…bzw. "gebundene Kapitalrücklage gemäß § 225 (5) HGB" in die Bilanz eingestellt und sollte mit dem Zeitablauf im Jahre 2001 und einer Nutzungsdauer von 4 Jahren abgeschrieben werden. Das Finanzamt erblickte in dieser Einräumung des Fruchtgenusses zur Stärkung des Eigenkapitals einen der Gesellschaftsteuer gemäß § 2 Z…
…des Finanzamtes - kein über den Zweck, offensichtliche Umgehungshandlungen durch bloß kurzzeitige Einlagen zu vermeiden, hinausgehender Inhalt beizumessen. Die strittigen 10.000,00 € sind mehrere Monate lang im Betrieb verblieben und stellten eine Stärkung des Eigenkapitals dar, bevor sie wieder entnommen wurden. Nach Ansicht des…
…konnte gemäß § 6 e Abs. 1 EStG 1967 nur zu Lasten der Gewinne aus Land- und Forstwirtschaft sowie aus Gewerbebetrieb gebildet werden und diente der Stärkung des Betriebskapitals. Dass Angehörige der freien Berufe keine steuerfreie Rücklage im Sinne des § 6 e Abs. 1 EStG 1967…
…der Grundlage der Einkommensteuererklärung des Bw. fest, die beantragte Anwendung des Hälftesteuersatzes gemäß § 11a EStG 1988 für den Betrag von 27.000 € lehnte es aber ab. Zur Begründung führte es aus, das Ziel des § 11a EStG 1988 - die langfristige Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals - könne…
…des (damaligen) steuerlichen Vertreters, dass die Erträge aus der Steuerersparnis im Unternehmen verbleiben und somit zur Stärkung des Eigenkapitals beitragen würden, könnten nicht als betriebliche Gründe angesehen werden. Vielmehr lasse sich diese Vertragsgestaltung in der persönlichen Steuerersparnis der Gesellschafter begründen. Durch die zusätzliche Geltendmachung des…
…99/14/0249). Aus diesem Grund ist der Teilbetrag von € 26.863,00 nicht als "Einlage" gegenzurechnen und die Betriebsnotwendigkeit zu verneinen; denn das Geld hätte laut steuerlichem Vertreter nicht der Stärkung des Betriebsvermögens, sondern der außerbetrieblichen Einkunftsquelle dienen sollen. Bringt man von den…
…seien zugeflossen, weil sie jederzeit verfügbar seien. Eine Gutschrift auf einem Konto des Empfängers bedeute grundsätzlich einen Zufluss. Nach der Judikatur zur Rücklage gemäß § 11 EStG 1972 diene eine Einlage dann der nachhaltigen Stärkung des Eigenkapitals, wenn sie nicht unmittelbar danach wieder entnommen werde. Die…
…3.000.000,00 sei von der PRIVATSTIFTUNG in bar geleistet worden (siehe Überweisungsbeleg). Die Zuschüsse seien von der PRIVATSTIFTUNG und Herrn A zur Stärkung des Eigenkapitals der X-GmbH geleistet worden. Ein Zusammenhang mit der Verschmelzung der BW und der X-GmbH bestehe nicht…
…dass im Fall des Zutreffens der Ansicht des Prüfers sämtliche Unternehmer mit einem positiven Kapitalkonto bzw. vorhandenen flüssigen Mitteln von der Inanspruchnahme des § 11a EStG 1988 ausgeschlossen wären. Sinn der Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits…
…31. Dezember 2002 gesamt 415.548,55 € betragen. Angesichts der liquiden Mittel im BV von 34.897,00 € und der guten Eigenkapitalausstattung von mehr als 50% könne stichtagsbezogen auf keinen Fall von notwendigem BV gesprochen werden. Der Wille des Bw. sei es gewesen…
…ermessen werden, ob es zu einer Rückzahlung kommen wird. Bei der retrograden Ermittlung des Ausgangswertes, nämlich Bilanzsumme abzüglich Rückstellungen, Verbindlichkeiten und PRA, werden Subventionen gleich dem Eigenkapital behandelt. Ein solches rechnerisches Ergebnis entspricht auch den unternehmerischen Gegebenheiten. Eine Subvention bewirkt eine Stärkung des Unternehmens, da…
…auf Herrn D) zur Stärkung des Eigenkapitals der Bw. zu leisten. Am 5. Mai 1998 gab die Bw. dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien auf Grund einer Anfrage bekannt, dass die Abwicklung über die Beendigung der Darlehensverhältnisse einerseits und des Zuschusses andererseits folgendermaßen stattgefunden…
…der Ermittlung des Abtretungsentgeltes von folgenden Voraussetzungen ausgegangen sind, die somit der Abtretungsvereinbarung als wesentliche Bedingung zugrundeliegen: - Die Fa. CK-GmbH hat noch in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter der LW-GmbH bzw. der PM-GmbH einen nicht rückzahlbaren Zuschuß zur Stärkung des Eigenkapitals über die…
…und indirekter Gesellschafter der angeführten Gesellschaften, "zur Stärkung des Eigenkapitals" der Beschwerdeführerin im eigenen Namen und namens der A GmbH und der SCB AG eingegangenen Verpflichtungen sind ausschließlich im Zusammenhang mit der zwei Tage danach vollzogenen Umstrukturierung des Konzerns zu sehen. Es widerspricht jeglicher Lebenserfahrung…
…Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 11. Mai 1983, Zl. 82/13/0239, und vom 9. November 1994, Zl. 92/13/0305). Demzufolge dient jede Einlage, die nicht sogleich wieder durch eine Entnahme kompensiert wird, der Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals. Die Einkommensteuerrichtlinien nennen Einlagen dann als betriebsnotwendig…
…Auch wenn der Betrieb über Bankguthaben verfüge, sei die Einlage zur Stärkung des Eigenkapitals notwendig. Insbesondere habe der Bw im Laufe der Jahre 2009 und 2010 einen erhöhten Kapitalbedarf durch die Auszahlung der Abfertigung an einen vierzig Jahre beschäftigten Arbeitnehmer und für höhere Instandhaltungskosten im…
…dass im Fall des Zutreffens der Ansicht des Prüfers sämtliche Unternehmer mit einem positiven Kapitalkonto bzw. vorhandenen flüssigen Mitteln von der Inanspruchnahme des § 11a EStG ausgeschlossen wären. Sinn der Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits überschuldet…
…Demzufolge dient jede Einlage, die nicht sogleich wieder durch eine Entnahme kompensiert wird, der Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals. Für die Betriebsnotwendigkeit einer Einlage spricht, wenn sie entweder über einen Zeitraum von sechs Monaten nicht wieder durch eine Entnahme aus der betrieblichen Sphäre ausscheidet oder wenn…
…Demzufolge dient jede Einlage, die nicht sogleich wieder durch eine Entnahme kompensiert wird, der Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals. Für die Betriebsnotwendigkeit einer Einlage spricht, wenn sie entweder über einen Zeitraum von sechs Monaten nicht wieder durch eine Entnahme aus der betrieblichen Sphäre ausscheidet oder wenn…
…keine steuerfreie Rücklage im Sinne des § 11 EStG 1972 bilden konnten, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in der Entscheidung VfGH, 24.2.1972, B 356/71, nicht als verfassungsrechtlich bedenklich erachtet. Damals kam der VfGH zu dem Ergebnis, dass die Motivierung - Stärkung des Betriebskapitals von Land-…