Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BW, vom 26. April 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 4. April 2011 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer 1-12/2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Gerald Braitenberg-Zennenberg, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Umsatzsteuer für das Jahr 2001 wird mit -15.233,89 €…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des BW, vertreten durch Rechtsanwälte, vom 19. Jänner 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 18. Jänner 2011 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer 1-12/2009 und 1-6/2010 entschieden: Die Berufungen werden als…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwalt, 6850 Dornbirn, Hintere Achmühlerstraße 1, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zahl: 610/00000/3/1998…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zahl: 610/0000…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 1. August 2003, ErfNr. betreffend Erstattung von Stempelgebühren entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert wie folgt: Dem Antrag…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zahl: 610/00000…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BW, vertreten durch Steuerberatung, vom 21. Juli 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 18. Juli 2011 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer für 10-12/2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zahl: 610/00000…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwalt, 6850 Dornbirn, Hintere Achmühlerstraße 1, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000/3/1998…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwalt, 6850 Dornbirn, Hintere Achmühlerstraße 1, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zahl: 610/00000/3/1998…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., Adr., vom 30. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wolfurt vom 22. November 2005, Zahl 976/xxxxx/2005, betreffend Erstattung der Abgaben nach Art. 239 ZK entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 15. Juli 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 5. Juli 2011 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer 3-10/2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Anträge vom 27.06…

…Klausel enthält, wonach das Recht zur Vornahme eines Steuerabzugs nicht durch das DBA berührt wird, ist nicht nur innerstaatlich, sondern auch zwischenstaatlich betrachtet grundsätzlich zwingend der volle Steuerabzug vorzunehmen und der Steuerschuldner auf das Rückerstattungsverfahren zu verweisen (Jakom/Marschner EStG, 2011,§ 99 Rz 7, 43…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwalt, 6850 Dornbirn, Hintere Achmühlerstraße 1, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zahl. 610/00000/3/1998…

…Progressionsvorbehalt berücksichtigt werden kann. Demnach kann ein auf § 240 Abs. 3 BAO gestütztes Rückerstattungsverfahren zum Zwecke der abkommensgemäßen Entlastung von Kapitalertragsteuer nur dann erfolgen, wenn keine Veranlagung der Einkünfte wegen des Unterschreitens der Veranlagungsgrenzen zu erfolgen hat (vgl. VwGH 1.7.2003, 2002/13/0214…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 7. November 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 5. Oktober 2011 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer für 6 bis 12/2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Erstattung der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 26. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Finanzamtes vom 27. August 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Einkommensteuer für das Jahr 2005…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zahl: 610/00000…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 19. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 16. August 2010 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer für 2009 entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid vom 16. August 2010…