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UFSW RV/0391-W/08Totalschaden eines bereits im Inland zugelassenen Pkw - kein NoVA-Rückvergütungstatbestand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…im vorliegenden Fall, dass das streitgegenständliche Fahrzeug der Type Hyundai mit der Fahrzeug-Identifizierungsnummer A und dem behördlichen Kennzeichen B von der Bw. am 3. Jänner 2005 erstmalig zum Verkehr im Inland zugelassen wurde; im Mai 2007 wurde das Fahrzeug irreparabel beschädigt (Totalschaden), weshalb es…

UFSS RV/0634-S/09Nicht zulassungsberechtigte Person als Steuerschuldner gemäß § 3 Z 2 KfzStG 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…die auf Provisionsbasis für die GmbH in Deutschland arbeitet, laut vorliegender Niederschrift auf Nachfrage an, das betriebliche Fahrzeug der Marke Mercedes-Benz, Typ: 170, Handelsbezeichnung: SLK 200, mit dem damaligen amtlichen deutschen Kennzeichen x, Fahrzeug-Identifizierungsnummer: WDB, Erstzulassung: 1998, ab Ende 2004 betrieblich (fallweise privat)…

UFSS RV/0730-S/09Aufhebung einer NoVA-Vorschreibung wegen Vorliegens einer "res iudicata"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…die auf Provisionsbasis für die GmbH in Deutschland arbeitet, laut vorliegender Niederschrift auf Nachfrage an, das betriebliche Fahrzeug der Marke Mercedes-Benz, Typ: 170, Handelsbezeichnung: SLK 200, mit dem damaligen amtlichen deutschen Kennzeichen 1, Fahrzeug-Identifizierungsnummer: WDB, Erstzulassung: 1998, ab Ende 2004 betrieblich (fallweise privat)…

UFSS RV/0128-S/10Verspätet eingebrachter "Antrag auf Rückerstattung der CO2-Abgabe"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…Normverbrauchsabgabe" für das erstmalig 1994 in Deutschland zugelassene Fahrzeug VW Multivan, Fahrzeug Identifizierungsnummer: X, abgegeben. Mit Eingabe vom 18. Jänner 2010 beantragte der Bw unter Bezugnahme auf den Erlass BMF-010220/0230-IV/9/2009 die Rückerstattung der für das genannte Fahrzeug entrichteten CO2-Abgabe…

UFSS RV/0384-S/09Vergütung der Normverbrauchsabgabe für ein Rennmotorrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…einen Antrag auf Vergütung der Normverbrauchsabgabe in Höhe von € 818,19 für das Motorrad Kawasaki, NINJA ZX-6R, Fahrzeug-Identifizierungsnummer: 12345, und gab als Grund "Rennstrecken Betrieb" an. Beigelegt waren Ablichtungen der EG-Übereinstimmungsbescheinigung und der Rechnung sowie eine Bescheinigung des Generalimporteurs vom 23…

UFSW RV/3101-W/10Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.10.2013

…hatte. Das streitgegenständliche Fahrzeug ist ein schwarzer BMW M6 (Baujahr 06/2005) mit der Fahrzeug-Identifizierungsnummer X. Aufgrund der Wertermittlung in der EURO-Tax- Liste wurde vom Finanzamt eine Netto-Bemessungsgrundlage für die Normverbrauchsabgabe in Höhe von € 105.833,-- festgestellt. Das Fahrzeug hatte verschiedene…

UFSW RV/2760-W/08NoVA-Rückvergütung bei Verbringung eines Kfz ins Ausland?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…Gutschrift) vom 31. März 2008, wonach das strittige Fahrzeug mit Fahrzeugidentifizierungsnummer abc123 um einen Gesamtbetrag (netto) ohne Umsatzsteuer iHv € 6.564,16 mit Vermerk "Fahrzeugwrack nach Unfall wie besichtigt" verrechnet wurde, eine Bestätigung der innergemeinschaftlichen Lieferung eines gebrauchten Kraftfahrzeuges vom 1. April 2008 und…

UFSW RV/3986-W/09Vergütung der Normverbrauchsabgabe bei Rückabwicklung des Verkaufs des KFZ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.10.2012

…geliefert, dann wird die Abgabe vom gemeinen Wert zum Zeitpunkt der Beendigung der Zulassung zum Verkehr im Inland vergütet. Voraussetzung für die Vergütung ist die Bekanntgabe der Fahrgestellnummer (der Fahrzeugidentifizierungsnummer) des Fahrzeuges, für das die Vergütung beantragt wird." Die Bestimmung des § 12a NoVAG 1991 sieht…

UFSW RV/3243-W/10Keine Rückerstattung von NOVA ohne Abmeldung des KFZ im Inland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2011

