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UFSG RV/0460-G/07Vorsteuerabzug aus der Anschaffung eines Feuerwehrlöschfahrzeuges für den Betrieb gewerblicher Art (Seniorenheim) einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2007

…insbesondere für Zwecke des Betriebes einer automatischen Brandmeldeanlage im Bereich des Altenheimes verwendet. Auf Grund dieser werde seitens des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung eine umfangreichere Feuerwehrausrüstung vorgeschrieben als sonst für eine vergleichbare Gemeinde vorgesehen sei. Dieses Mehr an Ausstattung sei naturgemäß mit höheren Kosten verbunden…

UFSG RV/0524-G/05Vorsteuerabzug für Feuerwehrlöschfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…dieses auch dem Unternehmensbereich Wasserversorgung und Kanalspülung der Gemeinde diente. Auf Grund vorgelegter Stundenaufzeichnungen der Jahre 2002 und 2003 wurde in beiden Jahren zusammen für insgesamt 374,83 Stunden ein Feuerwehrauto für den Unternehmensbereich verwendet. Ausgehend von der gesamten Bereitschaftszeit sei der unternehmerische Anteil mit…

UFSG RV/0025-G/11Vorsteuerabzug für Feuerwehrfahrzeug, das angeblich überwiegend für unternehmerische Zwecke der Gemeinde eingesetzt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.10.2013

…wörtlich: "Die Vorsteuer in Höhe von 37.893,20 € kann nicht anerkannt werden, weil das Feuerwehrauto zum Hoheitsbereich der Gemeinde zählt." In ihrer Berufung führt die berufende Gemeinde (Bw.) aus, das gegenständliche Rüstlöschfahrzeug (RLF) werde einerseits von der örtlichen Feuerwehr für sogenannte hoheitliche Einsätze…

UFSK RV/0143-K/11Werbungskosten eines Bürgermeisters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…Wahlkreises örtlich tätige Organisation (z.B. Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (z.B. Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein…

UFSW RV/3764-W/08Fitnessstudio, ÖAMTC-Mitgliedsbeitrag, Rechtsschutzversicherung als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2010

…seinem Wissen und Können, egal wo er es sich angeeignet habe. Nach seinem Dienst, in dem er 24 Stunden ein Feuerwehrauto gelenkt habe, setze er sich in sein Auto und fahre nach Hause. Auch da könne er in einer Gefahrensituation besser reagieren, wenn er dies…

UFSW RV/3895-W/09Aufwendungen eines Ortsvorstehers und Personalvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.02.2012

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

UFSZ1W ZRV/0215-Z1W/09Zolllager, Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

…ohne Bewilligung durch die Zollbehörde bzw. ohne vorherige Verzollung aus dem Zolllager entnommen, um zu einem Feuerwehrauto umgebaut zu werden. Die A. hatte als Lagerhalterin dafür Sorge zu tragen, dass die Lagerwaren während ihres Verbleibes im Zolllager nicht der zollamtlichen Überwachung entzogen werden und somit…

UFSL RV/1111-L/08Geltendmachung von Aufwendungen für Arbeitssuche und für ein mehrteiliges Seminar mit dem Titel "Kommunikationstraining, Konfliktmanagement und Persönlichkeitsentwicklung" als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 1/2

…Grundsätzen- auch nicht wirklich entscheidend, ob man einem Kunden hochpreisige Reisen, Feuerwehrautos oder einem Jugendlichen mit Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt die konstruktive Teilnahme an einem geförderten Eingliederungsprojekt 'verkauft'. (Berufliche Aufgaben von Trainingskollegen). Mein berufliches Ziel 2002 war es als Vertriebsneuling zu reüssieren. Ein guter Verkäufer geht…

UFSW RV/1595-W/02Politiker, Werbungskosten, Bezug zur Tätigkeit, private Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2003

…übersieht, dass laut Erlass freiwillige Zuwendungen an örtliche tätige Organisationen wie Blasmusikverein, Trachtenverein, freiwillige Feuerwehr, Samariterbund udgl. etwa iZH mit Patenschaften für Feuerwehrautos udgl. gemeint sind. Nicht angeführt sind in genanntem Erlass Bürgerinitiativen. Gem. VwGH-Rechtsprechung sind Aufwendungen, die mit Einnahmen in keinem oder nur…