…2002, GZ. 100/45892/2002, betreffend Abfertigung von 138 Kartons Fahrrad-Dreiräder in den zollrechtlich freien Verkehr unter Einreihung in die Position 8712 0080 00 der Kombinierten Nomenklatur,(KN), entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8…
…ergonomischen Sitz - den Elektromotor zur Unterstützung ..." Der Bw. wurde in der Folge zur Darlegung, worin die Anpassung des Dreirades Mad Max an seine speziellen Bedürfnisse bestehe, mit Ergänzungsvorhalt um Vorlage eines Fotos und um Mitteilung, worin die spezifische Beschaffenheit und die individuelle Gebrauchsmöglichkeit des Speziallenkers…
…was für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug gelte, nicht auch für ein behindertengerechtes Fahrrad gelten solle. In der am 9. November 2007 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt: Der Steuerberater wendete ein, dass es sich beim gegenständlichen Dreirad um ein Medizinprodukt handle, es entspreche der Richtlinie 93…