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UFSF RV/0129-F/02Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen an Bedienstete des Bauhofes und der Straßenmeisterei (Totengräber, Lenker von Müllwagen, Straßenkehrmaschinen und anderen Arbeitsmaschinen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2003

…Fahrer ist angehalten bei der Müllladetätigkeit mitzuwirken, und ist auch für die Reinigung des Müllautos zuständig. Außerdem bringt die Berufungswerberin überzeugend vor, dass die Tätigkeit durch den Gestank des Mülls und dem Lärm der Pressmaschine erheblich erschwert wird und dass der Arbeiter bei der Ladetätigkeit…

UFSG RV/0694-G/06Reinigungskraft als freier Dienstnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.08.2009

…durch die Abgabenbehörde erster Instanz erlassen. Die Berufung gegen die o. a. Bescheide wurde innerhalb offener Frist mit Schreiben vom 26. Oktober 2006 rechtzeitig bei der Abgabenbehörde erster Instanz erhoben. Für den Fall der Abweisung wurde die Vorlage der Berufung an den UFS (Senat und…

UFSL RV/0788-L/06Vorliegen einer Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008Teil 2/2

…Die Firma E wurde im Jahr 1991 gegründet und hatte zunächst ihren Standort in 4681 Ro, Mühlehen 2. Mit 16. Jänner 1995 wurde der Standort verlegt nach 4680 Ha, Adr1 (Verständigung über die Verlegung des Gewerbestandortes durch die BH BH vom 24.1.1995). Am…

UFSW RV/3637-W/08Reinigungskraft Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2011

…Auftraggeber und keine Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Auftraggebers. Es bestehe lediglich eine Rahmenvereinbarung über die Art der zu erbringenden Leistung, wie z.B. Reinigen der Fenster, Böden etc. Frau-X sei an keine feste Arbeitszeit gebunden, es werde lediglich verlangt, dass durch die…

UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 2/2

…allenfalls durch Prüfungsorgane der Finanzverwaltung - waren aber schon deshalb nicht geboten, weil, wie oben dargetan, diese Grundstücksflächen keinen sachgerechten Maßstab für die Zerlegung der Bemessungsgrundlage auf die beteiligten Gemeinden bilden. Bemerkt wird weiters, dass derartige Erhebungen in Anbetracht der doch weit zurückliegenden Zeiträume und der…

UFSL RV/0071-L/06Dienstgeberbeitrag für Bauhofmitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009

…50 %) tätig waren und Familienbeihilfenbezieher waren, wäre die von der Stadtgemeinde ausbezahlte Familienbeihilfe mangels Selbstträgerschaft gegenzurechnen. Bei Herrn x trifft dies auf die Zeiträume 3/6/7/8/11/1997, 6/7/12/1998, 1/3/6/7/8/11/1999 und 1-8 bzw…

UFSL RV/0031-L/04Sachbezug wegen verbilligter Überlassung einer Wohnung; fehlender Stundennachweis für Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2005

…Betreffend die Zulagen erfolgte die prozentuelle Aufteilung auf Grund von Aufzeichnungen und Erfahrungswerten früherer Gemeindebediensteter. Die Arbeiter würden mit der Wasserversorgung, Kläranlagen, Schilift, Freibad mit Chlorgasanlage, Parkanlagen, Straßenarbeiten, Winterdienst, WC-Reinigung etc. beschäftigt sein. Bei diesen aufgezählten Arbeiten sei sicher mit einer erheblichen Belastung zu…