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UFSZ4I ZRV/0340-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2004

…Zahl 100/47483/2001, als unbegründet ab. In seiner Entscheidung führte die belangte Behörde aus, dass die Präferenzbegünstigung mangels Erfüllens der Direktbeförderungsregel nicht gewährt werden könne. Voraussetzung für die Präferenzzollbegünstigung sei der Erwerb der Ursprungseigenschaft, dessen Voraussetzungen gemäß Art. 77 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) ohne…

UFSZ4I ZRV/0349-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…Zahl 100/47480/2001-2, als unbegründet ab. In seiner Entscheidung führte die belangte Behörde aus, dass die Präferenzbegünstigung mangels Erfüllens der Direktbeförderungsregel nicht gewährt werden könne. Voraussetzung für die Präferenzzollbegünstigung sei der Erwerb der Ursprungseigenschaft, dessen Voraussetzungen gemäß Art. 77 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO…

UFSZ4I ZRV/0352-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…Zahl 100/47480/2001-3, als unbegründet ab. In seiner Entscheidung führte die belangte Behörde aus, dass die Präferenzbegünstigung mangels Erfüllens der Direktbeförderungsregel nicht gewährt werden könne. Voraussetzung für die Präferenzzollbegünstigung sei der Erwerb der Ursprungseigenschaft, dessen Voraussetzungen gemäß Art. 77 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO…

UFSZ3K ZRV/0176-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Antrages auf Erlass der Abgaben gemäß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Antrages auf Erlass der Abgaben gemäß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.11.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0174-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages gemaß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0173-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.10.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0170-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.07.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des Abgabenbescheides…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0115-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.03.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.03.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.02.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.01.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ3K ZRV/0109-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2013

…einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18. Dezember 2006. Ein nachweisbarer Zeitpunkt der Zustellung des…

UFSZ1W ZRV/0208-Z1W/07Nacherhebung einer Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2009

…worden. Eine nachträgliche Überprüfung der Präferenznachweise habe ergeben, dass es sich um Stempelfälschungen handle. Weiters sei jeweils kein durchgehendes Frachtpapier als Nachweis der Direktbeförderung vorgelegt worden. Dagegen richten sich die Berufungen vom 28. Dezember 2006, in denen im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Die Bf…