…lit. a FinStrG). Dieser hat nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich dem gemeinen Wert bzw. bei Zigaretten dem inländischen Detailverkaufspreis zu entsprechen (siehe dazu VwGH 25.9.1997, 97/16/0067). Im gegenständlichen Fall beläuft sich dieser für 415 Stangen Zigaretten auf insgesamt € 10.813,80…

…der Wert nicht ermittelt werden kann, ist auf Zahlung eines dem vermutlichen Wert entsprechenden Wertersatzes zu erkennen. Der Wertersatz ist also in der Höhe auszusprechen, der dem inländischen Detailverkaufspreis der Gegenstände im Zeitpunkt der Tatbegehung entspricht (siehe dazu Reger/Hacker/Kneidinger, Das Finanzstrafgesetz, 3. Aufl.…

…die Rechte des Tabakmonopols (§ 44 Abs. 2 lit. c FinStrG) und begrifflich mit dem die Grundlage für den Wertersatz darstellenden gemeinen Wert (dem inländischen Detailverkaufspreis) identisch und solcherart Bemessungsgrundlage für die Wertersatzstrafe (OGH 10.7.2006, 13 Os 119/06h). Den im Akt einliegenden, unbedenklichen…

…der Strafbemessung (§ 23) anzuwenden. Der gemeine Wert besteht bei eingeführten Waren nicht nur aus dem Sachwert sondern erhöht sich um die Eingangsabgaben, allfällige sonstige Abgaben, die Transportkosten und die Handelsspanne. Er entspricht im Wesentlichen dem inländischen Detailverkaufspreis (z.B. VwGH vom 25. September 1997, Zl…

…Wert besteht bei eingeführten Waren nicht nur aus dem Sachwert sondern erhöht sich um die Eingangsabgaben, allfällige sonstige Abgaben, die Transportkosten und die Handelsspanne. Er entspricht im Wesentlichen auch bei geschmuggelten und verhehlten Zigaretten dem inländischen Detailverkaufspreis (z.B. VwGH vom 25. September 1997, Zl…

…Entscheidung als gerechtfertigt anzusehen. Der gemeine Wert besteht bei eingeführten Waren nicht nur aus dem Sachwert sondern erhöht sich um die Eingangsabgaben, allfällige sonstige Abgaben, die Transportkosten und die Handelsspanne. Er entspricht im Wesentlichen dem inländischen Detailverkaufspreis (z.B. VwGH vom 25. September 1997, Zl…

…übernommenen und als fiktiv zu bezeichnenden) Handelsspanne versucht wird, obwohl dem Gutachter die konkreten Kalkulationsgrundlagen zur Errechnung des "Detailverkaufspreises" nicht bekannt sind. Auch die vom Gutachter vorgenommenen Testkäufe bei ungarischen Markständen lassen mangels Kenntnis und Nachweis der tatsächlich zur Anwendung gelangten Aufschläge eine retrograde Ermittlung…

…Einkaufspreises" unter Berücksichtigung einer (von F übernommenen und als fiktiv zu bezeichnenden) Handelsspanne versucht wird, obwohl dem Gutachter die konkreten Kalkulationsgrundlagen zur Errechnung des "Detailverkaufspreises" nicht bekannt sind. Auch die vom Gutachter vorgenommenen Testkäufe bei ungarischen Markständen lassen mangels Kenntnis und Nachweis der tatsächlich zur…

…Einkaufspreises" unter Berücksichtigung einer (von xXx übernommenen und als fiktiv zu bezeichnenden) Handelsspanne versucht wird, obwohl dem Gutachter die konkreten Kalkulationsgrundlagen zur Errechnung des "Detailverkaufspreises" nicht bekannt sind. Auch die vom Gutachter vorgenommenen Testkäufe bei ungarischen Markständen lassen mangels Kenntnis und Nachweis der tatsächlich zur…