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UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder Hofrat Dr. Alois Winklbauer und ADir. Siegfried Köhldorfer im Beisein der Schriftführerin Marija Schistek über die 7 Beschwerden der RD GesmbH, K, vertreten durch Dr. Markus Frank, Rechtsanwalt in…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 2/2

…zumal eine rückwirkende Anwendung (insbes. auf die Einfuhren aus den Jahren 2000 und 2001) darin nicht vorgesehen ist. Es steht sohin fest (und wird dies übrigens auch im vorliegenden Rechtsgutachten von Univ.Prof. Obwexer vom 23.1.2013 so bestätigt), dass die VO 1796/1999…

UFSS RV/0544-S/02Bewertung von Nutzungsrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Wolfgang Lang, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Schenkungssteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung…

UFSL RV/1349-L/09Bewertung Wohnrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des TK, Adr, vertreten durch Dr. Rudolf Schachner & Partner, Notar, 4100 Ottensheim, Marktplatz 5, vom 6. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 24. Juli 2009 betreffend Festsetzung von Selbstbemessungsabgaben gemäß § 201 BAO…

UFSL RV/1351-L/09Bewertung Wohnungsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der JK, Adr, vertreten durch Dr. Rudolf Schachner & Partner, Notar, 4100 Ottensheim, Marktplatz 5, vom 13. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 24. Juli 2009 betreffend Festsetzung von Selbstbemessungsabgaben (Grunderwerbsteuer) gemäß § 201…

UFSS RV/0546-S/02Bewertung von Nutzungsrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Wolfgang Lang, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Schenkungssteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung…

UFSF RV/0450-F/09Bewertung eines Wohnungsfruchtgenussrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bfadr, vertreten durch Dr. Christoph Ganahl, Rechtsanwalt, 6850 Dornbirn, Schwefel 93/7, vom 20. Februar 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch, vom 8. Februar 2008 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe…

UFSG RV/0581-G/02entgeltlicher Verzicht auf ein Bestandrecht gegenüber dem Bestandgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des JF, Rechtsanwalt, D, vom 21. Juni 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 21. Mai 2002 betreffend Rechtsgebühr bzw. Rechtsgebühren entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Zwischen JF…

UFSL RV/1306-L/10Gegenleistung, übernommene Rechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 10. September 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 9. August 2010 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 15…

UFSW RV/3898-W/10Haftet der Vertragserrichter für die Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Harald Hauer, Rechtsanwalt, 1020 Wien, Taborstraße 23, vom 18. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 29. September 2010 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als…

UFSW RV/2458-W/11Genussrechte in Zusammenhang mit einer Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X-Bank-AG, vertreten durch Y., vom 30. 6.2011 gegen die Feststellungsbescheide Gruppenmitglied für 2005 (Bescheid vom 25.1.2011) und 2006 (Bescheid vom 11.2.2011) des Finanzamtes Wien 1/23 entschieden: Die Berufung…

UFSG RV/0315-G/04Bewertung eines Wohnrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des F., vertreten durch Mag. Johann Kaltenegger, Rechtsanwalt, 8130 Frohnleiten, Hauptplatz 25, vom 9. Mai 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 8. April 2003 betreffend Schenkungssteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSL RV/0257-L/08Bewertung eines Wohnrechtes als Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vom 17. Oktober 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 13. September 2007 betreffend Grunderwerbsteuer und Schenkungsteuer entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Mit Notariatsakt…

UFSW RV/3476-W/02Nichtanerkennung von Leistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Dr. Karl Bickell, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften und des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer für die Jahre 1992 und 1993, Umsatz- und Körperschaftsteuer für…

UFSG RV/0314-G/04Bewertung eines Wohnrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der F., vertreten durch Mag. Johann Kaltenegger, Rechtsanwalt, 8130 Frohnleiten, Hauptplatz 25, vom 9. Mai 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 8. April 2003 betreffend Schenkungssteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSL RV/1350-L/09Bewertung Wohnrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des HH, Adr, vertreten durch Dr. Rudolf Schachner & Partner, Notar, 4100 Ottensheim, Marktplatz 5, vom 6. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 24. Juli 2009 betreffend Festsetzung von Selbstbemessungsabgaben gemäß § 201 BAO…

UFSG RV/0188-G/04Schenkung von Sparbüchern kann Entgelt für die Einräumung einer Dienstbarkeit darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vertreten durch Scherbaum/Seebacher, Rechtsanwälte GMBH, 8010 Graz, Einspinnergasse 3, vom 3. Juli 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 19. Juni 2002 betreffend Rechtsgebühr entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSS RV/0548-S/02Bewertung von Nutzungsrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw.gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Schenkungssteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht…

UFSW RV/0578-W/06Wiederaufnahme bei "prinzipieller" Kenntnis des Finanzamtes über "allfällige Zuschüsse" zu einem Genussrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2009Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BW, Adr, vertreten durch Deloitte Audit Wirtschaftsprüfungs GmbH, 1010 Wien, Renng. 1/Freyung, gegen den (Sammel-)Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 4. Juli 2005 zu ErfNr.xxxxxx/2000, St.Nr.xxx/xxxx…

UFSI RV/0009-I/08Auf dem Grundstück für den Erwerber besichertes Wohnrecht als Teil der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des G, Adr, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 25. Oktober 2007 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert und die Grunderwerbsteuer wird mit 3,5…