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UFSW RV/2576-W/11Ausbildung eines Kindes in einem "Drittstaat"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.01.2012

…Jahr begrenzte Forschungstätigkeit in einem Drittstaat ausgeübt und wird dieser Elternteil von seiner gesamten Familie dorthin begleitet, verlagert sich für diesen Zeitraum nicht nur der Mittelpunkt der Lebensinteressen (§ 2 Abs 8 FLAG), sondern es liegt auch ein ständiger Aufenthalt der Kinder in diesem Drittstaat vor …

UFSF RV/0469-F/08Mittelpunkt der Lebensinteressen, ständiger Aufenthalt im Ausland, Ermittlungsmangel des Finanzamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.03.2010

…2000, Zl. 98/15/0016). Das Verbringen der Ferien in Österreich wäre als vorübergehende Abwesenheit zu beurteilen, wodurch der ständige Aufenthalt des Kindes im Ausland nicht unterbrochen wird (vgl die einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffenden Erkenntnisse des VwGH vom 2.6.2004, Zl. 2001…

UFSW RV/2685-W/11Keine Familienbeihilfe bei Mittelpunkt der Lebensinteressen des Kindes in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…weiterhin eine Ausbildung (Studium) in Florida (USA) und halte sich aus diesem Grund vorwiegend am Studienort auf. Aufenthalte während der Ferien, auch längere, reichten nicht für die Annahme, dass ein ständiger Aufenthalt in Österreich vorliege. Nachdem die Tochter des Bw. bereits vor Studienbeginn ständig im…

UFSW RV/0425-W/13Studium in einem Drittstaat - kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…Ausland (in einem Drittstaat) auf. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zu § 5 Abs. 3 FLAG 1967 kann zur Auslegung des Begriffes des "ständigen Aufenthaltes" auf § 26 Abs. 2 BAO zurückgegriffen werden kann (z.B. VwGH 8.6.1982, 82/14/0047; so auch Nowotny in…

UFSF RV/0052-F/09Mittelpunkt der Lebensinteressen der Familienbeihilfenwerberin, ständiger Aufenthalt im Ausland der Kinder der Berufungswerberin; Wohnsitz im Bundesgebiet;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2010Teil 1/2

…dass Erhebungen seitens des Finanzamtes fa (Nachbarnbefragungen betreffend tatsächlicher Aufenthalte am gemeldeten Wohnsitz, Kontaktaufnahme mit Landesschulrat) ebenfalls keine - wie vorher dargelegte - "Anwesenheit" in Österreich rechtfertigen, kann von einem ständigen Aufenthalt der Kinder im Bundesgebiet ab dem Schuljahr 2004/2005 nicht ausgegangen werden. Dem Berufungsbegehren konnte…

UFSF RV/0513-F/10Mittelpunkt der Lebensinteressen, ständiger Aufenthalt im Ausland, überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.12.2010

…2000, Zl. 98/15/0016). Das Verbringen der Ferien in Österreich wäre als vorübergehende Abwesenheit zu beurteilen, wodurch der ständige Aufenthalt des Kindes im Ausland nicht unterbrochen wird (vgl die einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffenden Erkenntnisse des VwGH vom 2.6.2004, Zl. 2001…

UFSI RV/0267-I/12Familienbeihilfe bei mehrjährigem Aufenthalt in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…Mai 2012 gemeinsam mit anderen Personen eine (private) Unterkunft angemietet hat. Mit Berufungsvorentscheidung wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Wiederum wurde vom Finanzamt darauf hingewiesen, dass der ständige Aufenthalt eines Kindes im Ausland (in "Drittstaaten") dem Beihilfenanspruch entgegen stehe. Daraufhin beantragte die Einschreiterin durch ihren…

UFSZ3K ZRV/0316-Z3K/10Erlass von Eingangsabgaben nach Formverstößen in einem Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung durch eine Privatperson im Reiseverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.03.2011

…an Personen, die in Zollangelegenheiten wenig Kenntnisse und Erfahrungen aufweisen, keine allzu strengen Anforderungen. Ein allfälliges Fehlverhalten der Bf. sei als einmaliger Aufmerksamkeitsfehler zu qualifizieren, zumal die Bf. aus einem Drittstaat stamme. Sie behalte sich zudem die Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung EUR 1 vor, weshalb auch…

UFSW RV/2778-W/02Österreichischer Gesellschafter-Geschäftsführer einer deutschen GmbH mit Tätigkeit in Drittstaaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2004

…ständige" (auf Dauer angelegte) Geschäftseinrichtung gehandelt oder standen bestimmte Räumlichkeiten fallweise zur Verfügung? Falls die C E - GmbH (z.B. in der Slowakei) über eine "ständige" Betriebsstätte oder feste Geschäftseinrichtung verfügt hat: Hat diese Betriebsstätte bzw. feste Geschäftseinrichtung das an Sie für die Tätigkeit in…

