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UFSW RV/1753-W/02Unentgeltliche Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an den Aktien der eigenen Aktiengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…bzw. "gebundene Kapitalrücklage gemäß § 225 (5) HGB" in die Bilanz eingestellt und sollte mit dem Zeitablauf im Jahre 2001 und einer Nutzungsdauer von 4 Jahren abgeschrieben werden. Das Finanzamt erblickte in dieser Einräumung des Fruchtgenusses zur Stärkung des Eigenkapitals einen der Gesellschaftsteuer gemäß § 2 Z…

UFSL RV/0235-L/10Begünstigung des § 11a EStG 1988 bei betriebsnotwendiger Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

…des Finanzamtes - kein über den Zweck, offensichtliche Umgehungshandlungen durch bloß kurzzeitige Einlagen zu vermeiden, hinausgehender Inhalt beizumessen. Die strittigen 10.000,00 € sind mehrere Monate lang im Betrieb verblieben und stellten eine Stärkung des Eigenkapitals dar, bevor sie wieder entnommen wurden. Nach Ansicht des…

UFSW RV/0592-W/06Verfassungswidrigkeit des § 11a EStG 1988 idF BBG 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2006

…konnte gemäß § 6 e Abs. 1 EStG 1967 nur zu Lasten der Gewinne aus Land- und Forstwirtschaft sowie aus Gewerbebetrieb gebildet werden und diente der Stärkung des Betriebskapitals. Dass Angehörige der freien Berufe keine steuerfreie Rücklage im Sinne des § 6 e Abs. 1 EStG 1967…

UFSF RV/0033-F/11Steht die begünstigte Besteuerung gemäß § 11a EStG 1988 auch für den Gewinn des Aufgabejahres zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2013

…der Grundlage der Einkommensteuererklärung des Bw. fest, die beantragte Anwendung des Hälftesteuersatzes gemäß § 11a EStG 1988 für den Betrag von 27.000 € lehnte es aber ab. Zur Begründung führte es aus, das Ziel des § 11a EStG 1988 - die langfristige Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals - könne…

UFSI RV/0798-I/06Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2007Teil 1/3

…des (damaligen) steuerlichen Vertreters, dass die Erträge aus der Steuerersparnis im Unternehmen verbleiben und somit zur Stärkung des Eigenkapitals beitragen würden, könnten nicht als betriebliche Gründe angesehen werden. Vielmehr lasse sich diese Vertragsgestaltung in der persönlichen Steuerersparnis der Gesellschafter begründen. Durch die zusätzliche Geltendmachung des…

UFSK RV/0138-K/07Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.04.2009

…99/14/0249). Aus diesem Grund ist der Teilbetrag von € 26.863,00 nicht als "Einlage" gegenzurechnen und die Betriebsnotwendigkeit zu verneinen; denn das Geld hätte laut steuerlichem Vertreter nicht der Stärkung des Betriebsvermögens, sondern der außerbetrieblichen Einkunftsquelle dienen sollen. Bringt man von den…

UFSK RV/0293-K/10Betriebsnotwendigkeit einer Geldeinlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2013

…seien zugeflossen, weil sie jederzeit verfügbar seien. Eine Gutschrift auf einem Konto des Empfängers bedeute grundsätzlich einen Zufluss. Nach der Judikatur zur Rücklage gemäß § 11 EStG 1972 diene eine Einlage dann der nachhaltigen Stärkung des Eigenkapitals, wenn sie nicht unmittelbar danach wieder entnommen werde. Die…

UFSW RV/3174-W/07"Großmutterzuschuss" 3 Tage vor Abschluss eines Verschmelzungsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2012

…3.000.000,00 sei von der PRIVATSTIFTUNG in bar geleistet worden (siehe Überweisungsbeleg). Die Zuschüsse seien von der PRIVATSTIFTUNG und Herrn A zur Stärkung des Eigenkapitals der X-GmbH geleistet worden. Ein Zusammenhang mit der Verschmelzung der BW und der X-GmbH bestehe nicht…

UFSW RV/2640-W/10Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…dass im Fall des Zutreffens der Ansicht des Prüfers sämtliche Unternehmer mit einem positiven Kapitalkonto bzw. vorhandenen flüssigen Mitteln von der Inanspruchnahme des § 11a EStG 1988 ausgeschlossen wären. Sinn der Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits…

UFSL RV/0695-L/07Sparbucheinlagen als notwendiges Betriebsvermögen im Zusammenhang mit § 11a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2008

…31. Dezember 2002 gesamt 415.548,55 € betragen. Angesichts der liquiden Mittel im BV von 34.897,00 € und der guten Eigenkapitalausstattung von mehr als 50% könne stichtagsbezogen auf keinen Fall von notwendigem BV gesprochen werden. Der Wille des Bw. sei es gewesen…

