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UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 2/2

…Musikprogramm" und " Unterhaltungsprogramm" nicht gleichgesetzt werden. Ein Musikprogramm könne, müsste aber nicht der Unterhaltung oder der Förderung der Geselligkeit" dienen. Das Musikprogramm in einem kommerziellen Programm erfülle eine völlig andere Funktion als es bei der Bw. im Berufungszeitraum der Fall war und nach wie vor…

UFSG RV/0621-G/05Umsätze von Privatlehrern - Leistungsempfänger ist keine Schule bzw. Bildungseinrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…Feriencamp 2003: EULE-Startseminare- und -Ausbildung, Feriencamp Entsprechend der veröffentlichten Leistungsinformation wird eine vierstufige Ausbildung bis zum EULE-Seniorentrainer (EULE= Eigenständigkeit und Lebensfreude erhalten) angeboten. Es sollen dabei folgende Betreuungsleistungen vermittelt werden: Pflege der Geselligkeit und Gemeinschaft, Tagesgestaltung, Organisation von Beratung und Information in Gesundheitsfragen…

UFSW RV/2718-W/07(Kein) Freibetrag iSd § 23 KStG für Verein zur beruflichen Förderung von Architeken? Gemeinnützigkeit iSd § 34 Abs 1 BAO, wenn Vereinszweck nicht ausschließlich der wissenschaftlichen Förderung moderner österreichischer Architektur dient?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…wodurch eigenwirtschaftliche, private oder gesellschaftliche Interessen von Vereinsmitgliedern gefördert werden sollten. Eine Förderung der Allgemeinheit liege auch nicht vor, wenn der satzungsmäßige Zweck des Rechtsträgers auf Unterhaltung und Geselligkeit gerichtet sei, außer diese Zwecke wären nur völlig untergeordnet. auf der Website des Vereins werde dies…

UFSW RV/1244-W/11Werbungskosten eines Politikers (Gemeinderat)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012

…| 330,00 | 14.06.2009 | Spende f. Einladung Ger. Geselligkeitsverein | 20,00 | 20.06.2009 | Barspende beim "Familienfest f. Behinderte Menschen" XXX Frauen G. | 30,00 | 20.06.2009 | Pokal+Barspende f. Miniknabenturnier des SC G…

UFSL RV/0820-L/08Umsatzsteuerliche Liebhabereivermutung bei einem Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012Teil 1/2

…überdies aus folgenden Gründen zu verneinen: (28/1) So dienen laut Statuten des Bw. auch "gesellige Zusammenkünfte" als ein ideelles Mittel zur Verwirklichung. Da aber die Förderung der Geselligkeit jedenfalls keinen gemeinnützigen Vereinszweck darstellt (vgl. etwa Baldauf in Baldauf/Renner/Wakounig, Die Besteuerung der Vereine10…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

…Ansicht des Referenten nicht dem Satzungszweck der "Förderung und Unterstützung einer offenen und demokratischen Gesellschaftsentwicklung in Österreich bzw. in Europa". Die Förderung der Geselligkeit und der Unterhaltung sei nicht gemeinnützig. Sie wäre nur dann nicht gemeinnützigkeitsschädlich, wenn sie lediglich von völlig untergeordneter Bedeutung ist (vgl…

UFSW RV/2575-W/09Grundsatz der formellen Satzungsmäßigkeit bei gemeinnützigen Körperschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…Entwicklung 8. Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von blinden und sehbehinderten Menschen im öffentlichen Raum 9. Förderung des kulturellen Lebens, der Geselligkeit und des Sportes blinder und sehbehinderter Menschen 10. Unterstützung von Mitgliedern in finanzieller Not 11. Führung von zweckdienlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen…

UFSW RV/2713-W/09Fehlen einer Vermögensbindung bei Änderung des bisherigen Satzungszwecks steht Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…In der Umgangssprache bedeutet "sozial" den Bezug einer Person auf eine oder mehrere andere Personen (Wikipedia). So fällt auch z.B. die Pflege der Geselligkeit unter den Begriff sozial und verfehlt damit den geforderten mildtätigen Zweck. Darüber hinaus sieht § 41 Abs. 2 BAO ausdrücklich vor…

UFSW RV/1943-W/09Kosten für ein Appartement in einem Altenheim, die ihre Ursache nicht in einer Krankheit/Behinderung haben, sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…in denen sie frei von beschwerlichen Alltagsarbeiten gepflegt wohnen und sicher leben können. Wir sehen unsere Aufgabe auch darin, unseren BewohnerInnen ein Leben in Geselligkeit und Freude zu ermöglichen. Vielfältige soziale Kontakte bereichern das Leben und leisten einen Beitrag für seelisches Wohlbefinden und geistige Fitness…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…Feriencamp 2003: EULE-Startseminare- und -Ausbildung, Feriencamp Entsprechend der veröffentlichten Leistungsinformation wird eine vierstufige Ausbildung bis zum EULE-Seniorentrainer (EULE= Eigenständigkeit und Lebensfreude erhalten) angeboten. Es sollen dabei folgende Betreuungsleistungen vermittelt werden: Pflege der Geselligkeit und Gemeinschaft, Tagesgestaltung, Organisation von Beratung und Information in Gesundheitsfragen…

UFSW RV/1160-W/04Unterstützung eines Fußballklubs durch einen Politiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.03.2005

…wo es einem Kaufmann nach der bisherigen Verwaltungspraxis und Rechtsprechung verwehrt ist. Ferner dürfte nach dem Erlaß das Auftreten des Politikers in der Öffentlichkeit - bei welchem Anlaß auch immer - nie auch der Geselligkeit (Unterhaltung, ...), sondern nahezu ausschließlich der beruflichen Sphäre iS eines permanenten Wahlkampfes bzw…

UFSG RV/0330-G/09Werbungskosten bei einem Bürgermeister
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…die auf Grund einer politischen Funktion geleistet werden müssten. Alle anderen Mitgliedsbeiträge (z.B. an Förderungs-, Wohltätigkeits- und Geselligkeitsvereine aller Art, Mitgliedsbeiträge an die Partei selbst oder ihre Gliederungen, die auch von Mitgliedern ohne politische Funktion geleistet werden müssten, etc.) seien nicht abzugsfähig. Geschenke an…