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UFSG RV/0879-G/09Zurücknahmeerklärung nach fruchtlosem Ablauf der Mängelbehebungsfrist zur Nachreichung von Belegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…im Rahmen der Endrunde der Europameisterschaft 2008 in Österreich stattgefundenen Fussballspiele, die die Bw von der UEFA erworben und an verbundene Unternehmen und an Franchisepartner weiterverrechnet hat (siehe Seite 7 der Sachverhaltsdarstellung vom März 2010). Im Einzelnen betrifft dies folgende Rechnungen (siehe Seite 1 der…

UFSG RV/0298-G/10Unzulässigkeit der Umwandlung eines Zurücknahmebescheides (§ 85 Abs. 2 BAO) durch Bescheidberichtigung (§ 293 BAO) in einen Abweisungsbescheid (Sachbescheid)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…im Rahmen der Endrunde der Europameisterschaft 2008 in Österreich stattgefundenen Fussballspiele, die die Bw von der UEFA erworben und an verbundene Unternehmen und an Franchisepartner weiterverrechnet hat (siehe Seite 7 der Sachverhaltsdarstellung vom März 2010). Im Einzelnen betrifft dies folgende Rechnungen (siehe Seite 1 der…

UFSF RV/0308-F/07Vertretereigenschaft eines Vermittlers von Franchiseverträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008

…Feedback für die O Partner durch Kennzahlen, Zahlenvergleiche im persönlichen Gespräch (5% AD, 5% ID). Hinzu kamen zusammen 15% Innendiensttätigkeit betreffend Berichtswesen der Franchisepartner und der O Zentrale sowie Unterstützung der Geschäftsleitung. Die Abgabenbehörde I. Instanz vertrat die Rechtsmeinung, das Vertreterpauschale könne nicht gewährt werden…

UFSG RV/0188-G/11Ein örtlich und personell getrenntes, selbständig auf Franchisebasis geführtes Geschäft einer Textilhandels GmbH ist ein Teilbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2012

…Unbestritten ist im zu beurteilenden Sachverhalt, dass die übertragende KGmbH ursprünglich an drei verschiedenen, räumlich getrennten Standorten, im Rahmen von Franchiseverträgen mit jeweils unterschiedlichen Franchisepartnern drei völlig verschiedene Marken, die am Markt solitär platziert waren, verkaufte. Es ist unstrittig, dass der Standort 1 den größten…

UFSW RV/0839-W/08Aufteilung gemischt genutzter Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…Hierarchie von X relativ weit oben stehe, zähle es auch zu ihren Aufgaben, neu hinzukommende Franchisepartner zu schulen. Die betriebliche Nutzung dieser Räume könne daher nicht abgesprochen werden und sei auch laut Tz 7 des BP-Berichtes nicht angezweifelt worden. Auch in der Vor-BP…

UFSW RV/1771-W/05Katalogleistung, wenn Urheberrechte eingeräumt und übertragen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…vom 6. November 2009: Rohnstock Biografien sei ein in Deutschland aufgebautes und etabliertes Franchisesystem, das mehrere Franchisepartner im deutschsprachigen Raum unter Vertrag habe. Die Bw sei die österreichische Repräsentanz von Rohnstock Biografien. Die Bw schließe als Auftragnehmerin mit einem privaten Auftraggeber einen Vertrag, zu dem…

UFSI RV/0306-I/05- Tagesgelder (Verpflegungsmehraufwendungen) bei eintägig beruflich veranlassten Reisen - Nutzungsdauer einer Schneefräse und der Rechte aus einem Franchisevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…für die Gewinnung und Betreuung von regionalen Vertriebspartnern und institutionellen Kunden durch einen Franchisepartner (Franchisenehmer) mit der Bezeichnung yyy bzw. xxx entwickelt. Im Rahmen dieses Systems wurden die Vertriebspartner durch einen Franchiseparten betreut. Der Franchisegeber räumte dem Franchisepartner die Nutzung des Systems und das Recht…