…Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschafter sind die Firma-S1 und die Firma-M. Die Bw betreibt eine sog. KWK-Anlage (Kraft-Wärme-Kopplung) auf ORC-Basis (Organic Ranking Cycle), bestehend aus drei baugleichen Anlagenlinien. Damit erzeugt sie seit April 2005 (Öko-)Strom. Primärenergieträger ist Rinde…

…die Berufung wurde erwogen: Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Erkenntnis VwGH 25.09.2012, 2009/17/0049, folgendes zur materiell-rechtlichen Frage der Vergütung von Erdgasabgabe bei sog. KWK-Anlagen entschieden: 3 .2. Wird Erdgas zur Stromerzeugung verwendet, ist es für die Anwendung des § 3 Abs…

…BP-Bericht führt das Finanzamt ua. aus, die Bw habe eine Förderung für Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erhalten. Diese setze eine "wärmeorientierte Führung" des Unternehmens voraus. Die Fördervoraussetzung für KWK-Energie sei gemäß § 12 Ökostromgesetz die Erzeugung von elektrischer Energie, die unmittelbar und effizienzmaximiert als…

…und Wärme erfolge. Somit würden die spezifischen physikalischen Eigenschaften und energetischen Vorteile der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nicht berücksichtigt. Die Brennstoffzuordnung für die Wärmeerzeugung erfolge auf Basis nicht real existierender Anlagen. In einer KWK-Anlage erfolge die Wärmelieferung nicht direkt aus einem Kessel, der mit…

…Gutachten (Methode PG, nunmehr Berechnung MT), dass mittels der KWK in erster Linie Strom erzeugt werde und der Erdgasverbrauch auch bei Nichtnutzung der Abwärme so hoch wäre. Somit führe der relativ geringe Wirkungsgrad bei der Stromerzeugung zu einem entsprechend hohen Erdgasverbrauch, der von der Erdgasabgabe…

…MWh in kWh) steht als technische Größe fest, der Abgabenbetrag (0,6) ist gesetzlich geregelt. Die Strommenge (Stromoutput) wird in jeder KWK-Anlage automatisch gemessen und bedarf keiner weiteren Erläuterung. Das gilt auch für den elektrischen Wirkungsgrad, wobei dieser mit Hilfe der monatlichen Durchschnittswerte der…

…c. Für die Berechnung der Zeiträume 2007 und 2008 sei die bei der letzten Betriebsprüfung (AB 107034/06) angewandte Methode herangezogen worden. Der Anteil der Wärme stamme aus einer Berechnung der Gaszuordnung bei der KWK. Der Gasanteil für die Stromerzeugung sei die sich ergebende Differenz…

…Anlässlich einer bei der Bw. im Jahre 2007 durchgeführten Betriebsprüfung (BP) wurde bezüglich der Erdgasabgabe bzw der Erdgasabgabevergütung folgendes festgestellt: a. Das geprüfte Unternehmen betreibe eine Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Mit dieser Anlage werde Strom und Wärme erzeugt. Das eingesetzte Erdgas sei - soweit es der…

…17/0049, zu der § 3 Z 1 Energieabgabenvergütungsgesetz vergleichbaren Bestimmung des § 3 Abs. 2 Z 2 Erdgasabgabegesetz betreffend die Vergütung von Erdgasabgabe bei den sogenannten KWK-Anlagen entschieden: 3 .2. Wird Erdgas zur Stromerzeugung verwendet, ist es für die Anwendung des § 3 Abs. 2 Z…

…Am 8. Februar 2008 wurde zu einem Erörterungstermin geladen (Übergabe einer Dokumentation durch Vertreter der Firma), am 12. März 2008 erfolgte eine Besichtigung der KWK-Anlagen und am 23. Oktober 2008 fand eine Besprechung mit Vertretern der Finanzverwaltung, der Bw. und dem Sachverständigen der Technischen…

…ein Teil des Brennstoffes sowohl über die Erdgasabgabe als auch über die Besteuerung der nutzbringend verwendeten Wärme belastet werde und einer Doppelbelastung unterliege, was aber sachlich keineswegs ungerechtfertigt erscheine. (2) PG habe in seinem Gutachten Berechnungsmethoden für Heizkraftwerke (KWK) ausgearbeitet, bei denen keine Doppelbelastung auftrete…

…Mwh in kwh) steht als technische Größe fest, der Abgabenbetrag (0,6) ist gesetzlich geregelt. Die Strommenge (Stromoutput) wird in jeder KWK-Anlage automatisch gemessen und bedarf keiner weiteren Erläuterung. Das gilt auch für den elektrischen Wirkungsgrad, wobei dieser mit Hilfe der monatlichen Durchschnittswerte der…

…Mwh in kwh) steht als technische Größe fest, der Abgabenbetrag (0,6) ist gesetzlich geregelt. Die Strommenge (Stromoutput) wird in jeder KWK-Anlage automatisch gemessen und bedarf keiner weiteren Erläuterung. Das gilt auch für den elektrischen Wirkungsgrad, wobei dieser mit Hilfe der monatlichen Durchschnittswerte der…