen die Versäumung der Frist zur Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…X., vom 10. Juni 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 10. Mai 2005 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in der vorigen Stand (§ 308 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1.) Am 3. 12…

UFSS RV/0474-S/10Es liegt kein geringes Verschulden vor, wenn der Fehler hätte auffallen müssen und zudem mehrere Fehler passiert sind. Die Gewissheit der Rechtswidrigkeit der Bescheide liegt schon in der Schätzung selbst, wenn keine allgemein anerkannte Methode gewählt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2012

…vertreten durch Mag. Peter Staudinger, vom 16. Juni 2010, StNr., betreffend a) die Abweisung des Antrages vom 27.5.2010 auf Wiedereinsetzung gem. § 308 BAO hinsichtlich folgender Bescheide je vom 19. Jänner 2010, StNr.: Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2007, Anspruchszinsen 2004 bis 2007…