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UFSW RV/1161-W/02Übertragung von Transferrechte an Sportler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2005

…Letter of Intent" vom 3. November 1998, dem Verein als Entgelt auf die in diesem Vertrag vereinbarte Beteiligung der GmbH an den Transferrechten einen Betrag von S 15,000.000,00 zuzüglich USt zu leisten. Dazu ist weiters ausgeführt, dass das Entgelt in Höhe von…

UFSW RV/1157-W/02Erlösbeteiligung ist keine stille Zession
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2005

…USt zu leisten. Zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung war es ungewiss, ob der Verein in Hinblick auf diese Leistung 60% seiner Einnahmen aus der Verwertung der Transferrechte seiner am 3. November 1998 beim Verein beschäftigten Profi-Spieler an die GmbH zu bezahlen hat und…

UFSL RV/0548-L/03Keine Haftungsinanspruchnahme wenn Uneinbringlichkeit beim Primärschuldner noch nicht feststeht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2004

…zu stellen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 16.7.2003 wies das Finanzamt die Berufung gegen den Haftungsbescheid als unbegründet ab. Es sei kein Nachweis über kurzfristig veräußerbares Vermögen vorgelegt sondern lediglich auf Transferrechte hingewiesen worden, auf die jedoch erst im Stadium konkreter Verkaufsverhandlungen eine Zugriffsmöglichkeit bestehe…

UFSL RV/0547-L/03Keine Haftungsinanspruchnahme wenn Uneinbringlichkeit beim Primärschuldner noch nicht feststeht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2004

…zu stellen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 16.7.2003 wies das Finanzamt die Berufung gegen den Haftungsbescheid als unbegründet ab. Es sei kein Nachweis über kurzfristig veräußerbares Vermögen vorgelegt sondern lediglich auf Transferrechte hingewiesen worden, auf die jedoch erst im Stadium konkreter Verkaufsverhandlungen eine Zugriffsmöglichkeit bestehe…

UFSW RV/1728-W/04Übertragung eines Wohnrechtes auf eine andere Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 31. August 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 11. August 2004 betreffend Rechtsgebühr entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Vereinbarung vom 30. Dezember 2003 räumten…

UFSK RV/0150-K/05Liebhaberei und Mitunternehmerstellung der Beteiligten bei einem Beteiligungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BGmbH als RNF der BGmbH & Mitges., C, Dstraße1, vertreten durch StbGmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes E betreffend das Unterbleiben einer einheitlichen und gesonderten Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für das Jahr 1994 entschieden: Die…

UFSW RV/1053-W/06Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Computerprogramm durch einen Dienstgeber als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern betreffend Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 Gebührengesetz 1957 (GebG), entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung…

UFSW RV/1984-W/05Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Softwareprogramm durch einen Dienstgeber iSd. § 40b UrhG als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte OEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes Gebühren und Verkehrsteuern betreffend Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 Gebührengesetz 1957, (GebG), BGBl.Nr. 267/1957 entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben und…

UFSL RV/1306-L/10Gegenleistung, übernommene Rechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 10. September 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 9. August 2010 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 15…

UFSW RV/1572-W/08Kauf eines Teilbetriebes, wenn die wesentlichen Grundlagen eines Betriebes übernommen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der GmbH, W., vertreten durch W.S., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 25. Februar 2008 betreffend Rechtsgebühr entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und der Bescheid gemäß § 289 Abs. 2…

UFSW RV/0147-W/04Vertragsübernahme bei einem Bestandvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 23. Oktober 2003, St. Nr. XY betreffend Gebühren entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Mietvertrag…