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47 767 Treffer328 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/02Rückforderung einer gewährten Ausfuhrerstattung gem. § 5 AEG und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.11.2006

… 2 AEG). Für sämtliche darin angeführten Produkt-Codes waren im maßgeblichen Zeitpunkt differenzierte Erstattungssätze (Art.2 Abs.1 lit.e) der VO 800/1999) festgesetzt. Mit Bescheid des Zollamtes Salzburg/Erstattungen (als zuständige Zahlstelle iSd § 14 Abs.4 AVOG) vom 20.1.2000 erfolgte unter…

UFSZ3K ZRV/0101-Z3K/09Anerkennung eines mangelhaften Kontrollexemplars T5 als Nachweis im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.07.2009

…worden. Auch bei der Abfertigung habe es keine Beanstandungen gegeben. Da die Angabe des Erstattungssatzes daher wegen eines von den Zollbehörden verursachten Irrtums unterlassen worden sei und dieser Irrtum auch offensichtlich sei, wäre Artikel 51 Absatz 1a Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/05Vorsätzlich vorgenommene Veränderung an einer Ware zum Zwecke des Erhalts einer Sondererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…vom 3. September 2003 | Erstattungssatz: | EUR 41,00/100kg | Menge: | 11.801 kg | Beantragte Erstattung: | 4.838,41 EUR | Geltende Erstattung: | - - - 0,00 EUR | Sanktionsbetrag (200%): | 9.676,82 EUR Entscheidungsgründe Am 11. September 2001…

UFSZ3K ZRV/0133-Z3K/09Gewährung der Ausfuhrerstattung trotz unvollständiger Warenbezeichnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.10.2010

…vom 7. August 2008 | Erstattungssatz | EUR 15,20/100 kg | Menge | 16.663,00 kg Zahlungshinweis Die Überweisung des Ausfuhrerstattungsbetrages auf das vom Ausführer bekannt gegebene Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Entscheidungsgründe Am 10. Oktober 2008 hat die Beschwerdeführerin (nachstehend…

UFSZ3K ZRV/0134-Z3K/09Angabe einer genauen Warenbezeichnung bei Erstattungswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.07.2010

…2008 | Erstattungssatz | EUR 54,20/100 kg | Menge | 536,00 kg | Erstattungsbetrag | EUR 290,51 Zahlungshinweis Die Überweisung des Ausfuhrerstattungsbetrages in Höhe von EUR 290,51 auf das vom Ausführer bekannt gegebene Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Entscheidungsgründe…

UFSZ3K ZRV/0050-Z3K/08Zahlung der Ausfuhrerstattung bei Verendung von Tieren während des Transports
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.05.2008

…ABl. L 279 vom 11.10.2006 | Erstattungssatz: | EUR 25,9/100 kg Lebendgewicht | Menge: | 16.813,64 kg Zahlungshinweis Die Überweisung des Ausfuhrerstattungsbetrages in Höhe von EUR 4.354,73 auf das von der Bf, bekannt gegebene Girokonto erfolgt durch…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.06.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.404,79 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 15. Mai 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/800913/04/2 - 17.972 Liter…

UFSZ2L ZRV/0039-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.05.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.014,78 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 26. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801194/01/2 - 17.517 Liter…

UFSZ2L ZRV/0038-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.611,65 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 22. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801208/04/2 - 18.033 Liter…

UFSZ2L ZRV/0037-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.391,93 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 18. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801132/04/2 - 17.957 Liter…

UFSZ2L ZRV/0036-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.04.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 16.509,66 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 18. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801132/05/2 - 19.261 Liter…

UFSZ2L ZRV/0035-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.04.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.353,36 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 24. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801172/01/2 - 17.912 Liter…

UFSZ2L ZRV/0034-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 16.068,23 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 24. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801172/02/2 - 18.746 Liter…

UFSZ2L ZRV/0033-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.313,93 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 24. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801172/03/2 - 17.866 Liter…

UFSZ2L ZRV/0032-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.613,08 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 25. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801186/04/2 - 18.215 Liter…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.859,94 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 20. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801149/01/2 - 18.503 Liter…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.03.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.313,93 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 20. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801149/02/2 - 17.866 Liter…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.03.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.353,36 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 21. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801160/05/2 - 17.912 Liter…

UFSZ2L ZRV/0028-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.431,36 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 21. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801161/01/2 - 18.003 Liter…

UFSZ2L ZRV/0027-Z2L/02Berechnung der Ausfuhrerstattung auf Grund einer hinterlegten Herstellererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2005

…Feld 47 der betreffenden Warenanmeldung erklärte Gewicht an Zucker in Höhe von 15.600,22 kg heranzuziehen, der Erstattungssatz zum maßgeblichen Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 17. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801121/01/2 - 18.200 Liter…