…laut Zollinhaltserklärung der S. (CN 22) um Schweizer Briefmarken zum Sammeln im Wert von 74,24 €. Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien in die…
…ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen, lauten: "Zu dieser Position gehören: A) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden. Die im Ergebnis vom Bf…
…und zwar mit folgender Begründung: Bei der in Rede stehenden Sendung handle es sich laut Zollinhaltserklärung (CN 22) um Schweizer Briefmarken. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden…
…der Zeuge1 beweisen, dass er in Ungarn aufhältig gewesen sei. Aus all diesen Vorbringen werde deutlich, dass keine der sichergestellte Zigarettenschachteln ungarische Steuerzeichen/Banderolen enthalte, er habe keine Zigaretten in Tschechien und auch nicht in Ungarn erworben, wie der Zeuge Zeuge2 bestätigen könne. Der Antrag…
…000 Stück unverzollter und unversteuerter Zigaretten verschiedenster Marken. Weitere 3.500 Stück Zigaretten befanden sich in der Seitenverkleidung. Ein Teil der Zigaretten war mit tschechischen Steuerzeichen gekennzeichnet; auf anderen Packungen war kein Steuerzeichen. Zur Herkunft der Zigaretten befragt, verweigerten sowohl G als auch der Zeuge…
…der S. (CN 22) um Schweizer Briefmarken zum Sammeln im Wert von 68,65 € (richtig: 68,45 €). Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien…
…handle es sich laut Zollinhaltserklärung der S (CN 22) um Schweizer Briefmarken zum Sammeln im Wert von 68,40 €. Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden…
…Pos. 9701); Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Pos. 9702); Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Pos. 9703). B) Briefmarken, Steuermarken und ähnliche Marken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907 (Pos. 9704). C) Sammlungsstücke aus bestimmten Gebieten der Wissenschaft (Zoologie, Botanik, Mineralogie…