…und - soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist - die Allgemeinen Vorschriften maßgebend. Nach der AV 6 über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sind maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der…

…und - soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist - die Allgemeinen Vorschriften maßgebend. Nach der AV 6 über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sind maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der…

…und - soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist - die Allgemeinen Vorschriften maßgebend. Nach der AV 6 über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sind maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der…

…); Alkoholgehalt: 20,5 %vol." in die Zollnomenklatur unter der Warennummer 2208 90 69 00 V322. Gegründet war die Einreihung auf den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV, KN), Z.1 und Z.6, die Anmerkungen 1d zu Kapitel 13, 2 und 3…

…eine "Lichterkette als elektrische Beleuchtung von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art" handeln könne, weil man den steifen LED-Dioden-Lichtschlauch mit einer Dimension von 16 x 27 mm nicht an "Weihnachtsbäumen" dekorieren könne und beharrte auf die Einreihung in die KN-Position 8541 4010 als…

…die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit Anmeldung 0A (enthalten in der Warenposition 1 der Zollanmeldung) zum freien Verkehr abgefertigt wurden. Während letztendlich das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in den KN-Code 8414 einzureihen wären, vertritt die…

…Unabhängigen Finanzsenat (kurz UFS) die Anträge auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, sowie eine Entscheidung durch sämtliche Senatsmitglieder zurück. Über die Beschwerde wurde erwogen: Streitgegenstand des anhängigen Verfahrens bildet nach der gegebenen Aktenlage die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die u.a…

…Finanzsenat (kurz UFS) die Anträge auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, sowie eine Entscheidung durch sämtliche Senatsmitglieder zurück. Über die Beschwerde wurde erwogen: Streitgegenstand des anhängigen Verfahrens bildet nach der gegebenen Aktenlage die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit Anmeldung 000…

…bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000/AAA am 26.5.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der…

…Finanzsenat (kurz UFS) die Anträge auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, sowie eine Entscheidung durch sämtliche Senatsmitglieder zurück. Über die Beschwerde wurde erwogen: Streitgegenstand des anhängigen Verfahrens bildet nach der gegebenen Aktenlage die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit Anmeldung 0X…

…Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000AAA am 5.1.2009 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der…

…die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000 unter Postition 1 am 3. März 2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in…

…Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung XXX am 14.7.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der…

…Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung XXX am 25.4.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der…

…die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000 unter Position 1 am 16. Juni 2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in…

…Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung AB00 am 7.7.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der…

…die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000 unter Position 1 am 21. Juli 2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in…

…Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 0X am 9.12.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der…

…des anhängigen Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung XXX am 1.9.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in die Position 8414 des Harmonisierten…

…Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff), mit Ursprung in der Republik Korea einen endgültigen Ausgleichszoll ein. Zum Zeitpunkt der Überführung der gegenständlichen Waren in den freien Verkehr galt die Fassung der Kombinierten Nomenklatur (KN), die im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 der Kommission vom…