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UFSW RV/0519-W/05Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ständig in einem Nichtmitgliedstaat wohnhafte Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005

…der vorliegenden Unterlagen kann unbestritten davon ausgegangen werden, dass die Kinder des Bw seit Jahren und erwiesenermaßen auch im strittigen Zeitraum (November 2004 bis lfd) an einer türkischen Universität studieren. Sie haben seit Jahren und daher auch im strittigen Zeitraum ununterbrochen ihren ständigen Aufenthalt in…

UFSW RV/2576-W/11Ausbildung eines Kindes in einem "Drittstaat"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.01.2012

…Jahr begrenzte Forschungstätigkeit in einem Drittstaat ausgeübt und wird dieser Elternteil von seiner gesamten Familie dorthin begleitet, verlagert sich für diesen Zeitraum nicht nur der Mittelpunkt der Lebensinteressen (§ 2 Abs 8 FLAG), sondern es liegt auch ein ständiger Aufenthalt der Kinder in diesem Drittstaat vor …

UFSW RV/1295-W/13Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland (Türkei)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.10.2013

…und C. in der Türkei, und damit in einem Drittstaat (Nicht-EU-/Nicht-EWR-Land bzw. der Schweiz), über einen Zeitraum von mehr als zweieinhalb Jahre erstreckte, hatten die drei Kinder - entsprechend der obigen Ausführungen - in dieser Zeit ihren ständigen Aufenthalt in diesem Land, weshalb…

UFSF RV/0052-F/09Mittelpunkt der Lebensinteressen der Familienbeihilfenwerberin, ständiger Aufenthalt im Ausland der Kinder der Berufungswerberin; Wohnsitz im Bundesgebiet;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2010Teil 1/2

…wodurch der ständige Aufenthalt des Kindes im Ausland nicht unterbrochen wird (vgl die einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffenden Erkenntnisse des VwGH vom 2.6.2004, Zl. 2001/13/0160 und vom 28.11.2002, Zl. 2002/13/0079). Zum Aufenthalt von Kindern im Ausland…

UFSF RV/0040-F/10Ständiger Aufenthalt eines studierenden Kindes, befristeter Aufenthaltstitel als "Studierende/r"; Mittelpunkt der Lebensinteressen des Anspruchsberechtigten Kindesvaters, überwiegende Kostentragung, Ermittlungsmängel;
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.05.2010

…wodurch der ständige Aufenthalt des Kindes im Ausland nicht unterbrochen wird (vgl die einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffenden Erkenntnisse des VwGH vom 2.6.2004, Zl. 2001/13/0160 und vom 28.11.2002, Zl. 2002/13/0079). Zum Aufenthalt von Kindern im Ausland…

UFSI RV/0045-I/11Aufenthalt zu Ausbildungszwecken im Drittstaat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…die Kinder noch minderjährig sind, ist nicht von ausschlaggebender Bedeutung (vgl VwGH 27.4.2005, 2002/14/0050). Auch auf den Wohnsitz und ständigen Aufenthalt der Eltern bzw der (vermeintlich) anspruchsberechtigten Person kommt es daher ebenso wenig an, wie auf deren Staatsbürgerschaft, deren Berufsausübung in…

UFSI RV/0360-I/10Familienbeihilfenbezug bei Aufenthalt der gesamten Familie im Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2011

…am Ort des Aufenthaltes ihrer Familie zu finden sein (vgl zB VwGH 28.5.2007, 2007/15/0279). Indem sich die Berufungswerberin mit ihrem Ehemann und ihren Kindern nach [Drittstaat] begeben und dort gemeinsam mit ihrer Familie gelebt hat, ist nach der Rechtsprechung davon auszugehen…

UFSW RV/3417-W/11Familienbeihilfe für ein in Polen lebendes Stiefkind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012

…für die anspruchsvermittelnden Kinder einen ständigen Aufenthalt in Österreich. Innerstaatlich gebührt Familienbeihilfe gemäß § 4 FLAG 1967 weiters nur insofern, als kein gleichartiger Anspruch im Ausland besteht. Im vorliegenden Fall gehen beide Parteien des gegenständlichen Verfahrens davon aus, dass der Wohnsitz des Bw. in Österreich gelegen…

UFSG RV/0516-G/08Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland? (freie Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…zurückgefordert. In der dagegen fristgerecht durch den bevollmächtigten Vertreter eingebrachten Berufung wird im Wesentlichen unter Hinweis auf vorhandene Meldebestätigungen der ständige Aufenthalt und Lebensmittelpunkt der Kinder im Inland, sowie die Unbilligkeit der Rückforderung behauptet. Im anschließenden umfangreichen Verwaltungsverfahren wurden nachstehende Sachverhalte festgestellt und folgende Unterlagen…

UFSF RV/0469-F/08Mittelpunkt der Lebensinteressen, ständiger Aufenthalt im Ausland, Ermittlungsmangel des Finanzamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.03.2010

