RIS AI
8 Treffer1527 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/10Umsatzsteuersatz für importierte postfrische Briefmarken aus der Schweiz, die dort einen Frankaturwert verbriefen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.11.2011

…laut Zollinhaltserklärung der S. (CN 22) um Schweizer Briefmarken zum Sammeln im Wert von 74,24 €. Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien in die…

UFSZ1W ZRV/0578-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuersatz für die Einfuhr von postfrischen Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2011

…ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen, lauten: "Zu dieser Position gehören: A) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden. Die im Ergebnis vom Bf…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/09Steuersatz bei der Einfuhr von Briefmarken aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…und zwar mit folgender Begründung: Bei der in Rede stehenden Sendung handle es sich laut Zollinhaltserklärung (CN 22) um Schweizer Briefmarken. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden…

UFSZ2L ZRV/0084-Z2L/04Vorschriftswidrige Verbringung von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2006

…der Zeuge1 beweisen, dass er in Ungarn aufhältig gewesen sei. Aus all diesen Vorbringen werde deutlich, dass keine der sichergestellte Zigarettenschachteln ungarische Steuerzeichen/Banderolen enthalte, er habe keine Zigaretten in Tschechien und auch nicht in Ungarn erworben, wie der Zeuge Zeuge2 bestätigen könne. Der Antrag…

UFSS FSRV/0044-S/03Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses (wegen Schmuggels) und Zurückverweisung der Sache an die Finanzstrafbehörde erster Instanz nach erstmaligen konkreten Einlassungen des Beschuldigten (in Richtung einer Abgabenhehlerei)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)25.01.2005

…000 Stück unverzollter und unversteuerter Zigaretten verschiedenster Marken. Weitere 3.500 Stück Zigaretten befanden sich in der Seitenverkleidung. Ein Teil der Zigaretten war mit tschechischen Steuerzeichen gekennzeichnet; auf anderen Packungen war kein Steuerzeichen. Zur Herkunft der Zigaretten befragt, verweigerten sowohl G als auch der Zeuge…

UFSZ2L ZRV/0052-Z2L/10Umsatzsteuersatz für Schweizer Briefmarken, nicht entwertet und gültig in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.10.2011

…der S. (CN 22) um Schweizer Briefmarken zum Sammeln im Wert von 68,65 € (richtig: 68,45 €). Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien…

UFSZ2L ZRV/0051-Z2L/10Einfuhrumsatzsteuer für nicht entwertete, gültige Schweizer Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2011

…handle es sich laut Zollinhaltserklärung der S (CN 22) um Schweizer Briefmarken zum Sammeln im Wert von 68,40 €. Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/09Einreihung eines antiken Radioempfangsgerätes in die kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2011

…Pos. 9701); Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Pos. 9702); Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Pos. 9703). B) Briefmarken, Steuermarken und ähnliche Marken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907 (Pos. 9704). C) Sammlungsstücke aus bestimmten Gebieten der Wissenschaft (Zoologie, Botanik, Mineralogie…