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9 Treffer1536 msnur geltende Fassungen
UFSW FSRV/0073-W/11Vorsätzlich vorschriftswidrige Einfuhr von artengeschützten Exemplaren und Schmuggel gemäß § 35 Abs. 1 lit. a FinStrG sowie Finanzvergehen gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 ArtHG 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)06.07.2012

…5, 7, oder 11 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 einführt, ausführt, wiederausführt oder durchführt, begeht ein Finanzvergehen und ist von der Finanzstrafbehörde mit Geldstrafe bis zu 20 000 Euro, sofern jedoch ein Exemplar einer dem Geltungsbereich des Art. 3 Abs. 1 (Anhang A) der…

UFSW FSRV/0011-W/04Verdacht des Finanzvergehens des Schmuggels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.04.2004

…Nr. 338/97 zur Anwendung des Übereinkommens vom 3. März 1973 über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Washingtoner Artenschutz-Übereinkommen) angeführt sind. Für die Einfuhr von Exemplaren, Teilen und Erzeugnissen solcher gefährdeter Arten ist eine Einfuhrgenehmigung, ausgestellt im Bestimmungsmitgliedsstaat, erforderlich…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 1/2

…so, dass er der Ansicht gewesen sei, auch darum hätte sich Rolf von Kamen kümmern müssen, zumal der Genannte ihm anlässlich der seinerzeitigen Geschäftsanbahnung versichert habe, dass es sich bei den "ausgekochten Geiern" nicht um artengeschützte Exemplare handle. Im übrigen habe er RK als weltgewandten…

UFSW FSRV/0042-W/08Anlässlich der Einfuhr eines Containers sind in den Zollpapieren nicht alle in ihm enthaltenen Waren verzeichnet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.06.2009

…unberührt bleibt davon die Einhebung der Einfuhrumsatzsteuer gemäß §§ 5 und 10 UStG, sodass schon aus diesem Grund von einer abgabenfreien Einfuhr keine Rede sein kann. Dazu kommt, dass bei begünstigter Wareneinfuhr strenge Formerfordernisse einzuhalten sind, insbesondere die Erbringung des Ursprungsnachweises gemäß Art.16 des Europa…

UFSS FSRV/0018-S/04Verdacht des Tierschmuggels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.09.2004

…vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass er als Täter eines Finanzvergehens in Frage kommt. Ein Verdacht besteht, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme der Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von bestimmten Umständen rechtfertigen ( siehe hiezu die umfangreiche Rechtsprechung des VwGH, z.B. vom 28. Juni 1989, Zl…

UFSZ2L ZRV/0127-Z2L/08Zollschuld (Gesamtschuldverhältnis gemäß Art. 213 ZK) gemäß Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 dritter Anstrich ZK für den Käufer geschmuggelter Schmuckwaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.11.2009

…Auf Grund dieser Umstände hätte der Bf von der zollunredlichen Herkunft der gegenständlichen Schmuckstücke ausgehen müssen und wäre ihm in Bezug auf die in diesem Zusammenhang erforderliche Sorgfalt zumutbar gewesen, sich über die näheren Umstände der Einfuhr sowie Verzollung der Waren zu informieren. Gegen diese…

UFSS FSRV/0017-S/04Verdacht des Tierschmuggels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.09.2004

…festgestellt. Die Singvögel befanden sich in einer Holzkiste (50x35x12), welche, zugedeckt mit einer Jacke, auf der Rücksitzbank des von C. D. gelenkten Fahrzeuges abgestellt war. Die Schildkröten waren in einer Schachtel (60x40x15) im Bereich des Fußraumes des Beifahrers, ebenfalls bedeckt mit einer Jacke und einem…

UFSZ2L ZRV/0058-Z2L/04Abgabenbefreiung für Rückwaren im persönlichen Gepäck von Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.01.2005

…dem im Finanzstrafverfahren ermittelten Sachverhalt, der mangels Widersprüche auch für das Abgabenverfahren herangezogen werden kann, ergibt sich Folgendes: Die bescheidgegenständlichen zwei Armbanduhren sind der Gattin und der Tochter des Beschwerdeführers von deren Bruder bzw. Onkel etwa im Oktober 2000 im Bereich der Gemeinschaft geschenkt worden…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2003

…Jagdtrophäen (drei Büffelgehörne und drei Büffelschwänze). In der Einfuhranmeldung wurde der als in Rechnung gestellter Gesamtbetrag mit USD 1.500,00 angegeben, wodurch sich eine Bemessungsgrundlage von ATS 24.211,67 ergab. Die durch die Annahme der genannten Zollanmeldung gemäß Art. 201 der Verordnung (EWG)…