UFSW RV/1295-W/13Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland (Türkei)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.10.2013

…und C. in der Türkei, und damit in einem Drittstaat (Nicht-EU-/Nicht-EWR-Land bzw. der Schweiz), über einen Zeitraum von mehr als zweieinhalb Jahre erstreckte, hatten die drei Kinder - entsprechend der obigen Ausführungen - in dieser Zeit ihren ständigen Aufenthalt in diesem Land, weshalb…

UFSW RV/0519-W/05Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ständig in einem Nichtmitgliedstaat wohnhafte Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005

…der vorliegenden Unterlagen kann unbestritten davon ausgegangen werden, dass die Kinder des Bw seit Jahren und erwiesenermaßen auch im strittigen Zeitraum (November 2004 bis lfd) an einer türkischen Universität studieren. Sie haben seit Jahren und daher auch im strittigen Zeitraum ununterbrochen ihren ständigen Aufenthalt in…

UFSI RV/0045-I/11Aufenthalt zu Ausbildungszwecken im Drittstaat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…wie vor an der Adresse des Berufungswerbers. In einem Internat, "wo sechs Kinder in einem Zimmer wohnen und schlafen", könne wohl nicht von einem ständigen Aufenthalt bzw Wohnsitz die Rede sein. Das Finanzamt legte die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung zur Entscheidung…

UFSI RV/0360-I/10Familienbeihilfenbezug bei Aufenthalt der gesamten Familie im Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2011

…Mittelpunkt der Lebensinteressen haben kann. Dabei wird der Mittelpunkt der Lebensinteressen einer verheirateten Person regelmäßig am Ort des Aufenthaltes ihrer Familie zu finden sein (vgl zB VwGH 28.5.2007, 2007/15/0279). Indem sich die Berufungswerberin mit ihrem Ehemann und ihren Kindern nach [Drittstaat…

UFSF RV/0368-F/13Familienbeihilfenausschluss bei in einem Drittstaat studierendem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…Wesentlichen auf Aufenthalte in sogenannten "Drittstaaten" eingeschränkt (vgl. hiezu Kuprian, "Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem Drittland", UFS Journal Oktober 2011). Aus der Rechtsprechung des VwGH zu § 5 Abs. 3 FLAG 1967 geht hervor, dass für die Auslegung des Begriffes "ständiger Aufenthalt" auf…

UFSW RV/1260-W/12Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland". Ein einjähriger Auslandsaufenthalt etwa zum Zweck eines einjährigen Schulbesuches im Ausland ist als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen (§ 5 Abs 3 FLAG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…eines einjährigen Schulbesuches im Ausland ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen (vgl Kuprian, Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland", in UFS Journal 2011/10, 371 sowie VwGH vom 26.01.2012, 2012/16/0008). Der Sohn der…

UFSW RV/0613-W/12Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2012

…eines einjährigen Schulbesuches im Ausland ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen (vgl Kuprian, Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland", in UFS Journal 2011/10, 371 sowie VwGH vom 26.01.2012, 2012/16/0008). Der Sohn der…

UFSI RV/0393-I/10Mehrjähriger Studienaufenthalt im Drittstaat - ständiger Aufenthalt im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2010

…für Kinder besteht, die sich ständig im Ausland (in einem Drittstaat) aufhalten. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl etwa VwGH 17.12.2009, 2009/16/0221) ist der ständige Aufenthalt im Sinne des § 5 Abs 3 FLAG 1967 unter den Gesichtspunkten des Vorliegens eines…

UFSG RV/0277-G/12Ein Aufenthalt von ggst. mindestens einem Jahr ist "ständig"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…0008) ist der ständige Aufenthalt im Sinne des § 5 Abs. 3 FLAG unter den Gesichtspunkten des Vorliegens eines gewöhnlichen Aufenthaltes nach § 26 Abs. 2 BAO zu beurteilen (vgl. etwa das Erkenntnis vom 24.6.2010, Zl. 2009/16/0133, mwN, sowie Nowotny in Csaszar/Lenneis…

UFSG RV/0852-G/11Dauernder Aufenthalt des Kindes im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

…Aufenthalt im Ausland aus. Ein einjähriger Auslandsaufenthalt etwa zum Zwecke eines einjährigen Schulbesuches im Ausland ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen (vgl. auch Kuprian, Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland", in UFS Journal 2011/10, 371). Der…

UFSS RV/0424-S/06Die Familienbeihilfe kann auch Studierenden aus Drittstaaten für deren Kinder zustehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2007

…Verwaltungsgerichtshofes ist der ständige Aufenthalt unter den Gesichtspunkten des Vorliegens eines gewöhnlichen Aufenthaltes nach § 26 Abs. 2 BAO zu beurteilen. Danach hat jemand den gewöhnlichen Aufenthalt dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Land…