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UFSW RV/0752-W/09Familienbeihilfenanspruch eines bereits sechzig Kalendermonate im Inland aufhältigen, selbständig erwerbstätigen Asylwerbers nach dem AsylG 1997
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…Die Familienbeihilfe wurde rückwirkend ab November 2005 beantragt. In der Folge wurde eine Anmeldebestätigung für den Besuch eines Kindertagesheimes für die Tochter sowie eine Bestätigung des Stadtschulrates für die Aufnahme des Sohnes in die dritte Klasse beigebracht. Weiters wurde das Jahreszeugnis der Volksschule Ort für…

UFSL RV/0610-L/08Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung, Betreuung durch nahe Angehörige; Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2009

…als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt geltend gemacht werden; die Kinderbetreuung muss durch institutionelle Kinderbereuungseinrichtungen (zB Kindergärten, Kinderkrippen Kindertagesheime) oder pädagogisch qualifizierte Personen (zB ausgebildete Tagesmütter) (ausgenommen haushaltszugehörige Angehörige) erfolgen. Diese (im übrigen erst ab 2009 anzuwendende) Rechtslage träfe, auch wenn sie bereits im in Rede…

UFSW RV/1331-W/04Verpachtung eines Kindergartens nach den objektiven Umständen im Zeitpunkt der Verpachtung noch keine Veräußerung; Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen in Ermangelung neuer Tatsachen nicht gerechtfertigt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.06.2007Teil 1/2

…als uns keine Ausnahmen von dieser Regel bekannt sind. (Hiefür wäre sogar ein Gemeinderatsbeschluss notwendig) Brief der Frau Vizebürgermeisterin vom 30.7.1996 ... dass "auf Grund von Beschlüssen des Wiener Gemeinderates seit Jahrzehnten Kindertagesheime, gemeinnützige Vereine und Organisationen gefördert werden." Amtsblatt der Stadt Wien vom…

UFSW RV/1247-W/10Ein Kind ohne österreichische Staatsbürgerschaft kann ab 1.1.2006 nur dann einen Anspruch auf Familienbeihilfe vermitteln, wenn - neben den übrigen Voraussetzungen - es über einen in den §§ 8 und 9 abschließend angeführten Aufenthaltstitel verfügt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…Österreich gemeldet war. Er war auch durchgehend im Kindertagesheim der Stadt Wien, 1120, Tkgasse 4 gemeldet und besuchte diesen auch regelmäßig. Beweis: Einvernahme von S M. , Einvernahme von Ma C -M. , p.A. 1120 Wien, X 27/10, Einvernahme der Leiterin des Kindertagesheimes, p.A…

UFSW RV/2538-W/02Ständiger Auslandsaufenthalt der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…aus dem sich ergibt, dass sie im Streitzeitraum Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und andere Transferleistungen bezogen hat. Aktenkundig ist weiters ein Einziehungsauftrag vom 4.10.1996 an ein Kindertagesheim, das die Tochter C. nach den Angaben der Bw. ab September 1996 besucht hat. Über die Berufung wurde…

UFSG RV/0068-G/04Kindergartenkosten und Haushaltshilfe als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004

…Daraus ist ersichtlich, dass im Jahr 2001 in Österreich bereits 90,2 % der fünf-jährigen Kinder in Kindertagesheimen betreut wurden. Kindergartenkosten entsprechen somit auch nach Ansicht des unabhängigen Finanzsenates dem typischen Fall einer "gewöhnlichen Belastung". Diese Belastung wird, wie der Verwaltungsgerichtshof in dem oben zitierten…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Angestellter, 2433 St. Margarethen am Moos, Straße, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Amtsdirektorin Eva Mößner, betreffend Einkommensteuer 2002 nach am 15. Februar 2005 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstr. 7, durchgeführter…