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UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…Entladen im Bestimmungshafen Igoumenitsa eine Transportzeit auf der Straße beginnen. Laut dem vorliegenden Transportplan folgte im Anschluss an den Fährtransport zunächst eine Fahrt von 8 Stunden und 15 Minuten bis Evzoni an der Grenze zu Mazedonien. Dort wurden die Tiere während einer fünfstündigen Ruhepause versorgt…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…Entladen im Bestimmungshafen Igoumenitsa eine Transportzeit auf der Straße beginnen. Laut dem vorliegenden Transportplan folgte im Anschluss an den Fährtransport zunächst eine Fahrt von 8 Stunden und 15 Minuten bis Evzoni an der Grenze zu Mazedonien. Dort wurden die Tiere während einer fünfstündigen Ruhepause versorgt…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…Entladen im Bestimmungshafen Igoumenitsa eine Transportzeit auf der Straße beginnen. Laut dem vorliegenden Transportplan folgte im Anschluss an den Fährtransport zunächst eine Fahrt von 10 Stunden und 15 Minuten bis Evzoni an der Grenze zu Mazedonien. Dort wurden die Tiere während einer dreistündigen Ruhepause versorgt…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/06Aufhebung einer Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit infolge mangelhafter Berufung, Ausfuhrerstattung, lebende Rinder, Transportplan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2009

…um die Berechnung oder Einhaltung der Transportzeit, sondern um die zeitgerechte Eintragung über das Tränken und Füttern der Tiere in den Transportplan. In der gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) erhobenen Beschwerde vom 11. November 2005 wiederholt der Bf im Wesentlichen…

UFSZ4I ZRV/0121-Z4I/03Überschreitung der höchstzulässigen Transportdauer führt zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2004

…die Bf. am 28. August 2003 form- und fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Begründend schreibt sie, aus den vorgelegten Unterlagen (Transportplan und Fahrerprotokoll) gehe hervor, dass die Tiere während der Gesamttransportdauer von 27 Stunden nicht nur, wie gemäß Richtlinie 95/29 vorgesehen, einmal, sondern…

UFSZ4I ZRV/0146-Z4I/03Einrechnung der Fährzeit in die Gesamttransportzeit in Fällen der Tierschutz-RL, 91/628/EWG, Anhang Kapitel VII Z 48 Nr 7 Buchstabe b
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.03.2004

…hervor sowie deren Bestreben, die Tiere in bestem Zustand bei den Kunden abzuliefern. Der Fahrer würde mit seiner Unterschrift im Feld 20 bestätigen, dass alle Angaben im Transportplan richtig sind. Abschließend spricht der Bf. die so genannten Entladekontrollen im Bestimmungsdrittland an. Das Finanzministerium habe verschiedene…

UFSZ3K ZRV/0117-Z3K/05Zuerkennung der Ausfuhrerstattung für einen gemeinschaftsrechtskonform durchgeführten Ro-Ro-Fährtransport mit Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…das Zollamt Salzburg/Erstattungen, verweigerte die Zahlung der beantragten Ausfuhrerstattung, weil im vorgelegten Transportplan von der mit dem Transport beauftragten Person keine Eintragungen über das Tränken und Füttern der Tiere während des Fährtransports gemacht wurden. Nach Ansicht der Zahlstelle sei davon auszugehen, dass die Tiere…

UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…das Zollamt Salzburg/Erstattungen, verweigerte die Zahlung der beantragten Ausfuhrerstattung, weil im vorgelegten Transportplan von der mit dem Transport beauftragten Person keine Eintragungen über das Tränken und Füttern der Tiere während des Fährtransports gemacht wurden. Nach Ansicht der Zahlstelle sei davon auszugehen, dass die Tiere…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…5 Punkt A Nummer 2 Buchstabe d) Unterbuchstabe ii) erster Anstrich der Richtlinie 91/628/EWG dahingehend zu verstehen ist, dass die mit dem Transport beauftragten Personen auf dem Transportplan eintragen müssen, wann die beförderten Tiere während des Fährtransports gefüttert und getränkt wurden und eine…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…eine Gesamttransportdauer von S (Bari) bis Evzoni von 11 Stunden und 30 Minuten. Da der Unabhängige Finanzsenat auf Grund der handschriftlichen Eintragungen des für den Transport Verantwortlichen im vorliegenden Transportplan davon ausgeht, dass die Tiere während des gesamten Transports regelmäßig gefüttert und getränkt wurden (Abschnitt…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2009

…vom 09. August 2005 wies das Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag gemäß § 2 Ausfuhrerstattungsgesetz (AEG) wegen des Fehlens von erforderlichen Eintragungen im Transportplan ab. Mit Schreiben vom 09. September 2005 legte der Bf durch seinen damaligen Vertreter fristgerecht das Rechtsmittel der Berufung ein. Von sich…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 24.05.2002 um 14:30 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0051-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 02.03.2002 um 18:00 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0050-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 06.03.2002 um 17:00 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0049-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 20.09.2002 um 14:00 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0031-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 20.03.2002 um 16:00 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 12.10.2002 um 17:30 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0008-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 14.03.2003 um 13:30 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 27.01.2003 um 16:00 Uhr - wieder - auf den…

UFSZ3K ZRV/0006-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 16.05.2003 um 14:00 Uhr - wieder - auf den…