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UFSW RV/0548-W/12Schwedenbitter als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…Nr. 303/1996 idgF, im Betrag von insgesamt € 3.476,98. Aus einer vorgelegten Aufstellung ist ersichtlich, dass diese beantragten Aufwendungen u.a. aus der Anschaffung von Schwedenbitter, Galama, Biovital, Vitamin Brausetabletten und Carotin Kapseln resultieren. Der Bw. wurde antragsgemäß veranlagt und ein Freibetrag…

UFSW RV/0665-W/09DBA Schweden Artikel 16: Zuteilungskriterium der Staatsbürgerschaft; Einkünfte aus Kapitalvermögen: 1. DBA Schweden; 2. Werbungskosten; 3. Antrag auf "Regelbesteuerung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…Bescheid mit € 57,35,-- festgesetzt worden war. In der Begründung wurde ausgeführt, die Anrechnung der Schwedischen Kapitalertragsteuern sei entsprechend dem DBA Schweden-Österreich nur bis zu einer Höhe von 10% möglich. Kapitalerträge dürften nicht um damit im Zusammenhang stehende Werbungskosten (Spesen Handelsbank) gekürzt werden. …

UFSS RV/0685-S/09Steuerberatungskosten für die Beratung bei Anteilsveräußerungen in Schweden als Sonderausgaben absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…die im Zusammenhang mit der Vorbereitung im Hinblick auf die Auswanderung von Schweden nach Österreich bezahlt wurden. Dabei ging es vor allem um die - nicht vorhandene - Wegzugsbesteuerung in Schweden und die Besteuerung nach dem Zuzug in Österreich. Die im Zuge von der Veräußerung von Betrieben…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/08Ort der Zollschuldentstehung bei Durchführung eines unzulässigen Kabotageverkehrs zwischen Schweden und Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2009

…der Kraftfahrer H.K. mit dem gegenständlichen Sattelfahrzeug samt Sattelanhänger, das auf die Bf. zugelassen war, einen gewerblichen Gütertransport von Grieskirchen (Österreich) nach Schweden durchgeführt habe, ohne im Besitz einer erforderlichen gültigen CEMT-Genehmigung zu sein. H.K. habe zwar eine CEMT-Genehmigung Nr. MK000471…

UFSZ2L ZRV/0162-Z2L/11Ort der Zollschuldentstehung bei Durchführung eines unzulässigen Kabotageverkehrs zwischen Schweden und Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.12.2011

…dass der Kraftfahrer A. mit dem gegenständlichen Sattelfahrzeug samt Sattelanhänger, das auf die Bf. zugelassen war, einen gewerblichen Gütertransport von Grieskirchen (Österreich) nach Schweden durchgeführt habe, ohne im Besitz einer erforderlichen gültigen CEMT-Genehmigung zu sein. A. habe zwar eine CEMT-Genehmigung Nr. MK 0…

UFSW RV/0305-W/10Für Pensionseinkünfte gemäß Art. 16 Abs.1 DBA Schweden hat das auszahlende Land Schweden das ausschließliche Besteuerungsrecht. Österreich kann die Einkünfte für die Festsetzung der Steuer heranziehen (Progressionsvorbehalt).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2010

…Tax Agency für das Jahr 2009. Das Finanzamt erließ eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Begründend wurde ausgeführt: "Artikel 20 Abs.2 Doppelbesteuerungsabkommen Österreich-Schweden besagt: Bezieht eine Person mit Wohnsitz in einem der beiden Staaten Einkünfte, die nach Artikel 7 oder nach Artikel 16 Abs.1 (Ruhegehälter…

UFSL RV/0158-L/04Beschränkte Anrechnung ausländischer Quellensteuern auf die Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…die darauf entfallende anrechenbare ausländische Quellensteuer folgendermaßen: | Ausländische Einkünfte: | | | | | Dividenden Schweden | 4.106,28 | € | | | Dividenden Finnland | 334,84 | € | | | Dividenden Großbritannien | 107,31 | € | |…

UFSW RV/0287-W/12Berechnung des Anrechnungshöchstbetrages unter Einbeziehung der sonstigen Bezüge?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…Diese Bezüge seien im Lohnzettel enthalten. Der Anrechnungshöchstbetrag von € 49.861,12, welcher gleichzeitig die anrechenbare schwedische Steuer darstelle, da die in Schweden entrichtete Steuer viel höher sei, seien ohne die Berücksichtigung der Steuer von 6% ermittelt worden. Dies entspreche der Formel lt. Rz…

UFSL RV/1343-L/071) Gesellschaftsteuerpflicht bei Verlegung des Ortes der Geschäftsleitung von Deutschland nach Österreich 2) Missbrauch von Gestaltungen 3) Sache des Berufungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…1985 und die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass der Verzicht eines Mitgliedstaats auf die Erhebung der Gesellschaftsteuer nicht daran…

