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UFSI RV/0490-I/12Wegfall des Familienbeihilfenanspruches bei Auflösung eines Lehrvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates vom 29. April 2011, GZ. RV/0980-W/10. Über die Berufung wurde erwogen: Der Entscheidung wird folgender Sachverhalt zu Grunde gelegt: Der Lehrvertrag für den Lehrberuf Lagerlogistiker zwischen C., geb. am nn.xxxxx.1990, und der L-GmbH wurde mit…

UFSL RV/1268-L/10Endigung eines Lehrverhältnisses mit Ableistung der Lehrabschlussprüfung vor Ablauf der im Lehrvertrag vereinbarten Dauer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…leisten. Wie aus den im gegenständlichen Fall vorliegenden Unterlagen ersichtlich ist, hatte die Tochter der Berufungswerberin einen Lehrvertrag über die Ausbildung in den Lehrberufen Bürokauffrau und Technische Zeichnerin für die Dauer von vier Jahren bzw. den Zeitraum vom 11.9.2006 bis 10.9.2010…

UFSW RV/0511-W/13Mit Ablegung der Lehrabschlussprüfung endet ein Lehrverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Lehrzeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…geb. am ttmmjj, welche laut einem im Jahr 2009 vorgelegten Lehrvertrag eine Lehre absolvierte. Nach einer Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen forderte das Finanzamt mit Bescheid vom 27. November 2012 die für die Monate November und Dezember 2011 bezogenen Beträge mit der Begründung zurück, dass die Tochter…

UFSW RV/0489-W/04Lehrlingsausbildungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…Jahre 2000 und 2001, ersuchte der Bw. auch unter Vorlage eines am 3. Dezember 2001 zwischen dem Bw. und Frau Sch abgeschlossenen Lehrvertrages den Lehrlingsfreibetrag zuzuerkennen. Gegen den Bescheid vom 8. Jänner 2004 (dem Bw. zugegangen am 13. Jänner 2004) mit dem die Einkommensteuer für…

UFSW RV/3219-W/11Zeitpunkt der Beendigung der Berufsausbildung bei Ablegung der Lehrabschlussprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…zu Unrecht bezogen hat, die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen. § 14 BAG lautet: (1) Das Lehrverhältnis endet mit Ablauf der im Lehrvertrag vereinbarten Dauer der Lehrzeit. (2) Vor Ablauf der vereinbarten Lehrzeit endet das Lehrverhältnis, wenn ... e) der Lehrling die Lehrabschlussprüfung erfolgreich ablegt, wobei die Endigung des…

UFSW RV/1738-W/13Rückforderung nach § 26 Abs. 1 FLAG 1967 auch bei Direktüberweisung der Familienbeihilfe auf das Konto der Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…1994, bis März 2013 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. A. begann am 10. April 2012 mit einer Lehre zur Blumenbinderin und -händlerin (Floristin). Laut Lehrvertrag vom 11. April 2012 hätte die Lehrzeit vom 10. April 2012 bis 4. Februar 2015 gedauert. Das Lehrverhältnis wurde mit Ende der…

UFSW RV/2654-W/12Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn die Geringfügigkeitsgrenze überschritten wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…Formular "Überprüfung des Anspruchs auf Familienbeihilfe" ausgefüllt ein. In diesem gab der Bw. bekannt, dass er Lehrling sei. Er übermittelte seinen Lehrvertrag, die Bescheinigung der Stellungkommission, dergemäß er für den Militärdienst untauglich sei, sowie ein Jahres- und Abschlusszeugnis des Berufsvorbereitungsjahres. Gemäß dem Versicherungsdatenauszug der österreichischen…

UFSW RV/1417-W/12Zeitraum der Beschäftigung als Lehrling
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…geb. 1991, Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. K. machte - nach Abbruch einer Berufsbildenden Höheren Schule in der 2. Klasse - laut Lehrvertrag vom 15. Februar 2011 vom 13. Dezember 2010 bis 12. Dezember 2011 in der Vollzugsdirektion in 1070 Wien eine Ausbildung zur Verwaltungsassistentin. Die Lehrzeit für diesen…

UFSW RV/1863-W/12Familienbeihilfe bis zur erfolgreichen Ablegung der Lehrabschlussprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012

…Familienbeihilfe ab 1. Jänner 2011. Der Bw begann im September 2008 bei der Fa X. eine Ausbildung zum Fotokaufmann (Lehrzeit laut Lehrberufsliste: 3 Jahre). Laut Lehrvertrag vom 25. August 2008 endete die tatsächliche Lehrzeit am 31. August 2011. Der Bw trat am 20. Oktober 2011…

UFSI RV/0161-I/12Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen Bezug von Arbeitslosengeld in einer die Geringfügigkeitsgrenze überschreitenden Höhe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…der monatlichen Geringfügigkeitsgrenze bezogen habe. Dagegen wurde mit Eingabe vom 9. Dezember 2011 Berufung erhoben und begründend ausgeführt, dass der Lehrvertrag am 5. Februar 2010 einvernehmlich wegen schlechter Auftragslage aufgelöst worden sei. Der Sohn habe sich vor der Vertragslösung ausführlich bei der Arbeiterkammer und beim…

