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UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges der Marke Dodge Ram Pickup mit montierter Streuvorrichtung in die Kombinierte Nomenklatur.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2003

…vom 10. Dezember 1999 brachte der Bf. beim Hauptzollamt Salzburg gegen den Abgabenbescheid fristgerecht den Rechtsbehelf der Berufung ein und begehrte die Einreihung des Dodge Ram Pickups mit montierter Streuvorrichtung als "Kraftfahrzeug zu besonderen Zwecken" in die Position 8705 des Harmonisierten Systems. Der Bf. wendet…

UFSZ2L ZRV/0086-Z2L/041. Zollschuldentstehung nach Art 203 ZK bei Falschtarifierung 2. Ermessensübung bei der Auswahl des Zollschuldners
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2005Teil 2/3

…E VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135 - Steuerliche Anerkennung durch das BMF für das Modell "Dakota" - Keine Bindungswirkung der vorgelegten vZTA´s Im zitierten Erkenntnis war ua die Tarifierung eines Lastkraftwagens der Marke "Dodge Ram Pickup" mit einer montierten Streuvorrichtung strittig. Schon aus diesem Grunde…

UFSZ2L ZRV/0086-Z2L/041. Zollschuldentstehung nach Art 203 ZK bei Falschtarifierung 2. Ermessensübung bei der Auswahl des Zollschuldners
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2005Teil 1/3

…wird, nicht erkannt werden kann. - E VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135 Im zitierten Erkenntnis war ua die Tarifierung eines Lastkraftwagens der Marke "Dodge Ram Pickup" mit einer montierten Streuvorrichtung strittig. In der Anmeldung wurde die Ware zunächst in die Position 8705 9090 eingereiht…

UFSZ2L ZRV/0086-Z2L/041. Zollschuldentstehung nach Art 203 ZK bei Falschtarifierung 2. Ermessensübung bei der Auswahl des Zollschuldners
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2005Teil 3/3

…E VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135 - Steuerliche Anerkennung durch das BMF für das Modell "Dakota" - Keine Bindungswirkung der vorgelegten vZTA´s Im zitierten Erkenntnis war ua die Tarifierung eines Lastkraftwagens der Marke "Dodge Ram Pickup" mit einer montierten Streuvorrichtung strittig. Schon aus diesem Grunde…

UFSZ3K ZRV/0177-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…ausgewiesenen Betrag enthalten sein. Weitere Unterlagen über den Kaufpreis lagen bzw. liegen nicht vor. In einem anderen Fall (rr) betrug der ab-Werk-Preis für ein vergleichbares Fahrzeug (Dodge Ram Pickup 2500), das ebenfalls als Lastkraftwagen in den ÖGebrZT einzureihen ist, umgerechnet ATS 315.406…

UFSZ3K ZRV/0178-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…Auch den Auskünften, Nummern: pp und qq, lassen sich keine Hinweise dafür entnehmen, dass es sich um ein Fahrzeug des Typs "Dodge Ram Pickup 3500" gehandelt hat. Darüber hinaus hat der VwGH mit Erkenntnis vom 24.9.2002, 2001/16/0135, festgestellt, dass eine Einreihung…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/05Einreihung eines Pick up Dodge Ram
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0021-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2009

…800/03333/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0046-Z2L/07Pick up, Dodge, Zolltarif, Einreihung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ2L ZRV/0022-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2009

…800/03331/2004 erteilt habe, welche ein Fahrzeug der Marke Dodge Ram 2500 zum Gegenstand gehabt habe. Außerdem sei das Verfahren mangelhaft, da der Bescheid nicht ausreichend begründet sei. Laut Meinung des BMF haben Pick-Up Fahrzeuge keine LKW typischen Ladeflächen. Überdies komme es nicht…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…höchst zulässigen Gesamtgewicht von 2.536 kg, mit den Ausstattungsmerkmalen laut Zeugenaussage und laut der Fahrzeugbeschreibung der KFZ-Stelle. Fahrgestellnummer: kk: Ein so genannter Dodge Ram Pick-up (Dodge Ram 1500) mit fünf Sitzplätzen (einschließlich Lenker), mit einer Doppelkabine, mit zwei Türen und mit einem…

UFSZ3K ZRV/0176-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…04.1996, 95/16/0244). Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen erachtet es der Unabhängige Finanzsenat als erwiesen, dass es sich bei dem zur Abfertigung angemeldeten Fahrzeug um einen so genannten Pick-up (Dodge Ram 1500) mit zwei Sitzreihen, mit einer Doppelkabine, mit zwei Türen, mit…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…0244). Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen erachtet es der Unabhängige Finanzsenat als erwiesen, dass es sich bei dem zur Abfertigung angemeldeten Fahrzeug um einen so genannten Pick-up (Dodge Ram 2500) mit Dieselmotor, mit zwei Sitzreihen und einer dem entsprechenden Anzahl an Sitzplätzen, mit vier…

UFSZ3K ZRV/0174-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…95/16/0244). Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen erachtet es der Unabhängige Finanzsenat als erwiesen, dass es sich bei dem zur Abfertigung angemeldeten Fahrzeug um einen so genannten Pick-up (Dodge Ram 2500) mit einer Sitzreihe, mit einer einfachen Kabine, mit zwei Türen und mit…

UFSZ3K ZRV/0173-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…04.1996, 95/16/0244). Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen erachtet es der Unabhängige Finanzsenat als erwiesen, dass es sich bei dem zur Abfertigung angemeldeten Fahrzeug um einen so genannten Pick-up (Dodge Ram 2500) mit zwei Sitzreihen, mit einer Doppelkabine, mit zwei Türen, mit…