…Fahrzeug durch den Zulassungsbesitzer selbst nachweisbar ins Ausland verbracht, dann wird die Abgabe vom gemeinen Wert zum Zeitpunkt der Beendigung der Zulassung zum Verkehr im Inland vergütet (§ 12a NoVAG). Voraussetzung für die Vergütung ist die Bekanntgabe der Fahrgestellnummer (der Fahrzeugidentifizierungsnummer) und die Sperre des Fahrzeuges…

UFSW RV/3433-W/12Land Rover Discovery 4: Umbau eines Lkw in einen Pkw - NoVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…verblecht), welcher nur durch ein Netzgewebe vom Fahrgastraum getrennt ist (siehe Beilage Foto). Laut Zulassungsstatistik erwarb der [Bw.] nachstehend angeführtes Kraftfahrzeug: Auskunft aus der Zulassungsevidenz : [...] Zugelassenes Fahrzeug: Fahrzeugidentifizierungsnummer: D Klasse/Fahrzeugart: Lastkraftwagen Fabrikmarke/Type: Land Rover/LA Handelsbezeichnung: Discovery 4 3,0 TdV6, SE AT…

UFSW RV/3037-W/11Rückvergütung der Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2012

…befugten Fahrzeughändler nachweisbar ins Ausland verbracht bzw. geliefert, dann wird die Abgabe vom gemeinen Wert zum Zeitpunkt der Beendigung der Zulassung zum Verkehr im Inland vergütet. Voraussetzung für die Vergütung ist die Bekanntgabe der Fahrgestellnummer (der Fahrzeugidentifizierungsnummer) des Fahrzeuges, für das die Vergütung beantragt wird…

UFSL RV/0181-L/12Sind Kraftfahrzeugkosten Umzugskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…ist....". Der Betrag von 2.260,49 € setzt sich laut Beilagen wie folgt zusammen: Anmeldung, Typisierung und Nova für den AA mit der Fahrzeugidentifizierungsnummer xy Zulassungsbesitzer: X. Doris | Überweisung vom 13.9.20120 | Typisierung xy | 120,00 € | Quittung vom…

UFSW RV/0091-W/10NoVA-Pflicht eines Käufers eines gem. § 3 Z 2 NoVAG befreiten PKWs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

… 1 Abs. 1 UStG 1994) gelten. Voraussetzung für die Befreiung ist die Bekanntgabe der Fahrgestellnummer (der Fahrzeugidentifizierungsnummer) und die Sperre des Fahrzeuges in der Genehmigungsdatenbank nach § 30a KFG 1967. 2. Vorgänge in Bezug auf mehrspurige Kleinkrafträder der Klasse L 2 und in Bezug auf Personenkraftwagen…

UFSW RV/1246-W/09Vorführwagen und Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

…das auf Antrag mit der Sache befaßt wird. Voraussetzung für die Vergütung ist die Bekanntgabe der Fahrgestellnummer (der Fahrzeugidentifizierungsnummer) des Fahrzeuges, für das die Vergütung beantragt wird. (3) Der Antrag kann binnen fünf Jahren ab der Verwirklichung des Vergütungstatbestandes gestellt werden. Strittig ist im vorliegenden…

UFSW RV/1269-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes eines PKWs als Bemessungsgrundlage für die NoVA-Rückvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…Zeitpunkt der Beendigung der Zulassung zum Verkehr im Inland vergütet, wenn ein Fahrzeug durch einen befugten Fahrzeughändler nachweisbar ins Ausland verbracht bzw. geliefert wird. Voraussetzung für die Vergütung ist die Bekanntgabe der Fahrgestellnummer (der Fahrzeugidentifizierungsnummer) des Fahrzeuges, für das die Vergütung beantragt wird. Der Bw…

UFSS RV/0379-S/06Keine NOVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NOVAG 1991 im Jahr der erstmaligen Zulassung im Inland (März 2002), wenn das Beweisverfahren ergibt, dass den Händler die Verpflichtung zur Entrichtung der NOVA gemäß § 1 Abs. 1 NOVAG 1991 im Jahr der Lieferung trifft (März 2001).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008Teil 3/4

…Versicherung? Ja Wenn ja, wodurch? Bei der Übernahme des Fahrzeuges in Wien. War der PKW innerhalb dieses Zeitraumes nur bei dieser Versicherungsgesellschaft versichert oder wurde von dem Angebot Gebrauch gemacht, dass "wir uns bemühen werden ein Versicherungsanbot in Österreich zu bekommen"? Der Zeuge gibt an…

UFSS RV/0719-S/09Frage des inländischen Standortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.03.2010

…gewesen. Nun solle das KFZ wieder in Österreich zugelassen werden. Er habe die NoVA für dieses Fahrzeug bereits beim Erwerb in Österreich im Gebrauchtwagenpreis bezahlt; die NoVA sei ihm bei der Anmeldung in der BRD nicht rückvergütet worden. Im Detail führte der BW an, dass…