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6 526 Treffer1684 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1554-W/13Gewinnverteilung bei Verpachtung im zivilrechtlichen Miteigentum von Ehegatten stehender landwirtschaftlichen Grundbesitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2013

…Berufungswerber die Anerkennung der Aufteilung der Pachteinnehamen in der Höhe von insgesamt € 1.545,00 im Ausmaß von € 730,00 für die Ehegattin und den restlichen Anteil von € 815,00 für sich begehren. Dazu werde seitens des Finanzamtes folgendes festgestellt: Gemeinsam mit…

UFSG RV/0401-G/09GesbR zwischen Ehegatten und Einkünftezurechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2011

…Gewinne an die Bw. als Einzelunternehmerin hat diese mit nachstehender Begründung das Rechtsmittel der Berufung erhoben: Mit dem Gesellschaftsvertrag vom 1. September 2001 sei von den Ehegatten XX und YY eine Gesellschaft nach bürgerlichem Recht gegründet worden. Zweck dieser Gesellschaft sei es, in dem zu…

UFSG RV/0399-G/09Zurechnung der Umsätze und Einkünfte auf Grund der steuerlichen Nichtanerkennung einer GesBR zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…Prüfungsfeststellungen vorgenommene Zurechnung der Umsätze und Gewinne an Bw. als Einzelunternehmer hat dieser mit nachstehender Begründung das Rechtsmittel der Berufung erhoben: Mit dem Gesellschaftsvertrag vom 1. September 2001 sei von den Ehegatten DI Franz X. und Monika Y. eine Gesellschaft nach bürgerlichem Recht gegründet worden…

UFSG RV/0397-G/09Anerkennung einer GesBR zwischen Ehegatten als Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…die diese Gemeinschaft bildeten, unmittelbar als Leistungsempfänger anzusehen (EuGH 21.4.2005, C-25/03, "HE"). Im vorliegenden Fall sei die Gemeinschaft der Ehegatten im Wirtschaftsleben nicht nach außen hin, dh. Dritten gegenüber selbständig in Erscheinung getreten, sie scheine weder als Leistungsempfänger auf den vorgelegten…

UFSW RV/1415-W/07Weinbau und Weinhandel als umsatzsteuerlich relevante Ehegattengemeinschaft (Unternehmenseinheit)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2008

…a) A führte seit 1991 als pauschalierter Landwirt einen Weinbaubetrieb; bis einschließlich 2005 wurde er vom zuständigen Finanzamt unter der St.Nr. E zur Einkommensteuer veranlagt. B, die Ehegattin As, betrieb seit 1988 einen Weinhandel (die Gewerbeberechtigung lautet auf "Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit…

UFSL RV/1014-L/02Anerkennung eines Ehegattendienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2004

…102.176,00 Die Jahre 1997 und 1998 werden und von der Abgabenbehörde I. Instanz antragsgemäß veranlagt. In dem Prüfungsprotokoll der OÖ GKK vom 25. Mai 2000 wird von der Ehegattin des Bw angegeben, dass sie ca. 8 - 10 Stunden wöchentlich als Bürokraft beschäftigt sei…

UFSW RV/3087-W/10Mißbräuchliche Liegenschaftsschenkung zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2012Teil 1/2

…Dem Vermieter wurde von Bw-Gatte. für die schon brutto bezahlte Dezembermiete die Umsatzsteuer (€ 153,75) refundiert und von der Bw. wurde die erhaltene Dezembermiete an ihren Ehegatten überwiesen. Alle künftigen Mietzahlungen gingen ohne Umsatzsteuer auf dem Bankkonto des Bw-Gatte. ein. Von den…

UFSL RV/0173-L/10Fremdunübliches Dienstverhältnis zwischen Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013

…zum Ausdruck gebracht, so irrt er, weil gerade die Feststellungen des Betriebsprüfers diese Mitwirkung verneinen. Im Gegenteil wird davon ausgegangen, dass die Ehegattin einer eigenen Tätigkeit nachgeht, welche das Erwerbseinkommen des Bw. nicht berührt. Die Aussage, wonach die Gattin neben der Goldschmiedetätigkeit auch andere relevante…

UFSG RV/0341-G/12Fremdüblichkeit eines zwischen Ehegatten abgeschlossenen Mietvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…67 m2, zuzüglich einer Terrasse mit 12,31 m2 und einem Gartenanteil von 53,81 m2, sowie einem Tiefgaragen PKW Abstellplatz in Graz erworben und in der Folge an ihren Ehegatten zu privaten Zwecken um 345,45 Euro vermietet. Daraus erklärte die Bw. in den…

UFSF RV/0383-F/11Fruchtgenussvereinbarung zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2013

…auch eigene Mietverträge auszuhandeln, deren übliche Dauer drei Jahre betrage. Wesentlicher Grund für die Einräumung des Fruchtgenusses sei die Verschaffung eines Zusatzeinkommens für die Ehegattin gewesen, die nur über unbedeutende unselbständige Einkünfte verfüge. Der Berufungswerber beantragte, die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (Fruchtgenussentgelt) hinsichtlich des…

