…gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. AV 6: Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei…

…ist nur die zolltarifarische Einreihung der verfahrensgegenständlichen Kopfpolsterüberzüge. Die Identität der am 28. Juni 1999 zur Abfertigung gestellten und für die Tarifauskunft des Hauptzollamtes Wien vom 29. August 2000 zur Verfügung gestellten Waren ist unstrittig anzunehmen. Demnach handelt es sich bei den verfahrensgegenständlichen Waren um…

…Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif anzuwenden. Die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der KN sind in deren Teil 1 Titel I Buchstabe A enthalten. Nach deren Nr. 1 sind die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung sind der…

…Zolltarifauskünften soll die Einreihung von Waren in das Nummernsystem des Zolltarifs einheitlich für die gesamte Gemeinschaft und die Erzielung von Rechtssicherheit im Einzelfall erreicht werden. Artikel 20 ZK bestimmt u.a.: (1) Die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben stützen sich auf den Zolltarif…

…eine von der Rechtsauffassung der Abgabenbehörde abweichende zolltarifarische Einreihung des ggstl. Mikroskops in den Tarif. Dieser Antrag war schon dem Berufungsschreiben vom 15.3.1999 zu entnehmen. Nach Auffassung des UFS hat die bescheiderlassende Behörde es unterlassen, nähere Ermittlungen über die beantragte Einreihung des ggstl…

…die von der Bf. vorgenommene Einreihung der Waren falsch war und es sich tatsächliche um Rohre der Unterposition 7304 29 gehandelt hat. Wie bereits oben ausführt, normiert Art. 71 Abs. 2 ZK eine Beschaffenheitsvermutung, wonach bei Verzicht der Zollbehörde auf die Überprüfung der Angaben in…

…zur Warennummer 4819 5000 00 des Zolltarifs. Beweiswürdigung: Der relevante Sachverhalt ergibt sich aus dem vom Zollamt vorgelegten Abgabenakt, insbesondere der darin enthaltenen Anmeldung. Die für die Einreihung in den Zolltarif maßgebliche Art und Beschaffenheit ergibt sich aus dem von der Bfin übermittelten Foto und…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…dass eine zolltarifliche Einreihung ermöglicht wird; das bedeutet, dass die Warenbeschaffenheit entweder in Form der Tarifnummer oder eben durch handelsübliche Bezeichnung bzw Beschreibung so genau angegeben werden muss, dass eine Einordenbarkeit in den Zolltarif ohne weiteres möglich ist. Sind diese inhaltlichen Mindestvoraussetzungen (Art und Menge…

…dass es sich bei den in der Warenanmeldung vom 10.11.2006, Nr. 06AT5X. als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g…

…der Rohre im Ölfeldbetrieb bestätigt. Es sei jedoch für die Einreihung in den Zolltarif nicht maßgeblich, dass die Rohre auch tatsächlich dort verwendet werden. Weiters wurde vorgebracht, dass die Fa. H. nicht Anmelder war und daher nicht Zollschuldner sei. Zu den Pos. 5 - 6 wurde…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…Warennummer zuzuordnen sind, gehe auch aus den Aufzeichnungen der Untersuchungen für die Einreihung in die Erstattungsnomenklatur bei den verbindlichen Zolltarifauskunftsstellen hervor. Es werde daher ersucht, der Berufung stattzugeben und den beantragten Erstattungsbetrag zur Auszahlung zu bringen. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 8. Juli 2009…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…