UFSS RV/0036-S/12Bei vorzeitigem Schulabbruch ist § 2 Abs. 1 lit. d FLAG nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…dass aus der Schulbesuchsbestätigung der Informatikakademie hervorgehe, dass der Schulbesuch im Mai 2011 geendet hat. Die Lehre wurde laut Lehrvertrag am 01.08.2011 begonnen. Im Zeitraum 06-07/2011 sei keine Berufsausbildung absolviert worden, weshalb die für Juni 2011 ausbezahlten Leistungen zurückzubezahlen sind. Innerhalb…

UFSW RV/0991-W/10Familienbeihilfenanspruch für ein in Deutschland zu Ausbildungszwecken aufhältiges Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…Anschrift der Dienstgeberin / des Dienstgebers Aus- und Fortbildungszentrum Bremen, ... Höhe der jährlichen Einkünfte des Kindes siehe Lehrvertrag Lehrvertrag (Kind) Nummer ... Lehrzeit von/bis 1.8.2009 - 31.7.2012 Mit Bescheid vom 10. September 2009 wies das Finanzamt den Antrag auf Familienbeihilfe mit nachstehender Begründung…

UFSW RV/0572-W/091. Kein Anspruch auf Familienbeihilfe in Österreich, wenn in Deutschland ein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht. 2. Reichen die eigenen Einkünfte des Kindes zur Deckung der Lebenshaltungskosten nicht aus, ist davon auszugehen, dass die Eltern überwiegend Unterhalt für das Kind leisten müssen und besteht kein Eigenanspruch des Kindes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2009

…19.5.2008 einen Antrag auf Zuerkennung der Familienbeihilfe ab September 2007 beim Finanzamt eingebracht. Begründet wurde der Antrag damit, dass er am 5.9.2007 ein Lehrverhältnis bei der Firma XY begonnen hat. Der Bw hat einen Lehrvertrag, einen Mietvertrag und einen Meldezettel vorgelegt…

UFSW RV/4219-W/02Keine Berufsausbildung nach Lehrabbruch (Berufsschulbesuch nur einmal pro Woche und Berufsschule nicht erfolgreich abgeschlossen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…im folgenden Bw.) hatte für ihren Sohn S. B., geb. am Datum, aufgrund des vorgelegten Lehrvertrages (Lehrzeit vom 11. Jänner 1999 bis 10. Jänner 2002) Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge bis Jänner 2002 bezogen. Nachdem die Bw. im Zuge der nachträglichen Überprüfung des Anspruches kein Lehrabschlusszeugnis des…

UFSW RV/3914-W/02Keine Berufsausbildung nach wirksamer Abmeldung vom Schulbesuch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…Eine Schulbesuchsbestätigung für das Schuljahr 2000/01 (Schulbesuch bis 22. Jänner 2001), ausgestellt am 16.03.2001 sowie ein Lehrvertrag (Lehrzeitbeginn 2. April 2001) wurden vorgelegt. Mit Bescheid vom 1. Juni 2001 forderte das Finanzamt vom Berufungswerber (Bw.) die für den Sohn ausbezahlte Familienbeihilfe und…

UFSW RV/1739-W/11Bestätigung des AMS nach § 2 Abs.1 lit.f FLAG (idF BGBl. 90/2007)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…Über Ergänzungsersuchen des Finanzamtes legte die Bw. neben einer Kopie des Lehrvertrages auch eine Bestätigung des Arbeitsmarktservice (AMS) vom 18.08.2010 vor, wonach die Tochter in der Zeit vom 1.01.2010 bis 25.03.2010 und vom 27.04.2010 bis 24.05…

UFSI RV/0755-I/12Zeitpunkt der Beendigung des Lehrverhältnisses bei Ausbildung zum Berufsjäger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2013

…und die ersatzlose Aufhebung des Rückforderungsbescheides beantragt. Begründend wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die Dauer der Ausbildung zum Berufsjäger erst mit dem Ende des Lehrvertrages und somit am 31. August 2012 geendet habe. Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 23. Oktober 2012 wurde mit Schriftsatz vom…

UFSL RV/0140-L/12Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 FLAG liegen nicht vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2013

…Sohn xx für den Zeitraum August 2010, da xx mit Juli 2010 seine Schulausbildung beendet hat und zum frühestmöglichen Zeitpunkt (mit 06.09.2010) eine Lehre als Stahlbautechniker bei Firma y begonnen hat (der Lehrvertrag liegt Ihnen bereits vor). Beigefügt finden Sie noch die Abmeldebestätigung…

UFSW RV/0306-W/13Familienbeihilfe für die Zeit zwischen der Beendigung eines Lehrverhältnisses und der Ablegung der Lehrabschlussprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…2011. Der Bw. begründete diesen Antrag damit, dass sich sein Sohn nach wie vor in einer Lehrausbildung zum Frisör und Perückenmacher befinde. Der Lehrvertrag sei mit dem 3. August 2011 beendet worden. Allerdings sei die Lehrabschlussprüfung ohne eigenes Verschulden erst für den 28. November 2011…

UFSL RV/1415-L/11Mittelpunkt der Lebensinteressen und überwiegende Tragung der Unterhaltskosten des Kindes nicht nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…von 6. September 2010 bis 14. März 2011 absolviert. Beilagen: - Kopie des Reisepasses mit Einreise-und Ausreisestempel der türkischen Grenzbeamten - Verständigung über die Hinterlegung eines behördlichen Dokuments - Lehrvertrag - Schulbesuchsbestätigung BS für Sanitär-, Heizungs-und Klimatechnik. Von Jänner 2010 bis zum Schulbeginn im September 2010, war…