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UFSS RV/0114-S/03Gaststättenpauschalierung auf "Skihütte", bei der die Außensitzplätze überwiegen, nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2003

…angeboten werden und Umsätze überwiegend aus derartigen Konsumationen erzielt werden. Die Behörde sei im Betriebsprüfungsverfahren also in weiterer Folge ohne zusätzliche Erhebungen davon ausgegangen, dass allein aufgrund der potentiell größeren Sitzplatzanzahl im Freien auch tatsächlich außerhalb der Baulichkeit die überwiegende Konsumation stattgefunden habe. Der Bw…

UFSW RV/1129-W/06Anerkennung eines Chrysler "Grand Voyager" als Kleinbus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…streitgegenständlichen Jahr 2003 ein Fahrzeug der Type Chrysler "Grand Voyager" inklusive "Cargo-Paket" für sein Unternehmen an; vor dem Kauf wurde ein Umbau des Fahrzeuges vorgenommen (es wurde eine Trennwand zwischen Sitzplätzen und Laderaum mit Schrauben befestigt: Niederschrift der Betriebsprüferin mit dem Bw. vom 6…

UFSK RV/0057-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…die Maische für die Schnapserzeugung. An Räumlichkeiten seien vorhanden: | Gebäude - Buschenschank | Ehemaliger Rinderstall | | Gastraum mit ca. 50 Sitzplätzen und 24 überdachten Plätzen (Veranda) | | Küche, Kühlraum | | Selchkammer, Lagerräume | | Toilettanlagen | Schweinestall | | Schlachthalle mit Verarbeitungsräumen…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…erforderlich gewesen. Daraus sei ersichtlich, dass das gegenständliche Fahrzeug als Lastkraftwagen typisiert worden sei und insgesamt über drei Sitzplätze verfüge. Die Gegenüberstellung des rechnerisch ermittelten Gewichtes für die Personenbeförderung bei maximaler Belegung zur höchsten zulässigen Nutzlast habe einen deutlichen Überhang zugunsten der Güterbeförderung ergeben. Im…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…Pick-up, Dakota, geschlossenes Führerhaus, 2-türig, offener Kasten, Doppelkabine, Benzin mit Katalysator, Sitzplätze gesamt ohne Lenker: 3, erste Reihe ohne Lenker/zweite Reihe: 1/2, Eigengewicht (kg): 1920, höchste zulässige Belastung (kg): 616, höchstes zulässiges Gesamtgewicht (kg): 2536, höchste zulässige Nutzlast (kg): 316, Automatikgetriebe, …

UFSL RV/0942-L/07Kein Vorsteuerabzug für Hummer H1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…folgende Informationen entnommen werden: Laut Einzelgenehmigung: Kraftfahrrechtliche Zulassung als LKW, geschlossener Aufbau, Leistung: 140 kW (Anm. des Ref.: ca 190 PS), Dieselmotor, 4 Sitzplätze, höchstes zulässiges Gesamtgewicht 3.500 kg, Eigengewicht 2.650 kg, Nutzlast 775 kg, Höchstgewicht: 4.347 kg; Radstand 3,3 m…

UFSK RV/0099-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004Teil 1/2

…Mineralwasser, in einem eigens dafür errichteten Gebäude tischfertig zubereitet serviert. Der Betrieb sei an rd. 170 Tagen im Jahr geöffnet und verfüge über 120 Sitzplätze, und zwar 60 innen und 60 im Freien. Die Ausstattung des Buschenschanks sei mit einem rustikalen Gastgewerbebetrieb absolut vergleichbar (Theke…

UFSZ3K ZRV/0177-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…zitierten Erläuterungen und Einreihungshinweisen zum Harmonisierten System und den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur ist gemeinsam, dass die Anzahl der Sitzreihen, der Sitzplätze, die Frachtkapazität und die Ausstattung der Fahrzeuge wesentliche Kriterien für die Einreihung von so genannten Pick-ups darstellen. Auch bei Berücksichtigung dieser Einreihungshilfen…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…ist gemeinsam, dass die Frachtkapazität, die Ausstattung der Fahrzeuge, die Anzahl der Sitzreihen und die der Sitzplätze wesentliche Kriterien für die Einreihung von so genannten Pick-ups darstellen. Auch bei Berücksichtigung dieser Einreihungshilfen, die zwar nach dem hier maßgebenden Zeitpunkt erlassen worden sind, jedoch nicht…

UFSW RV/2603-W/12Vorsteuerabzug für einen Land Rover Discovery
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…Oktober 2010 zugelassenen Land Rover Discovery nicht abzugsfähig sei, da das Fahrzeug auf vier Sitzplätze zugelassen worden sei. Für das Jahr 2010 betrage die nichtabzugsfähige Vorsteuer somit € 643,44. Mit Bescheid wurde die Umsatzsteuer für 12/2010 um den Vorsteuerbetrag vermindert festgesetzt. In der…

UFSW RV/2348-W/07Schätzung Gasthaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008

