…und angeleitet worden. Allerdings habe dieser Arbeitsversuch zur Folge gehabt, dass bei der Berufungswerberin zusätzlich eine psychische Erkrankung ausgebrochen sei. Weiters habe sie dieses Arbeitsverhältnis bereits mit einem Anstellschein vom Bundessozialamt mit 50 % begonnen. Durch den Arbeitsprozess habe sich dies drastisch verschlechtert und in der…

…Es würden alle drei Wochen Kontrollen im Krankenhaus Wels durchgeführt (zusätzlich bei Fieber). Der Grad der Behinderung wurde aufgrund der Erkrankung, der notwendigen Kontrollen und der in weiterer Folge notwendigen Operationen mit 50 % bestimmt (Richtsatzposition der Richtsatzverordnung: 372). Die Berufungswerberin bezog aufgrund dieser BSB-Bescheinigung…

…2010 entrichtet worden sei. In der dagegen erhobenen Berufung vom 24. 3. 2010 wurde ausgeführt, der Bw. habe die Einkommensteuer-Vorauszahlung wegen einer Erkrankung erst am 22. 2. 2010 entrichten können. In der Ordination des Bw. sei nur er selbst zur Erledigung solcher Zahlungen berechtigt…

…von insgesamt € 32.658,85 und zu einer Unterlassung der zeitgerechten Einreichung der diesbezüglichen Voranmeldungen gekommen ist. Der Beschuldigte wendet jedoch ein, dass er aufgrund psychischer Erkrankungen während der strafrelevanten Tatzeitpunkte außerstande gewesen wäre, seinen abgabenrechtlichen Pflichten zu entsprechen. Es mag nun zutreffend sein…

…gegen B, Industrieelektroniker, geb. ttmmjj, XXX, wegen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 1 und 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 15. September 2011 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates I beim Finanzamt Klagenfurt als Organ des Finanzamtes Spittal Villach, vertreten durch…

…Grad der Behinderung wurde mit 60% angegeben. Weiters wurde der pauschale Freibetrag für das eigene Kraftfahrzeug wegen Behinderung beantragt. < Haus- und Grundübergabe: - Rechnung der Rechtsanwaltskanzlei über die Übergabsvertragssache mit der Tochter über einen Betrag von 1.281,00 €. - Rechnung Notar: 105,60 €…

…zu wagen, würde er auf das Gutachten des Schafzuchtverbandes verweisen, das vom Finanzamt zu diesem Zweck angefordert worden sei. Weiters würde er bemerken, dass die in diesem Gutachten genannten Leistungsdaten von ihm schon überboten worden seien (siehe Entgegnung - Vorhalt). Dieses Gutachten basiere auf sehr mäßigen…

…Psychiatrie I der Universität Ulm, D - 88214 Ravensburg) "Dystehmie: Chronische depressive Verstimmung", welcher die Diagnose, medizinische Geschichte, das Wesen und die Behandlung der Erkrankung des Berufungswerbers beschreibt, übermittelt und aufgefordert dazu binnen zwei Wochen ab Zustellung, welche am 28. Mai 2009 erfolgte, eine Stellungnahme abzugeben…

…Evidenthaltung der Frist beendete, weil dann von einer fristgerechten Bearbeitung ausgegangen wurde. HerrA kam wegen Schmerzen und Schwächeanfällen in dieser Woche jedoch nicht mehr ins Büro, sondern beauftragte einen Mitarbeiter mit der Erledigung, behielt sich jedoch die Erledigung zur Kontrolle für die 9. Kalenderwoche (24…

…Katharina Moritz, Rechtsanwältin, 6300 Wörgl, Poststraße 3, wegen Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 15. März 2012 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates II beim Finanzamt Innsbruck als Organ des Finanzamtes Kufstein Schwaz als Finanzstrafbehörde erster…

…Evidenthaltung der Frist beendete, weil dann von einer fristgerechten Bearbeitung ausgegangen wurde. HerrA kam wegen Schmerzen und Schwächeanfällen in dieser Woche jedoch nicht mehr ins Büro, sondern beauftragte einen Mitarbeiter mit der Erledigung, behielt sich jedoch die Erledigung zur Kontrolle für die 9. Kalenderwoche (24…

…lege ich, I.T., als sein Sachwalter ... gegen den oben angeführten Abweisungsbescheid vom 12. Juni 2012 fristgerecht Berufung ein und begründe dies wie folgt: Die psychische Erkrankung von Bw. (im Folgenden als "Antragsteller" bezeichnet), welche bewirkt, dass der Antragsteller voraussichtlich dauernd außerstande sein wird, sich…

…Leber-, oder Nierenerkrankung sowie für Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung beansprucht. In einem diese Steuererklärung begleitenden Schreiben vom 31. August 2011 führte der Bw. aus, dass er aufgrund der neuen Voraussetzungen der Freigrenzen wegen körperlicher Behinderung 80%, Leber-Galle und Gehbehinderung wie im Betreff genannt…

…vom 18. Oktober 2001 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familien -beihilfe, des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung und des Kinderabsetzbetrages entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird betreffend den Zeitraum ab 1. Jänner 1998 aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Anbringen vom 26. Juli…

…Krankheit festgestellt. Es wird lediglich empfohlen den Bw. von der persönlichen Teilnahme an der mündlichen Berufungsverhandlung wegen der festgestellten Erkrankung und eines erhöhten Suizidalitätsrisikos zu entschuldigen und auf diese zu verzichten. In der Ladung zur mündlichen Verhandlung vor dem Berufungssenat wurde dem Bw. die Möglichkeit…

…Telefon"), schon wegen der Geringfügigkeit der Verbindungsentgelte für den ganzen Monat in Höhe von € 0,12 in der Frage der Angemessenheit des (im Schätzungswege anzusetzenden) Privatanteiles nichts gewonnen werden. Die Telefonkosten werden somit wie mit Berufungsvorentscheidung berücksichtigt. Zu den Krankheitskosten: Die Bw. machte unter…

…stellte am 29. März 2007 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Als Erkrankungsgrund wurde "angeborene intellektuelle Minderleistung (leichte - mittlere Debilität und Persönlichkeitsveränderung" angegeben. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde der Bw. am 23. Mai 2007 im Bundessozialamt Niederösterreich untersucht und folgendes…

…der Einkommensteuerbescheid 2009 und der Einkommensteuerbescheid 2010 dahingehend geändert, dass die außergewöhnlichen Belastungen nunmehr mit Selbstbehalt festgesetzt wurden und die Freibeträge bzw. Pauschbeträge wegen eigener Behinderung nicht mehr gewährt wurden. Ebenso wurden mit Einkommensteuerbescheid 2011 vom 26. März 2012 die außergewöhnlichen Belastungen nunmehr mit Selbstbehalt…

…vertreten durch Metropol-Treuhand Wirtschaftstreuhand-GesmbH, 5541 Altenmarkt im Pongau, Stampfergasse 489/2, wegen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten gegen das Erkenntnis des Spruchsenates II beim Finanzamt Graz-Stadt als Organ des Finanzamtes Graz-Stadt…

…6 Jahren 1. Klasse VS, zurückgestuft auf Vorschule auf eigenen Wunsch, derzeit in 4. Klasse HS, guter Durchschnitt besondere Erkrankungen: mit 2 Jahren Scharlach Psychopathologie: sehr sensibel, zurückgezogen, still Allgemeiner Eindruck: ein brünettes, 14 6/12-jähriges (Anmerkung: zum Zeitpunkt dieser SV-Befunderstellung), kräftiges, österr…