…wodurch der ständige Aufenthalt des Kindes im Ausland nicht unterbrochen wird (vgl die einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffenden Erkenntnisse des VwGH vom 2.6.2004, Zl. 2001/13/0160 und vom 28.11.2002, Zl. 2002/13/0079). Zum Aufenthalt von Kindern im Ausland…

UFSF RV/0513-F/10Mittelpunkt der Lebensinteressen, ständiger Aufenthalt im Ausland, überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.12.2010

…wodurch der ständige Aufenthalt des Kindes im Ausland nicht unterbrochen wird (vgl die einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffenden Erkenntnisse des VwGH vom 2.6.2004, Zl. 2001/13/0160 und vom 28.11.2002, Zl. 2002/13/0079). Zum Aufenthalt von Kindern im Ausland…

UFSW RV/3250-W/07Der Mittelpunkt der Lebensinteressen iSd § 2 Abs.8 FLAG befindet sich in dem Staat, zu dem die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen bestehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2010

…den Bezug von Familienbeihilfe ausgeschlossen wird. Die Frage des notwendigen Inlandsbezuges ist richtigerweise anhand der Prüfung des Mittelpunktes der Lebensinteressen des Anspruchsberechtigten sowie des ständigen Aufenthalts des Kindes zu beurteilen. Eine Person hat den Mittelpunkt der Lebensinteressen in dem Staat, zu welchem sie die engeren…

UFSL RV/1436-L/10Familienbeihilfe für ausländische Pflegekinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…getroffen. Es kann daher keine Rede davon sein, dass sich diese "ständig im Ausland aufhalten" würden, wie dies in § 5 Abs. 3 FLAG normiert wird, vielmehr liegt im gegenständlichen Fall unzweifelhaft ein ständiger Aufenthalt der Kinder im Inland vor (vgl. auch VwGH 21.9.2009…

UFSL RV/0327-L/10Missionar mit Aufenthalt in der Türkei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2011

…ihrer Lebensinteressen in dem Staat, zu dem sie die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen hat. § 5 Abs. 3 FLAG 1967 besagt, dass kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder besteht, die sich ständig im Ausland aufhalten. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist der ständige Aufenthalt im…

UFSW RV/0205-W/09FB-Anspruch bei befristeten Aufenthaltstiteln von Drittstaatsangehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten. Gemäß § 26 Abs. 2 BAO hat jemand den gewöhnlichen Aufenthalt im Sinn der Abgabenvorschriften dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Land nicht…

UFSW RV/1876-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 1/2

…eines Österreichaufenthalts - in Serbien leben zu können. Bemerkt wird, dass auch ein Interesse des Fiskus an einem Familiennachzug nicht verständlich ist: Die direkten und indirekten staatlichen Transferleistungen an die Familie des Bw. wären bei einem ständigen (rechtmäßigen) Aufenthalt der Kinder in Österreich um ein Vielfaches…

UFSF RV/0368-F/13Familienbeihilfenausschluss bei in einem Drittstaat studierendem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…Wesentlichen auf Aufenthalte in sogenannten "Drittstaaten" eingeschränkt (vgl. hiezu Kuprian, "Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem Drittland", UFS Journal Oktober 2011). Aus der Rechtsprechung des VwGH zu § 5 Abs. 3 FLAG 1967 geht hervor, dass für die Auslegung des Begriffes "ständiger Aufenthalt" auf…

UFSI RV/0267-I/12Familienbeihilfe bei mehrjährigem Aufenthalt in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…dass der ständige Aufenthalt eines Kindes im Ausland (in "Drittstaaten") dem Beihilfenanspruch entgegen stehe. Daraufhin beantragte die Einschreiterin durch ihren rechtsfreundlichen Vertreter die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Festgehalten werde, dass die Kosten des Wohnens, der Lebenshaltung und der Flüge von…

UFSG RV/0277-G/12Ein Aufenthalt von ggst. mindestens einem Jahr ist "ständig"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…0008) ist der ständige Aufenthalt im Sinne des § 5 Abs. 3 FLAG unter den Gesichtspunkten des Vorliegens eines gewöhnlichen Aufenthaltes nach § 26 Abs. 2 BAO zu beurteilen (vgl. etwa das Erkenntnis vom 24.6.2010, Zl. 2009/16/0133, mwN, sowie Nowotny in Csaszar/Lenneis…

UFSG RV/0852-G/11Dauernder Aufenthalt des Kindes im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

…167 Abs. 2 BAO. Aufgrund des vorliegenden Sachverhaltes wird daher seitens des Finanzamtes in freier Beweiswürdigung festgestellt, dass der ständige Aufenthalt von ... im Bundesgebiet erst ab Mai 2010 nachgewiesen wurde, für den Streitzeitraum wird jedoch festgestellt, dass sich Nuran ständig im Drittstaat aufgehalten hat, wodurch…