…beziffert wurde, dass mit der Durchsetzung des auf Treu und Glauben gegründeten Anspruches nur die Herstellung eines der Vertrauenslage entsprechenden Bescheidergebnisses verbunden ist. Vielfach wird aber (auch) auf der Grundlage der geschilderten besonderen Vertrauenslagen der Grundsatz von Treu und Glauben nicht einen Erfüllungsanspruch, also nicht…

…Zeitpunkt war A nicht mehr gutgläubig. Der Bf kann sich bezüglich der Zollabfertigung vom 20. Februar 2012 nicht mehr auf eine Vertrauenslage und die Schutzwürdigkeit seines Vertrauens berufen, weil er in Kenntnis des abweichenden Tarifierungsvorschlages der TUA neuerlich beantragte, die Ware Aprikosenpüreekonzentrat unter der Warennummer…

…kumulativ vorliegen müssen, in seinem Urteil im Fall Agrover Srl (Rs C-173/06 vom 18. Oktober 2007) bestätigt. Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates kann sich der Bf verfahrensgegenständlich nicht mehr auf eine Vertrauenslage und die Schutzwürdigkeit seines Vertrauens berufen. Bereits am 1. Dezember 2011…

…Rechtslage. Eine Berufung auf den Vertrauensschutzgrundsatz gegenüber einer Gemeinschaftsregelung ist allerdings nur insoweit möglich, als die Gemeinschaft zuvor selbst eine Situation geschaffen hat, die ein berechtigtes Vertrauen erwecken kann. (Objektiver) Anknüpfungspunkt für ein schutzwürdiges Vertrauen ist das Vorliegen einer Vertrauenslage. Beim indirekten Vollzug, das heißt…

…Rechtslage. Eine Berufung auf den Vertrauensschutzgrundsatz gegenüber einer Gemeinschaftsregelung ist allerdings nur insoweit möglich, als die Gemeinschaft zuvor selbst eine Situation geschaffen hat, die ein berechtigtes Vertrauen erwecken kann. (Objektiver) Anknüpfungspunkt für ein schutzwürdiges Vertrauen ist das Vorliegen einer Vertrauenslage. Beim indirekten Vollzug, das heißt…

…Rechtslage. Eine Berufung auf den Vertrauensschutzgrundsatz gegenüber einer Gemeinschaftsregelung ist allerdings nur insoweit möglich, als die Gemeinschaft zuvor selbst eine Situation geschaffen hat, die ein berechtigtes Vertrauen erwecken kann. (Objektiver) Anknüpfungspunkt für ein schutzwürdiges Vertrauen ist das Vorliegen einer Vertrauenslage. Beim indirekten Vollzug, das heißt…

…Rechtslage. Eine Berufung auf den Vertrauensschutzgrundsatz gegenüber einer Gemeinschaftsregelung ist allerdings nur insoweit möglich, als die Gemeinschaft zuvor selbst eine Situation geschaffen hat, die ein berechtigtes Vertrauen erwecken kann. (Objektiver) Anknüpfungspunkt für ein schutzwürdiges Vertrauen ist das Vorliegen einer Vertrauenslage. Beim indirekten Vollzug, das heißt…

…Abgabepflichtige auf die bisherige mögliche und zulässige Einstellung der Behörde vertraut hat und darauf vertrauen durfte, insbesondere wenn die Behörde diese Vertrauenslage durch Zusicherungen oder Auskünfte herbeigeführt oder an ihrem Zustandekommen mitgewirkt hat (z.B. Hinwirken auf einen Rechtsmittelverzicht), - und der Abgabepflichtige auf dieser Grundlage…

…der Behörde vertraut hat und darauf vertrauen durfte, insbesondere wenn die Behörde diese Vertrauenslage durch Zusicherungen oder Auskünfte herbeigeführt oder an ihrem Zustandekommen mitgewirkt hat (zB Hinwirken auf einen Rechtsmittelverzicht), - und der Abgabepflichtige auf dieser Grundlage seine (nicht rückgängig zu machenden) Dispositionen getroffen hat, die…

…hiezu Borchardt in Lenz (Hrsg.), EG-Vertrag2, Art 220 Rz 65, Köln 1999): 1. Bestehen einer Vertrauenslage: Liegt ein Verhalten eines Gemeinschaftsorganes vor, das unmittelbar gesicherte Rechtspositionen einräumt oder an das Erwartungen geknüpft werden, die sich in Dispositionen wirtschaftlicher oder tatsächlicher Art konkretisiert haben; 2…

…Lenz (Hrsg.), EG-Vertrag2, Art 220 Rz 65, Köln 1999): 1. Bestehen einer Vertrauenslage: Liegt ein Verhalten eines Gemeinschaftsorganes vor, das unmittelbar gesicherte Rechtspositionen einräumt oder an das Erwartungen geknüpft werden, die sich in Dispositionen wirtschaftlicher oder tatsächlicher Art konkretisiert haben; 2. Schutzwürdigkeit des Vertrauens…