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UFSI RV/0118-I/04Alleinverdienerabsetzbetrag bei geteilter Elternkarenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2005

…Zufließens der Einnahmen an, sondern eben auf den im Veranlagungszeitraum erzielten Gesamtbetrag der Einkünfte. Ein steuerlich - durch das Nichtzustehen des Alleinverdienerabsetzbetrages - "ungünstiges" Ergebnis kann sich jedoch nicht nur - wie der Berufungswerber vermeint - bei geteilter Elternkarenz, sondern auch in allen anderen Fällen ergeben, in welchen Ehepartner…

UFSI RV/0657-I/02Alleinverdienerabsetzbetrag bei geteilter Elternkarenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2003

…Alleinverdienerabsetzbetrag zugestanden. Dies wäre jedoch in seinem Fall aus beruflichen Gründen nicht möglich gewesen. Aus diesem Grund sehe er Reformbedarf in der Gesetzesauslegung bezüglich der "Zuverdienstgrenzen" für Ehepaare im Falle des geteilten Elternkarenzurlaubes. Diese würden in ihrer derzeitigen Form eine krasse Benachteiligung derer darstellen, die…

UFSL RV/1321-L/09Alleinverdienerabsetzbetrag bei geteilter Elternkarenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2012

…RV/0657-I/02, ebenso 03.03.2005, RV/0118-I/04) zum Alleinverdienerabsetzbetrag bei geteilter Elternkarenz Folgendes ausgeführt hat: "Zu der vom Berufungswerber geäußerten Ansicht, die in Rede stehende Bestimmung des Einkommensteuergesetzes widerspreche dem Gleichheitsgrundsatz, muss noch ausgeführt werden: Der Unabhängige Finanzsenat erkennt im…

UFSK RV/0335-K/09Berufsnotwendiger Abschluss einer NLP-Master-Practitioner-Diplomausbildung einer Berufsausbildungsassistentin als begünstigte Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 1/2

…eingebracht wird. Förderbare Personen sind - Frauen - Männer ab 45 Jahre - Unqualifizierte Männer unter 45 Jahre ausschließlich im Rahmen von JobRotation-Projekten oder Qualifizierungsverbünden - die sich in einem vollversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis bzw. in Elternkarenz befinden. Art und Ausmaß? Die Höhe der Förderung beträgt zwei Drittel der Kursgebühren…

UFSW RV/2744-W/12Familienleistungen von Eurocontrol sind um die in Österreich gewährte FB zu kürzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013

…August 2007 einvernehmlich aufgelöst worden. Die Bw. sei in der Folge vom 9.9.2007 bis 3.2.2009 in Elternkarenzurlaub und ab 4.2.2009 wiederum in Mutterschutz gewesen. Das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz habe dem Antrag auf Ausnahmevereinbarung gemäß Art…

UFSW RV/0629-W/12Doppelte Haushaltsführung durch Befristung eines Dienstverhältnisses aufgrund bloßer Karenzvertretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2012

…deren Karenzvertretung er eingestellt worden war. Demnach sei sein Arbeitsverhältnis mit Wirkung 8.5.2010 in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übergegangen. Wörtlich heißt es: "Da Ihr Arbeitsverhältnis ursprünglich auf die Dauer der Elternkarenz von Frau H. befristet war und Frau H. mit Ende Karenz ausgetreten ist…

UFSF RV/0006-F/10Bildungsmaßnahme auf dem Gebiet der Traumanalyse als umfassende Umschulung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…nachholen und im bisherigen Beruf weiterarbeiten, allerdings in höherer Stellung und mit besserer Bezahlung ("Aufwertung"). Während der Weiterbildung ist das Verhältnis zum bisherigen Arbeitgeber dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitnehmer karenziert ist (wie bei Elternkarenz). Er erhält keine Bezüge vom Arbeitgeber. Es gibt auch keine Behaltefrist…

UFSF RV/0339-F/11Nachweis über überwiegenden Aufenthalt und Mittelpunkt der Lebensinteressen im Bundesgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der bw, vom 7. April 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes fa vom 3. März 2011 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Juli 2010 bis 31. Oktober 2010 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSK RV/0384-K/09Rückzahlung eines Zuschusses zum Karenzurlaubsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des H.Z., geb. xy, K,Gw16, vom 10. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, vertreten durch ADir Alexander Spielmann, vom 22. Juni 2009 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2003 entschieden…

UFSW RV/1783-W/10Gem. § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG hat der Elternteil des Kindes eine Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld zu leisten, wenn an den anderen Elternteil gem. § 9 Abs. 1 Z 1KBGG ein Zuschuss ausbezahlt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 15. Jänner 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 15. Dezember 2009 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend Rückforderung des Zuschusses…

UFSW RV/1159-W/10Rückzahlungspflicht für gewährte Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld, wenn keine Verständigung des anderen Elternteiles erfolgt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des KV, geb. GebDat1, Adresse, vom 1. März 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 1. Februar 2010 betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für die Jahre 2002 und 2003 entschieden: Die Berufung wird…

UFSW RV/1188-W/11"Selbständige" im Sinne der VO 1408/71
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., W.,H-Gasse, vertreten durch Mag. Dr. Erhard Buder, Rechtsanwalt, 1080 Wien, Lerchenfelderstraße 94, vom 23. Februar 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 25. Jänner 2011 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe…

UFSW RV/2631-W/09Familienbeihilfe bzw. Ausgleichszahlung auch bei karenziertem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., V. B., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung einer Ausgleichszahlung ab 1. Juni 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Ab 1. Juni 2008 besteht ein…

UFSW RV/1781-W/10Der Bw. hat gem. § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG die Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld zu leisten, wenn an den anderen Elternteil ein Zuschuss gem. § 9 Abs. 1 Z 1i KBGG ausbezahlt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 26. Jänner 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 16. Dezember 2009 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend Rückforderung des Zuschusses…

UFSW RV/3742-W/09Der Elternteil des Kindes hat den Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld rückzuzahlen, wenn an den anderen Elternteil gem. § 9 Abs. 1 Z 1 KBGG ein Zuschuss ausbezahlt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 7. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 10. Juni 2009 betreffend Rückforderung des ausbezahlten Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSK RV/0389-K/10Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr.1, vom 10. November 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Veit Wolfsberg, vom 22. Oktober 2010 betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSF RV/0243-F/13Familienbeihilfenanspruch im unionsrechtlichen Kontext bei Beschäftigung der Mutter in Österreich und des Vaters in Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vom 15. Februar 2013 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 1. Februar 2013 betreffend A) Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum August 2012 bis Jänner 2013 (K1) sowie betreffend B) Abweisung eines…

UFSW RV/3856-W/10Der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld wurde zu Recht vom Bw. zurückgefordert, da die Voraussetzungen des § 18 KBGG durch den vorliegenden Sachverhalt erfüllt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 23. September 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 6. September 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum…

UFSW RV/1785-W/10Gem. § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG hat der Elternteil des Kindes eine Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld zu leisten, wenn an den anderen Elternteil gem § 9 Abs. 1 Z 1 KBGG ein Zuschuss ausbezahlt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 8. Jänner 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 16. Dezember 2009 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend Rückforderung des Zuschusses…

UFSW RV/0485-W/11Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld gemäß § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W, vom 13. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 5. Oktober 2010 betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2004 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…