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UFSZ1W ZRV/0133-Z1W/02Der von der TUA festgestellte Alkoholausbeutesatz sei zu hoch; bei einer erwiesenen Maischemanipulation ist der Bf. nicht als Abfindungsberechtigter zu behandeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2003

…nämlich Zwetschken, Pflaumen-Mirabellen, Birnen und Äpfel bei einer Maischemenge von insgesamt 7,70 Hektoliter eine Alkoholmenge von 28,85 Liter herzustellen. Die selbstberechnete und abzuführende Alkoholsteuer wurde unter Angabe und Anwendung der im § 2 Ziffer 1 und 3 der Abfindungsverordnung des Bundesministers für Finanzen…

UFSZ1W ZRV/0306-Z1W/07Manipulierte Maische bei Alkoholerzeugung unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2010

…Abs.1 Z.4 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) vor mit der Begründung, dass im Rahmen eines bewilligten Brennvorganges unter Abfindung eine der 3 verwendeten Maischen aufgezuckert war und daher für den gesamten Vorgang der Regelsatz gemäß § 2 Abs.1 AlkStG statt des ermäßigten Steuersatzes in Abs.2…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2012

…unter WE-Nr. XY insgesamt 15.000 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 11. Dezember 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat das…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2012

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

UFSZ3K ZRV/0134-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.03.2012

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

UFSZ3K ZRV/0053-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.01.2012

…unter WE-Nr. XY insgesamt 15.000 kg Maisstärkepuder des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 9. März 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat das…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2012

…unter WE-Nr. XY insgesamt 14.000,00 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 8. Juni 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…unter WE-Nr. XY insgesamt 10.500,00 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 8. Juni 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat…

UFSZ3K ZRV/0131-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.02.2012

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

UFSZ3K ZRV/0059-Z3K/08Rückforderung der Ausfuhrerstattung für eine (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Drittlandsware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2012

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

UFSZ3K ZRV/0057-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…hin, dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld gemäß Artikel 204 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.12.2011

…ausgeführt, der von S, zugekaufte Mais aus Ungarn habe sich nicht im zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft befunden und somit auch nicht den Bestimmungen von Artikel 9 Absatz 2 des EWG-Vertrages entsprochen. Laut Firmenbuchabfrage wurde die X3 per 12. Juni 2006 aufgelöst und gelöscht…

UFSZ3K ZRV/0166-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2011

…dass S, den von ihr zugekauften Mais laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…unter WE-Nr. XY insgesamt 10.000 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 30. Oktober 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat das…

UFSZ3K ZRV/0223-Z3K/08Altlastenbeitragspflicht bei Ausbringung von Gülle auf landwirtschaftlichen Nutzflächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.09.2011

…13-07/168 wurde dem Zollamt Graz vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung mitgeteilt, dass vom Beschwerdeführer (Bf.) am 6. November 2006 auf einem abgeernteten Maisacker in der KG A., mit 1,27 ha, 33 kg Stickstoff per ha in Form von Mastschweingülle ausgebracht worden sei…

UFSZ3K ZRV/0037-Z3K/09Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.06.2011

…20. Februar 2007, GZ. FA13A-30.00-13-07/168, wurde dem Zollamt Graz vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung mitgeteilt, dass von der Beschwerdeführerin (Bf.) am 12. Oktober 2006 auf einem abgeernteten Maisacker in der KG Gdorf, Gst. Nr. 125/1, 125/4, 125/5…

UFSZ3K ZRV/0222-Z3K/08Altlastenbeitragspflicht bei Ausbringung von Gülle auf landwirtschaftlichen Nutzflächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.05.2011

…20. Februar 2007, GZ. FA13A-30.00-13-07/168, wurde dem Zollamt Graz vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung mitgeteilt, dass von der Beschwerdeführerin (Bf.) am 12. Oktober 2006 auf einem abgeernteter Maisacker in der KG Gdorf, Gst. Nr. 125/1, 125/4, 125/5…

UFSZ3K ZRV/0038-Z3K/09Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.09.2010

…wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass laut dem Sachverständigengutachten von HR DI F.B. unter den Stickstoffvorräten und Mineralisierungsbedingungen auf steirischen Ackerböden eine zusätzliche Düngung der Strohrotte von Mais nicht benötigt werde und zwangsläufig zur Verunreinigung des Grundwassers führe. Da die am 6. November 2006 erfolgte…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2008

…unter WE-Nr. XY insgesamt 15.000 kg Maisstärke des Produktcodes 1108 12 00 9200 zur Ausfuhr angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Mit Bescheid vom 11. Dezember 1998 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Ausfuhrerstattung antragsgemäß gewährt. Ab November 2001 hat das…