UFSL RV/0990-L/12Fruchtgenuss unter Ehegatten an dauernd vermieteter Liegenschaft bei gemeinsamen Konto, auf das die Miete weiter überwiesen wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…werden, und Vorlage eines Kontoauszuges - Mitteilung des Kontoinhabers und der Verfügungsberechtigten dieser Konten Mit Schriftsatz vom 20. Juli 2012 teilte die obengenannte steuerliche Vertreterin des Bw hierauf Folgendes mit: - Laut beiliegendem Überweisungsbeleg der GmbH sei der Betrag an die Ehegattin des Bw überwiesen worden. KontoNr…

UFSW RV/2718-W/11Trennungsvereinbarung zwischen Ehegatten mit wechselseitiger Übertragung von Liegenschaftsanteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2013

…Anteile zu 87/9705-Anteile, mit welchem Wohnungseigentum an Top Wohnung C/17, X-GASSE untrennbar verbunden ist, Eigentümer der genannten Liegenschaft wird. c) EHEGATTIN überträgt weiters ihre 6/19410-Anteile (BLNr. 124) an der Liegenschaft EZ ***2, GB ***** ORT, mit welchem Wohnungseigentum an Garagenabstellplatz…

UFSS RV/0598-S/12Familienbeihilfenanspruch des Ehegatten einer Bediensteten beim Türkischen Generalkonsulat für die minderjährige Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2013

…86/13/0056), in dem der Anspruch auf Familienbeihilfe einer türkischen Staatsbürgerin strittig war, deren Ehegatte dem Personal der türkischen Botschaft in Wien angehörte und die ebenfalls in Österreich unselbständig erwerbstätig war, wie folgt entschieden: Gem. Art 37 Abs 2 des Wiener Übereinkommens über die…

UFSI RV/0088-I/12Anerkennung eines Zuwendungsfruchtgenusses unter Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2013

…des Vertrages vom 1.1.2008 bzw. 26.6.2008 bewilligt wurde. Der - (nur) im Akt des Ehegatten befindliche - Vertrag vom 1.1 bzw. 26.6.2008 lautete wie folgt: "Vertrag 1) Vereinbarung über ein unentgeltliches Fruchtgenussrecht an Mieteinnahmen aus dem Mietverhältnis Einfamilienhaus E , 6xxxF …

UFSW RV/2878-W/07Enterbung des Ehegatten laut Testament - Abfindungszahlung zur Vermeidung eines Rechtsstreites
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013

…0288). Im Berufungsfall steht zweifelsfrei fest, dass der Bw auf Grund des Testaments der Erblasserin nicht zum Erben berufen war, ihm jedoch - da er als Ehegatte der Erblasserin, dem Kreis der gesetzlichen Erben angehört - grundsätzlich Pflichtteilsansprüche gegenüber der Verlassenschaft zustehen. Nun hat die Erblasserin in…

UFSF RV/0154-F/11Anforderungen an einen zwischen Ehegatten abgeschlossenen Darlehens- und Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…an die berufungswerbende KG. Weder über die Mietvereinbarung mit der KG, noch über die Darlehensgewährung zwischen den Ehegatten wurde ein schriftlicher Vertrag abgefasst. Das Finanzamt gelangte im Rahmen einer für die Jahre 2006, 2007 und 2008 durchgeführten Betriebsprüfung zu dem Schluss, dass es sich bei…

UFSL RV/1023-L/12Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Ehegatten in Japan.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2012

…Geburt des 1. Kindes ein ständiger Aufenthalt in Japan? Antwort: Es war keine Familiengründung in Japan geplant, mein Ehegatte sollte nach Österreich kommen. Ausschlaggebend hierfür waren die Probleme mit der japanischen Mentalität u.a. auch mit der Schwiegermutter und meine Berufswünsche in Österreich. Im Jahr…

UFSW RV/1248-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…ob die Aufwendungen für die Besuchsfahrten der Bw. zu ihrem Ehegatten anlässlich seines Rehabilitationsaufenthaltes im Thermenhof in C (in Höhe von 1.117,62 €) sowie die Ausgaben der Bw. für die Besuche bei ihrem Vater im Krankenhaus E in F und in der Rehabilitationsklinik…

UFSW RV/1249-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnlliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…vom 1. August 2010 (S 23 ANV-Akt):wurde bei ihm am 26. April 2010 (also während seines zweiten Krankenhausaufenthaltes im Spital E in F im Jahr 2010) eine Hüftoperation vorgenommen; nach den Angaben der Ehegattin des Bw. in ihrer zur ho. GZ. RV/1248…

UFSW RV/3083-W/10Rückschenkung zwischen Ehegatten zur Mehrfachabschreibung der fiktiven Anschaffungskosten einer vermieteten Lagerhalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012Teil 1/2

…gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Gegenstand dieses Berufungsverfahrens bildet der mehrmalige Eigentümerwechsel an einer vermieteten Lagerhalle zwischen Ehegatten und die damit verbundene mehrfache Abschreibung fiktiver Anschaffungskosten gemäß …