AlleRichtlinienErlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-EntscheidungenUFS-Entscheidungen2Amtliche Veröffentlichungen
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UFSZ3K ZRV/0141-Z3K/04Einbeziehung der Kosten von Umschließungen in den Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2004
…Jahr 1995 nicht anwendbar. Die Umlaufverpackungen seien mit den betreffenden Waren zum freien Verkehr abgefertigt worden. Maßgeblich für die Entscheidung der Abgabenbehörde erster Instanz sei nicht die Eigentumsfrage oder die Bezahlungsart (Pfandsystem) der Umlaufverpackungen gewesen, sondern die Förmlichkeiten der Abfertigung bei der Aus- bzw. Einfuhr…
UFSZ4I ZRV/0020-Z4I/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.08.2003
…diese den Lieferanten unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Nur um sicherzustellen, dass die Bf. die Verpackungsmittel zurückerhält, sei ein Pfandsystem eingeführt worden. Daraus könne aber nicht abgeleitet werden, dass die Bf. die eigenen Verpackungsmittel von den Lieferanten gekauft habe. Laut Aktenlage ist die belangte Behörde stets…