UFSW RV/2754-W/07Bewertung nach dem Wiener Verfahren - Subventionen unter auflösender Bedingung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…ermessen werden, ob es zu einer Rückzahlung kommen wird. Bei der retrograden Ermittlung des Ausgangswertes, nämlich Bilanzsumme abzüglich Rückstellungen, Verbindlichkeiten und PRA, werden Subventionen gleich dem Eigenkapital behandelt. Ein solches rechnerisches Ergebnis entspricht auch den unternehmerischen Gegebenheiten. Eine Subvention bewirkt eine Stärkung des Unternehmens, da…

UFSW RV/0488-W/02Unverzinsliches Gesellschafterdarlehen und Zusage eines Forderungsverzichtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2003

…auf Herrn D) zur Stärkung des Eigenkapitals der Bw. zu leisten. Am 5. Mai 1998 gab die Bw. dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien auf Grund einer Anfrage bekannt, dass die Abwicklung über die Beendigung der Darlehensverhältnisse einerseits und des Zuschusses andererseits folgendermaßen stattgefunden…

UFSI RV/0289-I/02Teilverzicht auf Darlehensforderung als selbständiger gesellschaftsteuerrechtlicher Tatbestand ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2004

…der Ermittlung des Abtretungsentgeltes von folgenden Voraussetzungen ausgegangen sind, die somit der Abtretungsvereinbarung als wesentliche Bedingung zugrundeliegen: - Die Fa. CK-GmbH hat noch in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter der LW-GmbH bzw. der PM-GmbH einen nicht rückzahlbaren Zuschuß zur Stärkung des Eigenkapitals über die…

UFSW RV/2434-W/08"Großmutterzuschuss" ein Tag vor Verschmelzung der Enkelgesellschaft auf die Zwischengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2012

…und indirekter Gesellschafter der angeführten Gesellschaften, "zur Stärkung des Eigenkapitals" der Beschwerdeführerin im eigenen Namen und namens der A GmbH und der SCB AG eingegangenen Verpflichtungen sind ausschließlich im Zusammenhang mit der zwei Tage danach vollzogenen Umstrukturierung des Konzerns zu sehen. Es widerspricht jeglicher Lebenserfahrung…

UFSK RV/0431-K/07Betriebsnotwendige Einlagen - Gutschriften Einkommensteuer und Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2008

…Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 11. Mai 1983, Zl. 82/13/0239, und vom 9. November 1994, Zl. 92/13/0305). Demzufolge dient jede Einlage, die nicht sogleich wieder durch eine Entnahme kompensiert wird, der Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals. Die Einkommensteuerrichtlinien nennen Einlagen dann als betriebsnotwendig…

UFSL RV/1170-L/10ESt-Gutschriften als betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…Auch wenn der Betrieb über Bankguthaben verfüge, sei die Einlage zur Stärkung des Eigenkapitals notwendig. Insbesondere habe der Bw im Laufe der Jahre 2009 und 2010 einen erhöhten Kapitalbedarf durch die Auszahlung der Abfertigung an einen vierzig Jahre beschäftigten Arbeitnehmer und für höhere Instandhaltungskosten im…

UFSW RV/2590-W/07betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…dass im Fall des Zutreffens der Ansicht des Prüfers sämtliche Unternehmer mit einem positiven Kapitalkonto bzw. vorhandenen flüssigen Mitteln von der Inanspruchnahme des § 11a EStG ausgeschlossen wären. Sinn der Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits überschuldet…

UFSF RV/0202-F/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…Demzufolge dient jede Einlage, die nicht sogleich wieder durch eine Entnahme kompensiert wird, der Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals. Für die Betriebsnotwendigkeit einer Einlage spricht, wenn sie entweder über einen Zeitraum von sechs Monaten nicht wieder durch eine Entnahme aus der betrieblichen Sphäre ausscheidet oder wenn…

UFSS RV/0769-S/06Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2007

…Demzufolge dient jede Einlage, die nicht sogleich wieder durch eine Entnahme kompensiert wird, der Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals. Für die Betriebsnotwendigkeit einer Einlage spricht, wenn sie entweder über einen Zeitraum von sechs Monaten nicht wieder durch eine Entnahme aus der betrieblichen Sphäre ausscheidet oder wenn…

UFSW RV/1706-W/06Keine Begünstigung gem. § 11a EStG 1988 bei Erzielung von Einkünften aus selbständiger Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2006

…keine steuerfreie Rücklage im Sinne des § 11 EStG 1972 bilden konnten, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in der Entscheidung VfGH, 24.2.1972, B 356/71, nicht als verfassungsrechtlich bedenklich erachtet. Damals kam der VfGH zu dem Ergebnis, dass die Motivierung - Stärkung des Betriebskapitals von Land-…