…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) I. Bw., Staatsangehöriger von Georgien, reiste am 01.04.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 02.04.2005 einen Asylantrag. Gegen den Bescheid, mit dem das Bundesasylamt den Asylantrag des Bw…

…Herr Bw., Staatsbürgerschaft Georgien, ist am 17. Mai 2004 nach Österreich gekommen und hat am 18. Mai 2004 einen Asylantrag gestellt. Der Antrag des Bw. auf Gewährung von Asyl gemäß § 7 AsylG 1997 wurde abgewiesen und eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Georgien gemäß § 8…

…eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. Juni 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist georgische Staatsbürgerin und im Jahr 2004 zusammen mit ihrem Sohn L als Asylwerberin nach Österreich eingereist. Ein weiteres Kind…

…Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. Juni 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist georgische Staatsbürgerin und im Jahr 2004 zusammen mit ihrem Sohn U als Asylwerberin nach Österreich eingereist. Ein weiteres Kind…

… 34 Abs. 9 Z 3 EStG: das Au Pair K habe vor ihrer Tätigkeit im Haushalt des Bw. im Rahmen ihrer Ausbildung (Gesamtschulsystem) eine einjährige Ausbildung als Erzieherin in Georgien absolviert (pädagogisches Praktikum, vergleichbar mit Horterzieherin). Der Nachweis werde durch eine Kopie einer beglaubigten Übersetzung…

…November 2009 unter Beiziehung eines "russischen Dolmetschers", mit dem er sich "zwar etwas, aber jedenfalls unzureichend" habe verständigen können, da seine Muttersprache Georgisch sei, einvernommen worden. Die Einvernahme habe erkennbar auf eine Belastung des Bf. durch ihn selbst mit einer möglichst hohen Menge durch Aussagen…

…eingebracht. Begründend wurde ausgeführt, dass die Familie Tm. im Jahr 2001 von Georgien nach Österreich geflüchtet sei und gleich den Asylantrag gestellt habe. Februar 2009 nach 9 Jahren sei schließlich ihnen nach einem extrem langen Verfahren Asyl gewährt worden. Es läge nicht im Verschulden der…

…erhob die Bf. Berufung und brachte im Wesentlichen vor, aus den vorgelegten Unterlagen sei ersichtlich, dass den georgischen Zollbehörden die Gesamtlieferung gestellt worden wäre. Im Zolldokument fehle zwar die Bestätigung für die Erzeugnisse des Produktcodes 1602 41 10 9210, es sei jedoch der Gesamtrechnungswert angeführt…

…Jänner 2002 hat die Bf. ein Beförderungspapier, eine bestätigte Rechnung und ein Zolldokument aus Georgien als Nachweis gemäß Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 vorgelegt. Mit Bescheid vom 3. Juni 2002 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen eine Ausfuhrerstattung in…

…Bw. fristgerecht Berufung und führte aus: Die Erkrankung bestehe seit Geburt und habe sich im Laufe der Jahre stetig verschlechtert. Da die medizinische Versorgungslage in Georgien in den 60er Jahren schlecht gewesen sei, konnte er erst mit 18 Jahren in Israel erstmalig einen Arzt aufsuchen…

…Subunternehmern) zur Verfügung stehen. Wenn Herr LA von "meinen Kollegen" auf der Baustelle spreche, so meine er alle am Bau tätigen Dienstnehmer sowie Subunternehmer. Herr LA sei in Georgien (ehemalige UDSSR) geboren, sei zwar griechischer Staatsbürger, habe aber erhebliche Probleme, die neugriechische Sprache zu sprechen…