UFSK RV/0096-K/07Hinzurechnung gem. § 102 Abs 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Hernando SD, Schweden, vom 5. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes FAÖst vom 4. Dezember 2006 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Einkommensteuergutschrift wird in…

UFSW RV/2324-W/12Kein Verlängerungstatbestand bei zweijährigem Vorbereitungslehrgang für Aufnahme an der Hochschule gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…dass ihr Sohn A, geboren Februar1988, nach einem Studienwechsel an der Universität X in Schweden Physik studiere und sein Studium im Herbst 2012 mit dem Master abschließen werde. Sie ersuche daher, die Familienbeihilfe bis September 2012 zu gewähren. Das Finanzamt wies den Antrag auf Familienbeihilfe…

UFSS RV/0339-S/09Pension, Ausland, sonstige Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…Jahre 2007 bis 2010 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezog als Pensionist in den Berufungsjahren neben seiner seitens der Pensionsversicherungsanstalt zur Auszahlung gebrachten Alterspension noch eine staatliche Pension aus Schweden sowie eine Firmenpension aus Deutschland…

UFSK RV/0281-K/07Hinzurechnung gem. § 102 Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.12.2011

…Berufungswerber (Bw.) ist österreichischer Staatsbürger (Bescheidbegründung vom 4.4.2007 = HA 23/2005; vgl. auch Einkommensteuererklärung 2004) und lebt in Schweden. Der Bw. bezog im gesamten Streitzeitraum Einkünfte von der Pensionsversicherungsanstalt der X in Wien für ehemalige Arbeitsleistungen, die er in Österreich ausgeübt hat…

UFSW RV/3091-W/09Pfändungsgebühren abgeleitet vom Pfändungsbescheid, der an EG-Beitreibungsrichtlinie gebunden ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2009

…September 2008 richtete die Kronofogden in Stockholm/Schweden ein Ersuchen um Vollstreckung im Rechtshilfeverkehr auf Grund des Artikels 7 der Richtlinie 76/308/EWG (zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/44/EG) von in Höhe von SEK 337.090,00 (€ 35.974,24) rückständigen…

UFSF RV/0032-F/06Verstößt die Einschränkung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe gegen das Freizügigkeitsabkommen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006

…Schweiz beschäftigt. Im Jahr 2004 war er hauptsächlich bei Montagetätigkeiten im Ausland (USA, Deutschland, Schweiz, Schweden, Italien) eingesetzt. Die aus dieser Tätigkeit im Jahr 2004 insgesamt erzielten Einkünfte wurden vom Finanzamt mit Einkommensteuerbescheid 2004 vom 19. Oktober 2005 erklärungsgemäß der Einkommensteuer unterzogen. Am 16. Jänner…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…und die weiteren Mitglieder OR Mag. Ilse Rauhofer (als Mitglied gemäß § 270 Abs. 5 Z. 2 BAO), Gustav Anderst und Mag. Michaela Wild über die Berufung der Bw., 9999 Schweden, 10242 Stockholm, N., vertreten durch Dr. Simon Trentini, 6020 Innsbruck, Bozener Platz 4, vom 30…

UFSW RD/0043-W/11Keine Verpflichtung zur Erlassung eines "Nichtrückforderungsbescheides"
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.06.2011

…der Bw, vertreten durch Dr. Wolfgang Rainer, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Schwedenplatz 2/74, vom 11. Juni 2011, eingelangt am 13. Juni 2011, betreffend Erlassung eines Bescheides durch das Finanzamt Wien 4/5/10 hinsichtlich Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum April 2007 bis…

UFSI RV/0296-I/08Wertung der mitgekauften Inventargegenstände als Zugehör der Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…angeführten Inventar je zur Hälfte, somit je zu 62/1390 Miteigentumsanteile an M.W. und A.S.. An Inventar wurde übernommen: Küchenblock, Schwedenofen, alle in der Wohnung befindlichen Lampen, Vorhänge bzw. sonstiger Sonnenschutz einschließlich Markise und Sichtschutz auf der Terrasse. Laut Punkt 4 des Vertrages…

UFSI RV/0295-I/08Wertung der mitgekauften Inventargegenstände als Zugehör der Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…angeführten Inventar je zur Hälfte, somit je zu 62/1390 Miteigentumsanteile an M.W. und A.S.. An Inventar wurde übernommen: Küchenblock, Schwedenofen, alle in der Wohnung befindlichen Lampen, Vorhänge bzw. sonstiger Sonnenschutz einschließlich Markise und Sichtschutz auf der Terrasse. Laut Punkt 4 des Vertrages…

UFSW RV/0377-W/121. Zuständige Behörde 2. Scheingeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…Differenzen zwischen fakturierten und nachgewiesenen Leistungen, ohne dass auf die Bw darin Hinweise enthalten wären. Tz 26 des Bp-Berichtes: Im Jahr 1994 seien Zinszahlungen an die Altgesellschafterin NI AB mit Sitz in Schweden (in der Folge NIS) ausgewiesen, ab 1995 seien Zinszahlungen an die…