…und damit im Ausmaß von einem Zwölftel gewährt. Der Vergütungsbetrag nach Energieabgabenvergütungsgesetz in Höhe von € 2.764,82 wurde wie folgt ermittelt:   | Bezeichnung: | Betrag: | Pumpwerk (27%): | Kläranlage (73%): | Umsätze gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 UStG:…

…der von ihm entrichteten Stromkosten iZm dem Betrieb einer Abwasserkläranlage mitsamt Pumpstationen und Mischwasserbehandlungsanlagen berechtigt ist. Dies insofern, als die Pumpwerke und Mischwasserbehandlungsanlagen vom Bw. selbst betrieben und unabdingbar für den Betrieb der Abwasserkläranlage sind. Der Antrag auf Vergütung der Energieabgaben ist gemäß § 2 Abs…

…| (3) | Der örtliche Geltungs- und Tätigkeitsbereich des Verbandes erstreckt sich auf die jeweiligen Verbandssammler, die Übernahmebauwerke (Pumpwerke) in den Gemeindegebieten der Verbandsmitglieder. | (4) | Als Verbandsanlagen sind die gemeinsam errichteten Anlagenteile der Verbandsmitglieder anzusehen. Hinzu kommen noch die Anlagenteile des Abwasserverbandes A…

…dass beispielsweise Fettabschneider und Pumpwerke abgesaugt werden und die Entsorgung des Räumgutes nur auf dafür genehmigten Entsorgungsstellen erfolgt (auf den zu dieser Textpassage gehörenden Abbildungen befinden sich die Fahrzeuge KZ1 und KZ2). Nach Ansicht der Betriebsprüfung lagen daher die Voraussetzungen für die Straßenbenützungsabgabepflicht der im…

…4 Kommunalsteuergesetz (KommStG). Begründend hiezu wurde ausgeführt, dass der BW 1 18 Mitgliedsgemeinden mit Wasser versorge. In einigen Mitgliedsgemeinden unterhalte der Wasserverband Brunnen, Hochbehälter und Pumpwerke. Nach Auffassung des Finanzamtes für den 23. Bezirk seien diesen Anlagen keine Dienstnehmer zuzuordnen, wodurch ein Anspruch auf Kommunalsteueranteile…

…1 als Wohnraum mit Heizung eingerichtet; 3) Abstellraum Nr. 2 unter der Terrasse neu; 4) Pumpwerk für Fäkalien zum Ortskanal wurde gestrichen - statt dessen der Kellerboden um ca. 1/2 m angehoben, um das Gefälle zum Ortskanal zu erreichen; 5) ein zweiter Kamin für einen…

…anderes könne für Abwasserbeseitigungsanlagen gelten. Dies bedeutet, dass Kanalstränge, Pumpwerke etc das rechtliche Schicksal des Hauptbauwerkes teilen. Hauptbauwerk und damit eigentliche Abwasserbeseitigungsanlage war im Fall dieses Erkenntnisses eine Kläranlage; die Kanalstränge und das Pumpwerk stehen, obwohl sie sich teilweise auf Grundstücken, die einem anderen als…

…müsse, dass damit auch nicht unmaßgebliche Verpflichtungen und Belastungen für die Gemeinde im Zusammenhang stünden. Im Ort befänden sich immerhin 3 Speicherräume, 2 Kraftwerke und 2 Pumpwerke, zahlreiche Bachfassungen sowie Nutzungen der Vorfluter der Ker Ache mit entsprechendem Wasserentzug, woraus sich durchaus kostenintensive Belastungen ergäben…