…der Anteil nachzuweisen, der auf die Erzeugung elektrischer Energie entfalle. Sei dieser Nachweis nicht möglich, weil zB der Wärmeoutput nicht gemessen werde, bestünden gegen die Hochrechnung der eingesetzten Erdgasmenge aus der erzeugten Elektrizitätsmenge keine Bedenken. Dabei sei von einem Wirkungsgrad von 44% auszugehen. Werde von…

…Während die Bw. von der Cenelec-Methode (Methode PG) ausgeht, stellt die Betriebsprüfung eine eigene Berechnung nach der Wärmeoutputmethode an. Das BMF regelt in einem Erlass die Abstellung auf den Nachweis des Erdgases, das auf die Erzeugung elektrischer Energie entfällt bzw eine pauschale Umrechnung mit…

…verkauft werde, zu einem bisher noch vertretbaren Preis. Die Erdgasabgabe sei bisher - da sowohl der Leistungsoutput Strom als auch die Wärme erfasst werde, im Verhältnis des Wärmeoutputs zum Stromoutput abgeführt worden. Im Zuge eines technischen Gutachtens sei diese Berechnung ab 1997 umgestellt worden. Grundsätzlich besage…

…erfolgen kann. b. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren, welche der nachstehend angeführten Methoden zur richtigen und gesetzeskonformen Ermittlung des Vergütungsbetrages führt. (1) Wärmeoutputmethode BP I: Nach dieser Methode sind - jeweils in MWh (oder kWh) - die Gesamtmenge an Erdgas, die Verluste, der Eigenbedarf bzw die Netzabgabe…

…der auf die elektrische Energie entfalle, nachzuweisen. Sei ein derartiger Nachweis nicht möglich, zB weil der Wärmeoutput nicht gemessen werde, bestünden gegen eine Hochrechnung der eingesetzten Erdgasmenge aus der erzeugten Elektrizitätsmenge keine Bedenken. Es sei davon auszugehen, dass die Erzeugung elektrischer Energie aus Erdgas mit…

…für die erzeugte Strommenge benötigte Erdgasmenge berechnet wird, zumal sich daraus unmittelbar der Vergütungsbetrag ergibt. Aus dem Gesetzestext selbst ist zwingend weder die Miteinbeziehung des Wärmeoutputs, noch der Vorrang einer indirekten Berechnungsmethode oder die Nachrangigkeit einer "Pauschalierungsmethode" herauszulesen. Der UFS geht im Hinblick auf den…

…Während die Bw. von der Cenelec-Methode (Methode PG) ausgeht, stellt die Betriebsprüfung eine eigene Berechnung nach der Wärmeoutputmethode an. Das BMF regelt in einem Erlass die Abstellung auf den Nachweis des Erdgases, das auf die Erzeugung elektrischer Energie entfällt bzw eine pauschale Umrechnung mit…

…der auf die Erzeugung elektrischer Energie entfällt nachzuweisen. Für die Erdgasabgabe steht im Verhältnis des Wärmeoutputs zum Stromoutput eine Vergütung nicht zu. | | | Output BHKW | | | | | Strom | Wärme | Gesamt | | 1999 | | | | kWh…

…Während die Bw. von der Cenelec-Methode (Methode PG) ausgeht, stellt die Betriebsprüfung eine eigene Berechnung nach der Wärmeoutputmethode an. Das BMF regelt in einem Erlass die Abstellung auf den Nachweis des Erdgases, das auf die Erzeugung elektrischer Energie entfällt bzw eine pauschale Umrechnung mit…

…der abgabenfreien bzw. der zu besteuernden Erdgasmenge von den produzierten Energiemengen (Output) unter Berücksichtigung der Abgasverluste ausgegangen. Das so ermittelte Verhältnis zwischen Stromoutput und Wärmeoutput zum Gesamtoutput sei sodann im gleichen Verhältnis auf den Erdgasinput umgelegt worden. Die Schlussfolgerung des Finanzamtes daraus sei, dass 42…

…der abgabenfreien bzw. der zu besteuernden Erdgasmenge von den produzierten Energiemengen (Output) unter Berücksichtigung der Abgasverluste ausgegangen. Das so ermittelte Verhältnis zwischen Stromoutput und Wärmeoutput zum Gesamtoutput sei sodann im gleichen Verhältnis auf den Erdgasinput umgelegt worden. Die Schlussfolgerung des Finanzamtes daraus sei, dass 42…

…Erdgas, das zur Erzeugung von Wärme eingesetzt wird, ist nicht von der Erdgasabgabe befreit, so dass die [Bw] im Verhältnis des Wärmeoutputs zum Erdgasinput mit der Erdgasabgabe, welche der [Bw] vom Erdgaslieferanten in Rechnung gestellt wird, endgültig belastet wird. Anders verhält es sich u.E…

…die Gewährung einer Vergütung für im gesamten Wärmeerzeugungsprozess verloren gegangene Energie. Diese wird nach Ansicht der Bp jedenfalls für die Produktion von Wärme benötigt und verwendet und kann somit kein Tatbestand des EnAbgVergG sein. Der gesamte Erdgasinput ist 100% kausal für die verrechneten Wärmeoutputmengen. Vlg…