…beschäftigt. Das Lokal verfügt über 20 - 25 Tische mit jeweils 5 - 6 Stühlen, was 100 bis 150 mögliche Sitzplätze ergibt. Die Gewinnermittlung erfolgt durch Betriebsvermögensvergleich mittels Bilanz. In der Bilanz zum 31.12.2004 sind sonstige Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt € 78.767,93…

UFSG RV/0388-G/08Keine Gaststättenpauschalierung, wenn in einem Pub (Bar?) als Speisen nur Toasts angeboten werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…Euro gelegen. Der Betrieb werde in einer geschlossenen Räumlichkeit geführt, wobei Speisen und Getränke zur dortigen Konsumation angeboten werden. Sitzplätze im Freien seien nicht vorhanden. Eine Gaststätte sei ein Dienstleistungsbetrieb, dessen primärer Leistungsinhalt in der Bewirtung von Gästen (Abgabe von Speisen und Getränken) bestehe. Die…

UFSW RV/3304-W/10Keine NoVA-Pflicht für einen als LKW einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…für Pferdetransport" habe. Der Transporter sei ein LKW der Marke MAN mit 15 Tonnen Gesamtgewicht, der zum Transport von 5 Pferden diene und nur für 2 Sitzplätze - nur eine Sitzreihe - zugelassen sei. In Österreich sei eine kraftfahrrechtliche Einstufung als "Wohnmobil" vorgenommen worden, da der Begriff…

UFSW RV/1249-W/08Schätzung bei Gastronomiebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2011

…für 4 Wochen durchgehend geschlossen. - das geprüfte Lokal hat ca. 45 Plätze im Erdgeschoss und ca. 50 Plätze im Keller sowie im Sommerbetrieb einen Schanigarten mit ca. 12 Sitzplätzen. - lt. Auskunft des Komplementärs wurden das Lokal bzw. die Kellerräume für diverse Veranstaltungen (Geburtstagsfeiern, etc.) vermietet…

UFSW RV/0339-W/071. Nutzungsdauer der Ablöse von Mieterinvestitionen 2. Ausschließliche (überwiegende) betriebliche Nutzung eines an die Ordination angeschlossenen Gartens?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.03.2011Teil 2/2

…Bw. übermittelte, nachdem ihm die Stellungnahme des Finanzamtes zur Kenntnis gebracht worden war, eine Werbung für die Ordination, auf der die Terrasse mit den für die Patienten bestimmten Sitzplätze zu sehen ist, einen Grundstücksplan, auf dem eingezeichnet war, dass das Grundstück nur teilweise eingezäunt war…

UFSW RV/3159-W/09Antrag auf Trennung der Entgelte nach dem Wareneinkauf gemäß § 18 Abs. 7 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011

…Betrieb tätig seien der Betriebsinhaber, eine Vollzeit- und eine Teilzeitkraft. Im Gastraum befänden sich 15, im Gastgarten 19 Sitzplätze. Anlässlich der am 25.6.2009 durchgeführten Betriebsbesichtigung sei herausgefunden worden, dass zwei getrennte "Kassen" geführt würden: eine für den Gassenverkauf (Eis, nur 10%ige Entgelte…

UFSF RV/0014-F/09Sachbezugsansatz für Arbeitgeberfahrzeug: a) Materialbus, b) VW Polo
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Das Fahrzeug verfügte über drei Sitzplätze und war durch eine Wand vom Laderaum abgetrennt Der Laderaum war komplett mit Sortimo-Einbaukästen verbaut. 2) Im genannten Zeitraum mußte kein Fahrtenbuch geführt werden. 3) Ich habe in der genannten Zeit immer über einen Privat-PKW folgenden Typs…

UFSI RV/0725-I/08Vorsteuerabzugsberechtigung für Volvo XC 90 (SUV)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2010

…Verordnung verwiesen. Tz. 2 Umsatzsteuer 1-3/2008 Im Zuge der USO-Prüfung 1-3/2008 wurde der Volvo XC90 D5/275 besichtigt und festgestellt, dass das Fahrzeug über eine zweite Sitzreihe (5 Sitzplätze), welche auch im Zulassungsschein eingetragen ist, verfügt. Da das Fahrzeug weder…

UFSW RV/2188-W/09Vorsteuerabzug für den Hummer H2?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2010

…Fahrzeug, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweise. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazitäten seien nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die aufgrund der Bauart und Größe des Fahrzeuges maximal zulässige Personenbeförderungskapazitäten abzustellen. Es…

UFSF RV/0192-F/08Investitionszuwachsprämie für ein Turmsalettl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…Pubs im Jahre 2003 habe der Berufungswerber am selben Standort eine Schirmbar betrieben. Baulich gesehen handle es sich bei dem Pub um ein Turmsalettl mit ca. 90 Sitzplätzen, welches auf das ebenfalls im Jahre 2003 errichtete KeIlergeschoß gesetzt worden sei. Im Kellergeschoß würden sich Lagerräumlichkeiten…